SPD Sulzbach-Rosenberg diskutiert über Pegida - Mitarbeit bei Initiative Sulzbach-Rosenberg hilft

„Rechte Tendenzen lassen sich nur mit einer linken Politik bekämpfen.“ Der SPD-Ortsvereinsvorstand diskutierte jüngst über die Entwicklung von Pegida und Maßnahmen dagegen. Dabei waren sich die Genossen einig: „Rassistische Hetze löst kein einziges soziales Problem.“

Stadtrat Dr. Peter Lehner ging in seinem Impulsreferat auf die Anfänge von Pegida ein und stellte die Drahtzieher  vor.

Er machte deutlich,  dass es zum allergrößten Teil Personen sind , die entweder bereits wegen Gewaltdelikten oder Volksverhetzung verurteilt oder  wegen rassistischen Äußerungen hervorgetreten sind . Er führte aus, dass,  außer in Dresden,  in allen anderen Städten weit mehr Gegendemonstranten auf die Straße gegangen sind , als Pegida- Anhänger, nämlich doppelt so viele.  Dies sei  leider in den  öffentlichen Nachrichten nicht klar dargestellt worden .  Auch die  Bezeichnung „islamkritisch“ , die durchgehend verwendet wurde, hielt der Referent für nicht angebracht: "Diese Bezeichnung verharmlose die  mit Pegida in Erscheinung getretenen rassistischen Einstellungen,  die  sich zur Zeit leider aus der Mitte unserer Gesellschaft entwickeln und verschleiere, dass die gesamte rechtsextreme Szene mit Pegida aufmarschiert sei und hier Anschluss an die sogenannte bürgerliche Mitte finden könnte."

Rassistische Motive

Der Referent  beleuchtete auch die Beweggründe der sogenannten Mitläufer bei Pegida. Meinungsumfragen z.B. von der Universität Dresden unter den Teilnehmern zeigen  auf, dass zum einen sehr oft rassistische und zumindest fremdenfeindliche Motive eine vorherrschende Rolle spielen , dass aber zum anderen auch Kritik aus den Reihen der Teilnehmer an undemokratischen gesellschaftlichen Zuständen laut wurde, die gut nachvollziehbar scheinen. Es sei aber völlig falsch, dass  derartige Missstände mit den Losungen von Pegida oder der Partei AfD, der sog. Alternative für Deutschland,  behoben werden könnten. "Die Schere zwischen Arm und Reich  geht immer weiter auseinander. Diese Kluft ist direkt oder indirekt Ursache  für Kriege und Terrorismus.  Auf der Seite der Opfer ist es  für unvorstellbares Elend und für die zunehmenden Flüchtlingsbewegungen auf der ganzen Welt.Jetzt sind nicht Nationalismus und Rassismus gefragt, sondern vielmehr Solidarität mit den Opfern und eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung.“ 

Die SPD-Vorstandsmitgliederin der Herzogstadt waren sich nach ausgiebiger Diskussion einig : Die bei uns angekommenen Asylsuchenden brauchen     menschenwürdige Unterkünfte.  Auch deshalb habe sich die SPD immer für eine dezentrale Unterbringung ausgesprochen. „Nur so ist eine schnelle Integration möglich.“

„Deutschland sei ein Einwanderungsland!" Das sei Fakt und daher brauche es auch eine Integrationspolitik, die diesen Namen verdiene. „ Die Aufnahme von Flüchtlingen dürfe nicht in erster Linie davon abhängen, ob sie nützlich für die Wirtschaft seien. Wer von Hunger, Tod und Folter in seiner Heimat bedroht ist, muss in Deutschland zunächst eine sichere Bleibe finden.“ Für wie lange,  das müsse schneller als bisher entschieden werden. „Die Menschen brauchen Klarheit über ihr weiteres Schicksal. Nach Verfolgung, Elend oder sogar der Ermordung naher Angehöriger sehnen sich diese Menschen  nach  nichts anderem mehr als nach Frieden“.

Beste Abwehr 

Viele Mitglieder der örtlichen SPD arbeiten  daher auch  bei  der Initiative „Sulzbach-Rosenberg hilft“ mit. Abschließend  forderte der Ortsvereinsvorstand der Sulzbach-Rosenberger SPD ebenso wie der Bundesvorstand seine Mitglieder auf, nicht nachzulassen: 

Eine aktive Zivilgesellschaft, die sich zum Ziel setzt, dass die  Würde eines jeden Menschen unantastbar ist, sei die beste Abwehr gegen die sich immer breiter machenden menschenfeindlichen Entwicklungen.