SPD Sulzbach-Rosenberg

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Stadt Sulzbach-Rosenberg

 

Michael Göth den Rücken gestärkt

Kommunalpolitik

Die Delegierten mit Brigitte Bachmann (3.v.l.), Johannes Foitzik (6.v.l.), Uwe Bergmann (11.v.l.)

SPD trifft sich zur Mitgliederversammlung beim Wulfen

"Fehlenden Respekt und ein Manko an Ideen und eigenen Konzepten" wirft die örtliche SPD der CSU im Wahlkampf um das Amt des Bürgermeisters vor.

Der eigentliche Anlass für die Sozialdemokraten, sich in Kauerhof beim Wulfen zur Mitgliederversammlung zu treffen, waren die Wahlen von Delegierten. Doch sie nutzten die Gelegenheit auch, Stadtoberhaupt Michael Göth den Rücken zu stärken.

Ortsvereinsvorsitzender Joachim Bender machte kein Geheimnis daraus, was er von den jüngsten Angriffen des politischen Mitbewerbers hält. Die zunehmende Schärfe im Ton der CSU nannte er Ausdruck von fehlendem Respekt und einem Manko an Ideen und eigenen Konzepten.

SPD und Bürgermeister könnten hingegen vor allem auf Positives verweisen: Zum vierten Mal in Folge habe man im Haushalt keine Neuverschuldung, sondern eine Rückführung von Verbindlichkeiten verbuchen können. Die Stadt schreibe weiterhin eine rekordverdächtig niedrige Arbeitslosigkeit. Das seien vor allem die Ergebnisse der Politik von Michael Göth und seines Vorgängers Gerd Geismann.

Eine Pflicht

Das Argument, der Freistaat habe Unmengen an Geld in die Stadt gepumpt, ließ Bender nicht gelten. Denn dieser habe die Pflicht, für seine Aufgaben selbst aufzukommen. Bei Themen wie dem Schlackenberg gehe es nicht um Almosen, sondern um Zahlungsverpflichtungen.

Kreisvorsitzender Uwe Bergmann freute sich, "beim größten SPD-Ortsverein der Oberpfalz zu Gast zu sein". Auch er konterte die CSU-Kritik am Bürgermeister mit klaren Worten: "Die anderen können es nicht besser, sie wissen nur immer alles besser. Michael Göth ist kompetent und bürgernah."

Bundestagskandidat Johannes Foitzik konzentrierte sich in seinem Grußwort auf seine Kernthemen im Wahlkampf. Der Sozialdemokrat aus Neumarkt sieht in der Bildung die entscheidende Ressource Deutschlands, betont jedoch, dass dies nicht auf akademische Berufe begrenzt werden dürfe. Foitzik will vor allem die klassische Berufsausbildung wieder stärken. Deutliche Kritik äußerte er an der Praxis der Werkverträge. Hier würden Scheinselbstständigkeit kreiert und Betroffene um ihre Absicherung betrogen. Dem gelte es entschieden entgegenzutreten. Ein weiteres Anliegen sei für ihn die Bürgerversicherung, also eine Kranken- und Pflegeversicherung für alle. Auch die Themen Rente und Altersarmut liegen Foitzik am Herzen. Man werde künftig um eine höhere Beteiligung der Arbeitgeber an der Rentenversicherung nicht herumkommen. Wer, wie die Union, die Debatte um die Rente ignoriere, der akzeptiere schweigend die drohende Altersarmut für viele Menschen.

Auch für Freiberufler

Hier schloss sich Foitzik stellvertretende Landrätin Brigitte Bachmann an. Auch Freiberuflern, Beamten und Selbstständigen müsse es ermöglicht werden, zu vernünftigen Konditionen in die gesetzliche Rentenversicherung einzubezahlen.

Die Sulzbach-Rosenberger SPD vertreten bei den anstehenden Nominierungsversammlungen die Delegierten Herrmann Völlger, Erwin Rösel, Bernhard Schleich, Holger Joschko, Peter Lehner, Heike Graf, Thomas Steiner, Joachim Bender, und Bettina Moser.