Stadtratsfraktionen treffen sich zu gemeinsamer Sitzung
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12.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr SPD-Jahresempfang im Capitol mit Thomas Rudner, MdEP
13.05.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr OV-Sitzung beim Fuchsbeck
Kommunalpolitik
Stadtratsfraktionen treffen sich zu gemeinsamer Sitzung
Sie hatte die Räte aus der Nachbarstadt mit ihrem Vorsitzenden Joachim Bender an der Spitze zu diesem Besuch eingeladen. Und erst "nach langem Nachdenken", wie es in einer Presseerklärung von beiden Seiten heißt, erinnerten sich altgediente Fraktionsmitglieder an eine ähnliche Zusammenkunft in den 90er Jahren, die noch auf die Amtszeit des damaligen SPD-Chefs Thomas Fleischmann zurückgeht.
Kontakt lebt neu auf
"Seitdem war zwar der Kontakt nie abgerissen, man traf und trifft sich immer wieder auf gemeinsamen Parteiveranstaltungen - ein konzentriertes Zusammenwirken kam im Laufe der Jahre jedoch nicht mehr zustande", erläuterte Birgit Fruth, die nach eigener Auskunft bei der Sitzung betonte: "Wir wollen den Schulterschluss mit unseren Genossen aus Sulzbach-Rosenberg." Nach einer Vorstellungsrunde, bei der jeder Stadtrat seinen Schwerpunkt in der kommunalpolitischen Arbeit darstellte, gingen die beiden Fraktionsvorsitzenden auf die aktuellen Herausforderungen ihrer Arbeit ein.
"Sulzbach-Rosenberg hat mit 2,8 Prozent Arbeitslosenquote quasi Vollbeschäftigung", stellte Achim Bender heraus. Gerade die Firmenansiedlungen im Industriegebiet Unterschwaig haben der Stadt nach seinen Worten gut getan. Der Mittelstand habe von Fachkräften enorm profitieren können. "Sulzbach war eigentlich nach dem Konkurs der Maxhütte totgesagt, aber alles, was uns nach vorn gebracht hat, hat die SPD angestoßen", so Benders Resümee. Außerdem hob er hervor, dass in der Herzogstadt der starke Zuzug von Russlanddeutschen und deren Integration "bestens gelungen ist".
Birgit Fruth nannte bei den Aufgaben in Amberg zuvorderst das Bürgerspitalgelände, das einer optimalen Nutzung zugeführt werden müsse - ebenso wie die direkt gegenüber liegenden Gebäude des ehemaligen Kaufhauses Forum. Hier müssten die Stadt bzw. ihre Tochter Gewerbebau "das Bestmögliche für die Bevölkerung erreichen: mit Ansiedlung von neuen Gewerbeeinheiten, mit neuen ,Gesichtern' in Ambergs Handel."
Flüchtlinge als Chance
Auch das Thema Flüchtlinge stand auf der Agenda der gemeinsamen Sitzung. Einstimmiger Tenor beider Fraktionen war laut Mitteilung, dass in diesem Zusammenhang nicht ständig von Krise und Problemen gesprochen werden dürfe. Vielmehr solle man diese Herausforderung als Chance betrachten - eine Sichtweise, die sich vor allem die Sozialdemokraten zu eigen machen müssten. Auch der Wohnungsbau wurde von beiden Seiten als wichtiges Handlungsfeld für die Zukunft genannt. Hier müsse die SPD "auf allen Ebenen immer wieder nachfragen und daran arbeiten", dass bezahlbarer Wohnraum für alle Schichten zur Verfügung stehe.
Nach einem kurzen Ausflug in die Historie beider Städte von Sulzbach-Rosenbergs Ex-Bürgermeister Gerd Geismann vereinbarten Fruth und Bender eine Wiederholung der gemeinsamen Sitzung, vielleicht gar regelmäßig als Jourfixe. Die Gegeneinladung in die Nachbarstadt mit einem Besuch der dortigen Synagoge wurde bereits fest ins Auge gefasst.
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