31.05.2024 Besuch Bierbraumuseum
09.06.2024, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Europawahl
10.06.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr OV-Sitzung beim Fuchsbeck
31.05.2024 Besuch Bierbraumuseum
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10.06.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr OV-Sitzung beim Fuchsbeck
Einige von Euch haben es wahrscheinlich schon oft gehört …
...die SPD IST SCHULD!!!
Wir als SPD-Ortsverein sagen: Ja, das stimmt – und wir sind gerne schuld! :) Denn eine Politik, die Millionen Menschen hilft und helfen wird, ist halt einfach richtig.
#SozialPolitikFürDich @olafscholz @spdde @bayernspd
Veröffentlicht am 11.07.2021
Am 26. September 2021 finden die Bundestagswahlen 2021 statt.
Die SPD hat mit Olaf Scholz nicht nur den kompetentesten und erfahrensden Kanzlerkandidaten, sondern auch ein Programm, das die Sorgen und Nöte der Menschen aufnimmt und sie bei dem ökologisch notwendigem Umbau der Gesellschaft mitnimmt, um einerseits dem Klimawandel Einhalt zu gebieten, andererseits aber auch die Voraussetzungen schafft, um vernünftig leben, wohnen und arbeiten zu können! Und dies bei anständigen Löhnen und bezahlbaren Mieten!
Mehr zum
ZUKUNFTS-PROGRAMM.FÜR DEUTSCHLAND.FÜR DICH.
unter
http://www.spd.de/zukunftsprogramm/
Die SPD hat in der Koalition mit der CDU/CSU viel für die Menschen in diesem Land erreicht, nur wird das leider zu wenig von den Menschen...
Veröffentlicht am 10.06.2021
Vor der Stadtratssitzung ehrte SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Bender laut Presseinfo Dritte Bürgermeisterin Hildegard Geismann und Ersten Bürgermeister Michael Göth für 25 Jahre Wirken im Stadtparlament.
Veröffentlicht am 25.05.2021
Haushaltsberatung der Stadt Sulzbach-Rosenberg am 18. Mai 2021, Stellungnahme durch Joachim Bender, SPD-Fraktionsvorsitzender:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit 31.12.2013 konnten die haushaltlichen Schulden von 53,6 auf 41,6 Mio.= 12 Mio!! abgebaut werden, jetzt erhöht sich der Schuldenstand leider wieder.
Die vorgeschriebene Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt kann zwar im Haushalt 2021 erreicht werden, aber nach Jahren ohne Neuverschuldung ist, Coronabedingt, eine Neuverschuldung in Höhe von 4,9 Mio. notwendig.
In diesem Jahr wird ein Überschuss im Verwaltungshaushalt in Höhe von ca. 2,5 Mio. Euro erwirtschaftet. Damit kann die ordentliche Tilgung der bestehenden Altkredite in Höhe von 2.4 Mio. Euro geleistet werden.
Damit steht nur eine „Freie Finanzspanne“ von 86 Tausend Euro zur Mitfinanzierung der Investitionen des Vermögenshaushaltes zur Verfügung, wo in diesem Jahr 10,2 Mio. (Vorjahr 7,3 Mio.) Euro an Investitionen in die Zukunft der Stadt erfolgen! Mit dem Erwerb von Anlagegütern und Grundstücken sind es insgesamt 14,1 Mio. Euro. Zusammen mit den Haushaltsresten sind es 25 Millionen.
Das alles geht aber nur mit einer neuen Schuldenaufnahme.
Veröffentlicht am 24.05.2021
Aufruf des SPD AfA Unterbezirks Amberg-Sulzbach-Neumarkt
Die SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Amberg-Sulzbach-Neumarkt steht auch in diesem Jahr wieder Seit an Seit mit den Gewerkschaften. Leider findet auch der 1.Mai 2021 im Zeichen der Corona-Pandemie statt: viele Menschen sind in Kurzarbeit, viele sorgen sich um ihre Arbeitsplätze oder die Zukunft ihrer Kinder, andere spüren Entgrenzung von Arbeit, Isolation, Kontrolle und Mehrbelastungen im Homeoffice. Andere setzen sich Ansteckungsrisiken am Arbeitsplatz oder auf dem Weg dorthin aus.
Vor allem Frauen spüren neue Mehrfachbelastungen und den Rückfall in alte Rollenbilder.
Veröffentlicht am 05.05.2021
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitleser!
Auch in einer Zeit, die von uns allen sehr viel abverlangt, hat der 1. Mai als „Tag der Arbeit“ seine Bedeutung beibehalten und sogar noch an Inhalt und Wichtigkeit gewonnen.
In einer Zeit, in der viele Menschen um ihren Arbeitsplatz bangen müssen, in der Kurzarbeit oder Home-Office das Arbeitsleben drastisch verändert haben und in der unser Gesundheitssystem extrem herausgefordert ist, bestimmen unklare Zukunftsperspektiven und Einschränkungen der demokratischen Freiheitsrechte unser Tagesabläufe.
Freiwilliges oder notwendigerweise erzwungenes Daheimbleiben ohne direktes Wissen wie und wie lange das Alles dauern wird, macht die Regierungsarbeit, gelebte Solidarität sowie viele lieb gewonnenen Gewohnheiten schwieriger mitunter sogar unmöglich.
Da tröstet es wenig, dass es uns in Deutschland noch vergleichsweise gut geht. Denn auch hier muss der Staat den Balanceakt meistern und einerseits Mitbürgerinnen und Mitbürgern, hilfesuchenden Alleinstehenden und andererseits den Bedürfnissen ganzer Wirtschaftszweige gerecht werden.
Veröffentlicht am 01.05.2021
Beachvolleyballfelder gehören zu den wiederkehrenden Themen im Sulzbach-Rosenberger Stadtrat, aber Vorschläge dazu landeten bisher bestenfalls in der Schublade. Jetzt könnten daraus zwei früher angedachte Standorte hervorgeholt werden. Der Drang nach Bewegung ist wahrscheinlich die eine Seite der Medaille, die andere fällt sicher unter die Rubrik „Wie steigere ich die innerstädtische Attraktivität?“
Beachvolleyballfelder zählen auch in Sulzbach-Rosenberg zu beliebten Arealen für den Freizeitsport, gelten gemeinhin auch als Treffpunkt für Gleichgesinnte.
Veröffentlicht am 19.04.2021
Gute Nachrichten für Kinder, schlechte für den städtischen Geldsäckel: Die Spielplätze im Bürgerpark sollen um eine Seilbahn und eine Matschanlage erweitert werden – für 45000 Euro. Bedenken gibt es wegen Vogelkot und möglichen Keimen im Wasser.
Schon in der Februar-Sitzung des Stadtrates hat sich die SPD-Fraktion dafür stark gemacht, die beiden Spielplätze im Sulzbacher Stadtpark zu erweitern. Der Kinderspielplatz auf der Wiese gegenüber dem Bahnhof soll für 20000 Euro eine neue Seilbahn bekommen, so der Antrag der Sozialdemokraten.
Für den Kleinkinderspielplatz an der Neumarkter Straße wiederum lautet der Vorschlag, eine Matschanlage mit Pumpe zu installieren.
Veröffentlicht am 13.04.2021
Der Pflasterbereich vor der Sparkasse in Sulzbach ist kein Gehweg, sondern ein „Schrammbord“. Die SPD-Fraktion im Stadtrat fordert deshalb mehr Schutz für Fußgänger.
Viele Bürger verwechseln das gepflasterte "Schrammbord" vor der Stützmauer am Sparkassenplatz in Sulzbach mit einem Gehweg - das ist er aber nicht. Deswegen darf dort laut Stadtverwaltung auch kein Handlauf für Fußgänger angebracht werden.
Veröffentlicht am 08.04.2021
Zu einer familienfreundlichen Stadt gehören auch Spielplätze. Darüber gibt es im Stadtrat keinen Zweifel. Von Zeit zu Zeit kommt dieses Thema deshalb im Rathaus immer mal wieder auf die Tagesordnung. So wird es auch am nächsten Dienstag sein, wenn es unter Tagesordnungspunkt 4 um Ergänzungen für die beiden Spielplätze im Bürgerpark geht.
Leider haben die anderen Parteien im Stadtrat den Vorschlägen der SPD nicht zugestimmt. Schade!
Veröffentlicht am 21.03.2021
Mit einer Art Verjüngungskur will die SPD der vorderen Altstadt in Sulzbach-Rosenberg auf die Sprünge helfen. Dazu gibt es eine Kernidee.
Die Gestaltung der Altstadt rückt auch im Stadtrat immer mehr in den Fokus. Schon alleine durch das von Patrick Fröhlich (CSU) wieder ins Spiel gebrachte Isek-Konzept würden viele Möglichkeiten auf die Altstadt abzielen.
Auch die SPD-Stadtratsfraktion brachte sich nun zu diesem Thema in der vergangenen Sitzung ein, in dem sie zur Belebung und Attraktivitätssteigerung einen städtebaulichen Ideenwettbewerb für die vordere Altstadt beantragte.
Veröffentlicht am 16.03.2021
SPD-Frauen Sulzbach-Rosenberg erinnern an den Internationalen Frauentag.
„Bereits zum zweiten Mal fällt unsere traditionelle Frauentags Feier den aktuellen Coronabestimmungen zum Opfer. Ausgerechnet dieses Jahr wäre es der 110. Internationale Frauentag gewesen, zu dem wir gerne wieder alle Sulzbach-RosenbergerInnen eingeladen hätten“, so Renate Dümmler,1. Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF).
Veröffentlicht am 06.03.2021
Der SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg bedankte sich bei den Pflegekräften der ökomenischen Sozialstation für ihren unermüdlichen Einsatz in der ambulanten Pflege.
Der Anlass für den Besuch liege laut der Ortsvereinsvorsitzenden, Bettina Moser, darin, dass gerade auch diese Berufsgruppe immer wieder vergessen werde, bzw. bei den systemrelevanten Berufen nicht genannt werde.
Brigitte Riederer, die Pflegedienstleitung, betonte, wie sehr sie sich darüber freue, dass nun auch an sie und ihre KollegInnen gedacht werde.
Veröffentlicht am 28.02.2021
Baugebiete in Sulzbach-Rosenberg voll: Mehr Anreiz für die Altbau-Nutzung
Die Ausweisung von neuen Baugebieten und die Beseitigung von Leerständen bleiben für Kommunen immer große Themen. Hans-Jürgen Strehl, Leiter des Sulzbach-Rosenberger Referats für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften, hat diese Posten nach eigenen Angaben immer ganz oben auf seiner Agenda stehen. „Wir planen deshalb gerade an einem neuen Baugebiet, zu dem ich wegen der Grundstücksfragen aber noch keine Angaben machen kann“, sagt Strehl, der dabei auch auf vorgegebene Erweiterungsmöglichkeiten nach dem Flächennutzungsplan verweist.
Veröffentlicht am 18.02.2021
Da heuer kein Neujahrsempfang stattfinden kann, hält Erster Bürgermeister Michael Göth seine traditionelle Ansprache zum Neujahrsempfang digital und gibt einen Überblick über die Projekte im letzten und im neuen Jahr.
Unter nachstehendem Download-Link können Sie das Video aufrufen.
Veröffentlicht am 11.02.2021
Veröffentlicht am 09.01.2021
Nach 30 Jahren im Stadtrat erfährt der SPD-Politiker Joachim Bender eine Ehrung durch Innenminister Joachim Herrmann.
Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Joachim Bender, hat durch den bayerischen Staatsminister des Inneren, für Sport und Integration, Joachim Herrmann, die Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung in Bronze verliehen bekommen.
Eine persönliche Übergabe kam wegen der Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus nicht zustande. Landrat Richard Reisinger leitete die Verleihungsurkunde mit einem persönlichen Anschreiben weiter. Die SPD-Stadtratsfraktion gratulierte ihrem Vorsitzenden vor dem Rathaus.
Veröffentlicht am 04.01.2021
Heute waren die Post, Gärtnerei, Stadtwerke, Bauhof und der Wertstoffhof Sulzbach dran, die für ihre auch in Coronazeiten stets zuverlässige Arbeit mit kleinen Aufmerksamkeiten bedacht wurden.
Bei der Post überreichten 3. Bürgermeisterin Hildegard Geismann und stellv. OV-Vorsitzender Dr. Thomas Steiner an den Leiter der Postdienststelle, Herrn Manfred Mederer, 40 Brezen, während OV-Vorsitzende Bettina Moser und Vorstandsmitglied Anja Pilhöfer Bierkästen bei den Stadtwerken, der Gärtnerei und dem Bauhof vorbeibrachten.
Veröffentlicht am 30.12.2020
Der SPD Ortsverein Sulzbach-Rosenberg bedankt sich heute, stellvertretend für alle Berufsgruppen, die auch sehr unter der Corona Pandemie leiden und immer da sind, bei den Busfahrer/innen des Reisebüro Bruckner mit einem selbstgebastelten Schutzengel und ein bisschen Schokolade.
Übergeben wurde das Dankeschön von der Vorsitzenden Bettina Moser und ihren beiden Stellvertretern Thomas Steiner und Katharina Rösel .
Veröffentlicht am 29.12.2020
Gerade im Corona-Jahr war es Ehrensache für die SPD-Stadtratsfraktion, ihren traditionellen Weihnachtsbesuch beim Roten Kreuz und der örtlichen Polizei-Inspektion nicht ausfallen zu lassen und Danke zu sagen für deren Arbeit. Der Pandemie angemessen, waren nur Faktionschef Joachim Bender und 3. Bürgermeisterin Hildegard Geismann unterwegs, und aus den sonst längeren Besuchen wurde eine Stipp-Visite im Freien.
Veröffentlicht am 25.12.2020
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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