15.08.2025, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr SPD-Sommerfest in Siebeneichen
11.10.2025, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Aufstellungsversammlung Kreistag in Oberleinsiedl, Gasthof Michl
09.11.2025, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Gedenkveranstaltung Reichspogromnacht in der Synagoge
Der Kampf um bessere Löhne und Arbeitsbedingungen im sozialen Bereich
Der SPD AfA Vorsitzende Karl Heinz König freute sich, Kathrin Birner von der DGB Gewerkschaft Ver.di begrüßen zu können.
Genau 10 Jahre ist es her, dass unbefristete Kitastreiks das Land in Aufruhr versetzten. Diese Gelegenheit nutzte die SPD AfA, um Kathrin Birner,ver.di Gewerkschaftssekretärin, für einen Rückblick und eine Zwischenbilanz einzuladen.
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Veröffentlicht am 12.05.2025
Stellungnahme von Joachim Bender, SPD-Fraktionsvorsitzender:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
die immer noch schwierigeren Rahmenbedingungen in unserem Land angesichts des andauernden Ukraine-Kriegs, jetzt zusätzlich durch die Trumpsche Zollpolitik, haben Auswirkungen auch auf die Haushalte der Städte und Gemeinden, also auch auf den der Stadt Sulzbach-Rosenberg.
Trotzdem können wir heute einen Haushalt verabschieden, der zwar noch weniger Spielraum lässt als in den letzten Jahren, mit dem wir aber unsere großen begonnenen Projekte zu Ende führen und auch Investitionen in unsere Pflichtaufgaben auf den Weg bringen können.
Die vorgeschriebene Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt wird im Haushalt 2025 nur durch eine Rücklagenentnahme erreicht. Daraus resultiert eine „Positive freie Finanzspanne“ von 57.900 Euro.
Die Neuverschuldung steigt in diesem Jahr um 2.837.800 Euro auf knapp 58,4 Mio. Euro.
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Veröffentlicht am 22.04.2025
Die Kommunen brauchen Unterstützung und eine bessere Finanzierung durch den Staat. Das war das Resümee einer Gesprächsrunde von SPD-Kommunalpolitikern aus dem Landkreis im Gasthaus Obermeier in Gebenbach mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bayer. Landtag, MdL Holger Grießhammer. Überall fehle es an Geld und dringend notwendige Investitionen müssten nach hinten geschoben werden. MdL Grießhammer konnte hier auf viele Anträge und Anstöße seitens der SPD-Fraktion verweisen, die aber meist von den derzeitigen Regierungsparteien abgelehnt wurden.
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Veröffentlicht am 07.04.2025
Der SPD-OV trauert um sein langjähriges und treues Mitglied Franz Kick. Franz ist am 01. April 2025 im Alter von 88 Jahren, nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben. Bereits in jungen Jahren wurde er Mitglied der SPD. Franz war 13 Jahre lang engagierter Vorsitzender des SPD-Ortsvereines, langjähriger Stadtrat und stellvertretender Bürgermeister der Stadt Sulzbach-Rosenberg sowie Kreisrat in Amberg-Sulzbach.
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Veröffentlicht am 04.04.2025
Mit der Erschließung des neuen Baugebietes Loderhof Mitte soll auch die Verlängerung der Loderhofstraße zur Schillerstraße erfolgen. Diese Forderung hat die SPD-Stadtratsfraktion als Antrag eingebracht und wurde in der letzten Bauausschusssitzung behandelt.
Allerdings konnte sich der Ausschuss nicht dazu durchringen, dieser Verlängerung zuzustimmen.
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Veröffentlicht am 17.03.2025
Der Internationale Frauentag folgt 2025 auf eine Bundestagswahl, die den Frauenanteil im Parlament um 2,4 Prozentpunkte senkt. Eine Betroffene, die SPD-Abgeordnete Marianne Schieder, sagt im Capitol, was sie sich jetzt vorgenommen hat.
„Die deutsche Sozialistin Clara Zetkin hatte im August 1910 auf der Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz in Kopenhagen die Einführung eines Internationalen Frauentags gefordert, der dann im März 1911 zum ersten Mal stattfand.“ Renate Dümmler, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), erinnerte die über 100 Gäste im Capitol in ihrer Begrüßung daran, dass der Internationale Frauentag keine Erfindung der Neuzeit sei.
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Veröffentlicht am 11.03.2025
Traditionell läutet der SPD Ortsverein Sulzbach-Rosenberg die Weihnachtszeit mit einer Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung ein. Am 1. Adventssonntag wurden deshalb die Mitglieder und 12 Jubilare zur Feier eingeladen. Nach der Begrüßung durch die OV-Vorsitzende Bettina Moser begann der Abend mit einem besinnlichen Teil. Bettina Moser und AsF Vorsitzende Renate Dümmler lasen ein paar weihnachtliche Geschichten und Gedichte vor, und spielten mit allen Anwesenden ein Weihnachtsquiz bei dem das Wissen der Gäste zu Weihnachten getestet wurde.
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Veröffentlicht am 13.12.2024
Die SPD Stadtratsfraktion stellte in der letzten Stadtratssitzungeinen Antrag mit zwei Forderungen:
Zum einen will die SPD in der Goethestraße, der Uhlandstraße und Teilen der Südstraße die "bucklige" Straßenoberfläche sanieren und Flüsterasphalt aufbringen. So soll die Lärmbelästigung reduziert werden.
Zum anderen wird eine direkte Verlängerung der Loderhofstraße zur Schillerstraße beantragt. damit erhalten zumindest die Bewohner von Loderhof Mitte eine Anbindung an die Rosenberger Straße und damit eine zusätzliche Zu- und Abfahrt. Dies würde die anderen Straßen zum Teil entlasten. Diese Maßnahme sollte im Rahmen der Erschließung des BA III (östlicher Teil) mit umgesetzt werden.
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Veröffentlicht am 01.12.2024
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20.07.2025 17:59 Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon
Teile des Pakets der Kommission für die EU-Finanzperiode ab 2028 sind eine ordentliche Grundlage für die Verhandlungen. Zurecht orientiert sich die Ausgabenseite des Vorschlags nicht zuerst am Status quo. Andere Elemente hingegen sind enttäuschend. Insbesondere bei den Einnahmen bleiben viele Antworten im gestrigen Vorschlag aus. „Auf der Ausgabenseite ist grundsätzlich die Ausrichtung an Wettbewerbsfähigkeit das… Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon weiterlesen
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
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