SPD-Fraktionssprecher Michael Göth für zeitgemäße Familienpolitik - Sozialdemokraten sprechen mit Bürgern

In den vergangenen Wochen hat die Sulzbach-Rosenberger SPD zu verschiedenen Ortsteilversammlungen eingeladen. Viele Bürger wandten sich mit ihren Wünschen direkt an die Mandatsträger.

Finanzen ein Thema

Die Themen waren recht unterschiedlich. Die SPD-Stadträte gaben Einblicke in ihre kommunalpolitische Arbeit und standen Rede und Antwort. Ganz oben auf der Tagesordnung: die städtischen Finanzen, der Arbeitsmarkt und die Energiepolitik.

SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Göth äußerte sich detailliert zur Lage der Herzogstadt nach der Finanzkrise. Nach den erfreulichen Jahren 2007 und 2008 mussten die städtischen Haushalte mit deutlichen Einbußen kämpfen. Jedoch: "Aus der Krise ist Sulzbach-Rosenberg wesentlich besser herausgekommen, als zunächst erwartet."

Investition in Arbeitsplätze

Göth führt dies vor allem auf die Investitionen in Industrie- und Gewerbegebiete in den letzten 20 Jahren zurück, die vor allem durch die SPD vorangetrieben wurden: "Wir als SPD können im Gegensatz zur örtlichen CSU mit Stolz sagen: Nicht das Erzählte reicht, sondern das Erreichte zählt!"
Die Investitionen in Arbeitsplätze und niedrige Arbeitslosigkeit mussten allerdings auch zu Lasten des Haushalts bezahlt werden, so Göth.

Zusammenfassend bekräftigte er, dass "die Arbeit der SPD und des Bürgermeisters in der Vergangenheit eine ideenreiche, finanzpolitisch verantwortliche Stadtpolitik war und das auch in Zukunft bleiben wird."
Zeitgemäße Familienpolitik

Als Zukunftsaufgaben nannte Göth auch eine zeitgemäße Familienpolitik, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtere. Deshalb sei man dem BRK dankbar, dass es ab September neue Krippenplätze schaffe.

Für Fernwärmenetz

Die Stadt müsse außerdem Vorbild für eine moderne Energiepolitik auf Grundlage der CO2-Reduzierung sein. "Deshalb bekennen wir uns klar zum städtischen Fernwärmenetz und dem Biomasseheizkraftwerk, das die nötige Wärme liefert, und wir wollen zusätzlich einen weiteren Ausbau zur Gewinnung von Solarstrom auf städtischen Liegenschaften." Hier sei in erster Linie an die Dächer der Krötenseeschule und der Stadtwerke gedacht.

Stadtrat Dr. Armin Rüger fügte an, dass die Energiewende jetzt geschehen müsse. "Ein Umdenken ist nötig." Auch der bayerische Landtag beziehe jetzt Ökostrom. "Und zwar von der Firma Lichtblick, die auch das Biomasseheizkraftwerk in Rosenberg betreibt." Als künftige Aufgaben nannte Michael Göth die Altstadtsanierung, welche die Attraktivität und Verweildauer in der Innenstadt weiter steigern soll.

Die SPD hat deshalb die Maßnahmen der Altstadtsanierung nie in Frage gestellt - bringt sie doch Aufträge für die heimische Wirtschaft und sichert so Arbeitsplätze.
Neben der Sanierung der Synagoge und Spitalkirche sei die Sanierung der Schulen ein vorrangiges Ziel: "Die Investition in Bildung ist von jeher ein sozialdemokratisches Thema."

Mittel für Straßenbau

Zudem werden weitere Stadtteile an die städtische Kanalisation angeschlossen. Göth forderte außerdem erhöhte Mittel für die Beseitigung der Winter-Straßenschäden bereitzustellen.