SPD Sulzbach-Rosenberg

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Stadt Sulzbach-Rosenberg

 

90 Jahre SPD Sulzbach-Rosenberg

Kommunalpolitik

Ein runder Geburtstag war es den Sozialdemokraten der Herzogstadt wert, einen „roten“ Spitzenpolitiker aus Bayern in den Wulfensaal in Kauerhof zu laden: Landtagsfraktionssprecher MdL Franz Maget skizzierte am Freitag in seiner Rede zum Festakt
„90 Jahre SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg“ das Wertefundament seiner Partei, das ihre
rund 150-jährige Geschichte widerspiegelt.

Ein gut gefüllter Saal zeugte vom großen Interesse der Parteimitglieder, die sich den hohen Gast aus München nicht entgehen lassen wollten. Gerne erfüllte Franz Maget die zahlreichen
Autogrammwünsche, die zumeist von älteren Parteimitgliedern erbeten wurden. In ihren Parteibüchern fanden sich dann auch die Signets von Politikern wie Helmut Schmidt, Willy Brandt, Oskar Lafontaine, Gerhard Schröder oder Renate Schmidt. Für die musikalische Umrahmung sorgte die Jazz-Combo „Impuls“ der Städtischen Sing- und Musikschule.

Ortsvereinsvorsitzender Michael Göth freute sich ganz besonders über die rund 150 Zuhörer, die sich mit der Geschichte der örtlichen SPD verbunden fühlen. In einzelnen Beiträgen
verwies er auf die wichtigsten Meilensteine in der wechselvollen Historie des Ortsvereins.

„Rüstig und hellwach“

Als aktive Bestandteile der lokalen SPD-Geschichte zeigten an den Feierlichkeiten
auch Landrat Armin Nentwig, MdL Reinhold Strobl, 1.Bürgermeister Gerd Geismann, Bezirksrat Richard Gaßner sowie die Fraktionssprecher Günther Cermak (Kreistag) und Achim Bender (Stadtrat) Interesse am großen Fest des „rüstigen und geistig hellwachen Jubilars“, so Michael Göth. In ihren Grußworten verwiesen die Mandatsträger unter anderem auch auf die zahlreichen Errungenschaften der bayerischen Sozialdemokraten und ihre lokalen Erfolge. Grundtenor der Beiträge:
Der SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg und seine Mandatsträger haben die Herzogstadt und den Landkreis Amberg-Sulzbach nach vorne gebracht.

Mit der Begrüßung der „altenWeggefährten“, dem Appell „Immer mit Mut dranbleiben“, der Ermunterung von Landrat Nentwig „Du bist ein guter Landrat, die Leute werden Dir auch weiter das Vertrauen schenken“ und der Gratulation an das Stadtoberhaupt „Du hast alle Rückschläge gemeistert. Durch Dich ist Sulzbach-Rosenberg ein Beispiel für erfolgreiche
Umstrukturierung“, dankte Landtagsfraktionsvorsitzender Maget für das große Engagement der örtlichen Sozialdemokraten.

In Form von sechs Beispielen arbeitete der bayerische Oppositionsführer das Wertefundament der SPD heraus, die in Deutschland auf die längste Tradition als Partei zurückblicken kann.

Partei der Freiheit

„Die SPD ist die Partei der Freiheit. Hier haben wir aufgrund unserer Geschichte
keine Belehrungen von der CSU nötig. Sozialdemokraten waren vor 75 Jahren die Einzigen, die gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz gestimmt haben. Sozialdemokraten haben immer die Freiheit gewählt“, unterstrich Maget unmissverständlich gleich zu Beginn seiner knapp eineinstündigen, frei gehaltenen Rede.

Demokratie, Frieden und sozialer Ausgleich

MdL FranzMaget ging in einem weiterenBeispiel auf die SPD als Partei der Demokratie ein: „Die Einführung des allgemeinen und gleichen Wahlrechts sowie der sozialen
Schutzgesetze wurden von Sozialdemokraten durchgesetzt.“ Diese Errungenschaften
würden aber ständig angegriffen, weshalb sie die SPD permanent verteidigen müsse. Es
gebe hier beispielsweise die indiskutable Feststellung von„zuviel Sozialstaat“ der konservativen Parteien.
„Ein Sozialstaat ist kein Hindernis für wirtschaftlichen Erfolg, sondern die Voraussetzung.Wenn der Sozialstaat in Gefahr ist, ist die Demokratie in Gefahr“, so der Gast aus München weiter.

Schon immer setzte sich die SPD für Frieden in Europa ein.Dieses Engagement hatte für die SPD am Vorabend des ErstenWeltkriegs die Anfeindung „vaterlandslose Gesellen“ aus der Abwendung vom übersteigerten Nationalismus zur Folge. „Die Suche nach dem Frieden istTeil
unsererGeschichte.“Maget erinnerte in diesem Zusammenhang an die Ostpolitik Willy Brandts, die den großen Friedens- und Integrationsprozess mit dem Ostblock in Gang gesetzt habe.
Ein weiterer wichtiger Eckpfeiler der SPD-Arbeit ist der Einsatz für soziale Gerechtigkeit. Maget warnte hier vor wachsender Altersarmut durch niedrige Renten.. „Ein Mindestlohn
von 7,50 Euro gefährdet nicht den wirtschaftlichen Aufschwung. Gute Löhne bedeuten eine
Sicherung für die Rentnergeneration.“

Stark machen sich die Sozialdemokraten auch für die Bildung. Nur bei guter Ausbildung könne etwas erreicht werden. „Bestmögliche Bildungschancen unabhängig vom
Geldbeutel der Eltern sind ein Grundwert der SPD“, unterstrich Maget.
Auch die „Organisation der Städte“ liegt Sozialdemokraten am Herzen. Die Erfolge der SPD in vielen Städten erklären sich aus der Schaffung von solidarischen Gesellschaften
mit sozialem Ausgleich. (oy)

Zitate

SPD-Landtagsfraktionssprecher Franz Maget beim Festakt „90 Jahre SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg imWulfensaal:
„Immer wenn ihrMist baut, kostet das 1,9 Milliarden Euro. Sie lassen sich Ihre Fehler ganz schön was kosten.“ „Immobilien-Spekulation in den USA liegt nicht in bayerischem Interesse.“
Zum Verhalten von Finanzminister Erwin Huber wegen der Verluste bei der Bayern LB in Anspielung auf die Kosten für den Transrapid.

„Die CSU kann den Sturm auf die roten Rathäuser abblasen. Wir werden bei den Kommunalwahlen auch in Wolfratshausen gewinnen.“
Zur Stimmung innerhalb der SPD vor denWahlen am 2. März.

„Wichtig ist nicht, ob Clinton oder Obama – entscheidend ist, dass Bush wegkommt! Ich bin Schröder dankbar, dass er die Beteiligung am Irakkrieg abgelehnt hat.“Zum Selbstverständnis der SPD als Friedenspartei.

„Die Würde des Menschen beginnt nicht ab einem bestimmten Einkommen, sondern auch die kleinen Leute haben gerechte Löhne verdient.“
Zum Einsatz der SPD für soziale Gerechtigkeit.
„Leute, die den Hals nicht vollkriegen, gefährden die Demokratie mit ihrer Maßlosigkeit.“
Zum Steuerskandal um Post-Chef Klaus Zumwinkel. (oy)