Bild SRZ/Huber
SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg ehrt Mitglieder für 40 und 25 Jahre Treue zur Partei
Die Jubilare standen im Mittelpunkt der SPD-Mitgliederversammlung im Sportpark-Restaurant: Die Partei sprach Ehrungen aus für 40 oder 25 Jahre Mitgliedschaft. Ortsvereinsvorsitzender Michael Göth ging jedoch auch auf den politischen Alltag ein. Die Stadt Sulzbach-Rosenberg sieht er auf dem richtigen Weg in eine Zukunft ohne Neuschulden - eine Ansicht, die Bürgermeister Gerd Geismann in seinem Grußwort stützte und daran die Anteile der SPD hervorhob.
Zwei von den Jubilaren waren auf der Versammlung persönlich erschienen: Für 40 Jahre Treue zur Partei wurde Jörg Haucke geehrt. Joachim Bender betonte in seiner Ansprache: "In unseren schnelllebigen Zeiten ist es nicht mehr selbstverständlich, einer Partei solche Treue zu erweisen."
Aus Fehlern lernen
In den letzten Jahren sei es ohnehin nicht immer leicht gewesen, Sozialdemokrat zu sein und dies auch zu bleiben, so Michael Göth bei seiner Ehrung. Der Sulzbach-Rosenberger SPD-Chef wurde für 25 Jahre Mitgliedschaft ausgezeichnet. Er betonte: "Es ist nun wichtig, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen und die Chance zu einer inhaltlichen Erneuerung der SPD wahrzunehmen". Göth nutzte auch die Gelegenheit, kurz auf kommunalpolitische Themen einzugehen, die ihm besonders unter den Nägeln brannten.
Gewerbesteuer belassen
Er sieht die Stadt Sulzbach-Rosenberg auf dem richtigen Weg. Die Haushalte 2007 und 2008 seien trotz intensiver Investitionen in Schulen, Neustadtsanierung und vieler weiterer Projekte erfreulicherweise ohne Neuverschuldung ausgekommen. Fast elf Millionen Euro habe die Stadt alleine aus der Gewerbesteuer an Einnahmen erhalten. Gerade deshalb mahnte Göth jedoch an, es sei der falsche Weg, wenn die neue Bundesregierung an dieser wichtigen Geldquelle für Kommunen sägen wolle.
Dass nun doch wieder Schulden aufgenommen werden mussten, habe die Stadt nicht selbst in der Hand gehabt. Ursache sei die Wirtschaftskrise und durch sie bedingte Ausfälle im Einnahmenbereich, vor allem bei der Gewerbesteuer. Man könne nun nur auf eine schnelle Erholung der Konjunktur hoffen.
Weiter investieren
Trotz allem müsse jedoch auch immer an wichtigen Investitionsplänen in die Zukunft festgehalten werden. Die Krise dürfe nicht dazu führen, dass dort gespart werde, wo man nicht sparen sollte. Investitionen wie etwa die Sanierung der Pestalozzischule oder des Feuerwehrhauses in Sulzbach werde die SPD auch weiterhin anstreben.
Vorwürfe des Gegners
Göth ging auch auf Vorwürfe des politischen Gegners ein, die vor allem CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Morgenschweis in einem Gespräch mit der SRZ geäußert habe. Morgenschweis kritisierte, der Umgangston im Stadtrat über die Parteigrenzen hinaus habe sich verschlechtert, wobei er wohl vor allem auf die SPD abzielte. Göth zitierte daraufhin aus der letzten CSU-Zeitung in Sulzbach-Rosenberg während des Bundestagswahlkampfes: Dort war zu lesen, dass der CSU besonders viele Wahlkampftafeln abhanden kämen. "Höchst interessant" nannte der Verfasser des Artikels den Umstand, dass direkt nach Verschwinden der CSU-Plakate vor allem Plakate des politischen Gegners aufgestellt wurden, teils an den gleichen Plätzen. Göth sah hierin eine indirekte Beschuldigung seiner Partei, die er jedoch klar als "lächerlich" abwies.
"Wer solche Anschuldigungen hinausposaunt, braucht sich nicht zu wundern, wenn der Umgangston danach schlechter wird und ihn keiner mehr anschaut", so Göth.
Auch Morgenschweis' Anmerkung, die Finanzpolitik der SPD sei vollkommen gescheitert, wies er zurück. Die CSU und ihre Koalitionäre würden beispielsweise die Zusammenlegung von Stadtgärtnerei und Bauhof planen, so Göth. Fünf Millionen Euro an Kosten seien alleine dadurch zu erwarten. Die SPD hingegen favorisiert eine Sanierung der Betriebe an den bestehenden Standorten. Eine Lösung, die laut Göth wesentlich günstiger wäre.
