Ansprache des Ersten Bürgermeisters Michael Göth am Tage seiner Vereidigung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,

das sprichwörtliche Rad ist heute nicht neu zu erfinden, denn viele zukünftige Aufgaben, insbesondere im Bereich des Städtebaus, sind bereits vom Stadtrat beschlossen und sind derzeit in Ausführung und / oder Fertigstellung.

Ich nenne hierfür im Bereich des Hochbaus

• Generalsanierung der Pestalozzischule
• Energetische und brandschutztechnische Sanierung der Jahnschule
• Neugestaltung des Waldbades in Teilschritten: 2012 Fertigstellung des Eltern / Kind Bereiches mit Planschbecken

aber auch wichtige Altstadtsanierungsprojekte wie Rekonstruktion und Instandsetzung der ehemaligen Synagoge. Im Bereich des Straßenbaus

• Oberflächensanierung der Neutorgasse und der Kunstfischergasse
• Kreisverkehr an der Neumarkter Straße
• Fertigstellung der Hüfelbergstraße.

Damit verbunden waren oder sind auch die Kanalerneuerungen sowie Kanalsanierungen. Aber wir müssen uns auch mit zukünftigen Projekten wie der Sanierung der Spitalkirche oder dem Erweiterungsneubau der FF Sulzbach-Rosenberg im Stadtrat beschäftigen und gemeinsam Lösungen erarbeiten. Gleichermaßen ist es mir besonders wichtig den Stadtteil Rosenberg weiter zu entwickeln. In den bestehenden Industriegebieten Ost / Unterschwaig/ Eisenhämmerstraße sowie Kauerhof / Kempfenhof wurde in den vergangenen Jahrzehnten eine Vielzahl neuer Betriebe angesiedelt und es entstand eine große Anzahl an neuen Arbeitsplätzen. Die Erschließung und Erweiterung in den bestehenden Industriegebieten mit insgesamt jeweils 10 ha ist im vollem Gange und es sind somit die Vorbereitungen zur betrieblichen Ansiedelung und zur Bestandspflege getroffen. Eine erfreulich geringe Jugendarbeitslosigkeit und die derzeit historisch niedrige Arbeitslosenquote von durchschnittlich 4,1 % im Jahr 2011 und auch die Entwicklung der sozialversicherungs-pflichtigen Beschäftigten in Sulzbach-Rosenberg, die derzeit bei ca. 7.500 Beschäftigungs-verhältnissen liegt, sind hervorzuheben. Der eingeschlagene Weg mit der Rückführung der Verbindlichkeiten seit 2006 von immerhin fast 6 Millionen Euro muss beibehalten und weiterverfolgt werden. Sondereinflüsse wie das Pilotprojekt zu Haushaltskonsolidierung des Freistaates Bayern oder die hohe Steuerkraft wie in den Haushaltsjahren 2007 und 2008, wären zwar wünschenswert, sind aber nicht beeinflussbar. Dennoch ist ein ausgeglichener Haushalt auch für das Haushaltsjahr 2012 anzustreben. Mit der fraktionsübergreifenden Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Sulzbach-Rosenberg haben wir bereits Vorbereitungen getroffen, der mehrheitliche Beschluss des Stadtrates zur Einstellung eines Klimaschutzmanagers ist nun eine Weichenstellung für die Umsetzung des Klimaschutzkonzepts. Die Energiewende wird uns als Städte und Gemeinden vor neue Herausforderungen und Aufgaben stellen. Ebenso der zu diskutierende Wechsel von der zentralen in die dezentrale Energieversorgung. Schwerpunkt im Stadtgebiet zur Stromerzeugung durch erneuerbare Energien, auch unter geänderten Voraussetzungen zum 01.04.2012, wird aufgrund unserer Altdeponieflächen sicherlich die Photovoltaiknutzung darstellen. An einer Lösung zur Revitalisierung des Maxhüttengeländes muss weiterhin gearbeitet werden. Nicht gelöste Fragen im Bodenschutzrecht und in der Denkmalpflege sind vom Freistaat Bayern zusammen mit dem Eigentümer zu lösen. Die Beibehaltung unseres hochwertigen Kulturprogramms aber auch der Städtetourismus innerhalb der Metropolregion und die Kulturhauptstadt Pilsen im Jahr 2015 müssen personell begleitet werden. Der demografische Wandel, die weitere Integration unserer neuen Mitbürger und der Rechtsanspruch auf einen Kinderkrippenplatz ab dem Jahr 2013, die Weiterentwicklung der Innenstadt sowie die Altstadtsanierungsprojekte sind weitere Aufgaben in den kommenden Jahren, die ich stichpunktartig nenne. Personelle Veränderungen und Umbesetzungen innerhalb der Verwaltung wird es nicht geben. Das Besprechungszimmer im dritten Stock wird zukünftig durch meine beiden Stellvertreter, Herrn 2.Bürgermeister Günter Koller und Herrn 3.Bürgermeister Hans-Jürgen Reitzenstein, genutzt. Die sehr gute Zusammenarbeit mit dem Landkreis Amberg-Sulzbach und den in der Stadt Sulzbach-Rosenberg befindlichen Kreiseinrichtungen sowie dem Bezirk Oberpfalz / Berufsfachschule für Musik ist weiterzuführen. Abschließend bitte ich den Stadtrat um kollegiale und an der Sache orientierte Zusammenarbeit. Bedanken möchte ich mich für die vielen Glückwünsche anlässlich meiner Wahl. Allen Bürgerinnen und Bürgern wünsche ich ein herzliches „Glückauf“. Michael Göth Erster Bürgermeister