SPD Sulzbach-Rosenberg

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Stadt Sulzbach-Rosenberg

 

Ehrlichkeit und Redlichkeit

Kommunalpolitik

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Die Presseberichterstattung in der SRZ in der letzten Zeit zu verschiedenen Themen aus dem Stadtrat wird mit Behauptungen und Fehlinformationen seitens des politischen Mitbewerbers versehen, welche entweder auf Unwissenheit beruhen oder als vorsätzliche Falschdarstellung einzustufen sind.

Zu den Themen Seidel-Saal, Storg-Gebäude, Waldbad und Biomasse HKW sachliche Informationen auf der folgenden Seite.

Seidel-Saal:

SRZ vom 10.05.2017 Florian Bart: „Die SPD wolle einen sofortigen Kauf, ohne die Kosten zu kennen“

Stimmt nicht, denn

  • Wertgutachten Gebäude über ca. 600.000 Euro                     liegt vor
  • Statisches Gutachten zum Zustand des Gebäudes                liegt vor
  • die Kosten für Erhalt des momentanen Zustandes und Nutzung  sind bekannt: ca. 180.000 Euro
  • Nutzungskonzept Bestand:                                                     liegt vor

Seidel-Saal als Veranstaltungsraum                                                              Gewerbliche Nutzung EG im Vordergebäude > Mieteinnahme zirka 600 Euro/ Monat

Die Voraussetzungen für einen Ankauf sind gegeben, die gesetzlichen Kriterien erfüllt!

Eine weitergehende Nutzung ( Konzept Lommer ) hat weitergehende Kosten zur Folge, welche ermittelt werden müssen! Das kann aber auch nach einem Ankauf erfolgen

Storg-Gebäude:

Behandlung im Stadtrat, als es darum ging, ob sich die Stadt am Bieterverfahren im Rahmen der Versteigerung beteiligen sollte.

  • Stadtrat Fröhlich mit Insiderwissen vom Insolvenzverwalter Schwartz: Stadt kann es für 250.000 - 300.000 Euro kaufen
  • Hätte sich die SPD so verhalten wie Kollege Klotz (CSU), der ohne Vorlage eines schriftlichen Sachverhalts grundsätzlich keine Entscheidung treffen kann, dann hätte die SPD dem Vorschlag nicht folgen können.
  • Die SPD ist aber so flexibel und erkennt Chancen: Zustimmung mit breiter Mehrheit, das Kaufangebot auszuloten ohne Nutzungskonzept und Folgekosten
  • Was ist, wenn der momentane Investor wieder abspringt? Dann hätte die Stadt eine leerstehende Immobilie am Hals.

Vergleicht man das Vorgehen Storg-Immobilie und Seidel-Saal, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die CSU  bewusst mit zweierlei Maß misst. Ihr Verhalten ist ein reines Politikum!

Waldbad:

SRZ vom 08.05.2017: Koller „sich die Erfolge politischer Mitbewerber auf die Fahne schreiben, ist schlechter Stil, das werden wir als CSU nicht tun,“ und Morgenschweis zu „Spielplatz im Waldbad“ ist CSU-Vorschlag!

Genau das tun sie aber, wenn man die aktuellen Maßnahmen im Waldbad betrachtet und ehrlich sagt, wer was wann beantragt hat

  • Antrag Fröhlich:       Sonnensegel Spielplatz
  •                                  Vorschlag Spielplatz NEU:     Bürgermeister Göth
  • CSU:                         Abdeckung Schwimmer
  •                                  Abdeckung Nichtschwimmer:                  SPD
  •                                  Neugestaltung Fahrradstellplätze:     Verwaltung
  •                                  Neugestaltung Zugang Waldbad:           SPD

Ein Antragspaket, die oben genannten Maßnahmen  bis Mai 2017 umzusetzen und nicht auf 2017 und 2018 zu verteilen, wurde seitens der SPD im Herbst 2016 im Stadtrat eingebracht und einstimmig angenommen!

BiomasseHKW

SRZ v. 10.05.2017: „Das führte zu einem städtischen Verlust von 10 Millionen Euro“ und „Insolvenz 2012“

Richtig ist:

  • Insolvenzantrag wurde im Mai 2011 gestellt
  • Konkursverwalter Schwartz: Kaufinteressenten u.a. Danpower und N-Ergie
  • Verlust 3,4 Millionen Euro aus Beteiligung Stadt an Instandsetzung BiomasseHKW
  • Alles andere ist, wenn überhaupt, entgangener Gewinn!
  • Seit 01.08.2011 erhielt die Stadt eine Pacht von 200.000 Euro/Jahr für das Netz bis zum Verkauf an Danpower
  • Ohne Beteiligung der Stadt an der Instandsetzung BiomasseHKW wäre die Fernwärmeversorgung in Su.-Ro. zusammengebrochen: Keine Wärme für Waldbad, Jahnschule, Pestalozzischule, Krötenseeschule, Gymnasium, BePo u.a.
  • Ohne Beteiligung der Stadt hätte das BiomasseHKW nicht an Danpower verkauft werden können: Diese sind seit 01.10.2013 Besitzer des Werkes!
  • Ohne intaktes BiomasseHKW hätte auch das Fernwärmenetz nicht für 1 Mio. Euro an Danpower verkauft werden können.

Dass es seinerzeit die richtige Entscheidung von SPD/Grüne und FDP/FWS war, belegt der SRZ-Bericht vom 6./7. 05 2017 über die Erfolgsgeschichte und Expansion der Fernwärmeversorgung durch Danpower in Sulzbach-Rosenberg