SPD-Stadtratsfraktion und -Ortsverein beraten auf Klausurtagung

Neben der umstrittenen Nordumgehung standen auch das Waldbad und die finanzielle Lage der Herzogstadt auf der Tagesordnung. Bürgermeister Gerd Geismann nahm an der Klausur teil.

Das Thema Nordumgehung beschäftigt auch die örtliche SPD. Nachdem nun vermehrt Gegenwind für das Projekt herrscht, brachten Fraktionsvorsitzender Göth und weitere Sozialdemokraten auf ihrer Klausur eine Alternative ins Gespräch. Bereits seit langem liege im Konzept der SPD der Vorschlag eines Umbaus der Storg-Kreuzung vor, um die Verkehrslage zu entschärfen. Dies sei auch eine kostengünstigere und diskutable Alternative zur Nordumgehung. Die Kreuzung sei Dreh- und Angelpunkt des innerstädtischen Verkehrs, der wiederum für das Hauptverkehrsaufkommen sorge. Eine Nordumgehung würde an der Situation kaum etwas ändern, da die meisten Fahrzeuge laut Verkehrszählung aus der Herzogstadt selbst kämen.

Der SPD-Vorschlag sieht folgende Regelung vor: Der bevorrechtigte Verkehr soll in Zukunft direkt vom Bierhalsberg in die Bayreuther-Straße und umgekehrt fließen. Der Altstadtverkehr würde hingegen untergeordnet in einer ausreichend langen Linksabbiegerspur vom Bierhalsberg aus geführt werden.

Hiervon erhofft sich die SPD eine Reduzierung der reinen Straßenverkehrsfläche sowie mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger. Außerdem könne der Verkehrsfluss durch den Umbau wesentlich erhöht und die Überlastung somit wirksam behoben werden. Stadtrat Dr. Thomas Steiner betont: "Das Geld wäre dort wesentlich sinnvoller angelegt."

Zum Fall der Nordumgehung äußerte sich SPD-Ortschef Michael Göth: "Falls eine erneute Verkehrszählung nichts ergibt, was den Bau der Nordumgehung rechtfertigen würde, werden wir dem Projekt nicht zustimmen."

Bürgermeister Gerd Geismann betonte indes, die Stadt Sulzbach-Rosenberg habe ihre Hausaufgaben in den letzten Jahren gemacht und befinde sich auf einem guten Weg. Dies zeige sich auch an der trotz Krise relativ niedrigen Arbeitslosenquote von 5,2 Prozent. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung bereitet Geismann jedoch große Sorgen: "Für die Kommunen ist dieses Gesetz eine finanzielle Katastrophe". Auch die Erhöhung der Verteilungsmasse an Geldmitteln durch den Freistaat für die Herzogstadt sei eher eine Ente, so Geismann.

In absoluten Zahlen bedeute die Erhöhung von 50 Prozent lediglich eine Erhöhung von drei auf 4,5 Millionen (zwei Jahre vorher noch durchschnittlich fünf Millionen Euro). Insgesamt gebe Bayern nun sogar 73 Millionen Euro weniger an seine Kommunen weiter.

Geismann forderte, der Freistaat müsse sich der Aufgabe, seine Kommunen anständig mit Geld auszustatten, bewusst werden. In Bayern würden nur ca. zwölf Prozent der Steuermittel an die Kommunen weitergegeben. Länder wie Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg gäben mehr als 20 Prozent weiter.

Hafnersgraben und Waldbad

Was die Situation am Hafnersgraben anbelangt, schlug Göth einen Kompromiss vor, der Anwohnern sowie Geschäftsleuten in der Stadt zugutekommen soll: der Hafnersgraben solle demnach nur aus Richtung Kugelplatz bergauf für den Verkehr geöffnet bleiben statt wie momentan in beide Richtungen.

Damit sei zum Einen eine zweite, schnelle Möglichkeit gegeben, in die östliche Altstadt zu gelangen, und außerdem würden die Interessen der Anwohner am Hafnersgraben ebenfalls gewahrt.

Diskutiert wurde auch einmal mehr das Thema Waldbad. Es werde wie von der SPD gewünscht in der nächsten Stadtratssitzung zur Ausschreibung an einen Architekten kommen, der ein Gesamtkonzept für den Umbau vorlegen soll.

Hierin solle eine schrittweise Sanierung der Anlage - z.B. beginnend mit dem Eltern-Kind-Bereich - sowie eine Analyse über einen möglichen Standort für eine Schwimmhalle enthalten sein. Die SPD will also weiter an den Plänen eines Ganzjahresbades festhalten.