SPD Sulzbach-Rosenberg

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Stadt Sulzbach-Rosenberg

 

Bei den Kollegen im Münchener Stadtrat

Kommunalpolitik

Wenn die kleine Kommunalpolitik ihre große Schwester trifft, gibt's immer sehr viel zu erzählen. Beim Besuch der SPD-Stadtratsfraktion bei ihrem Pendant im Münchener Neuen Rathaus erfahren die Besucher aus der Oberpfalz, was es heißt, eine Millionenstadt buchstäblich am Laufen zu halten.Den Besuch der zwölfköpfigen Delegation machte der gebürtige Traßlberger Horst Lischka möglich, der Erster Bevollmächtigter der IG Metall München ist und für die SPD im Stadtrat der Landeshauptstadt sitzt. Sein Fraktionskollege Klaus Peter Rupp stand der Delegation aus der Herzogstadt, die Fraktionsvorsitzender Achim Bender anführte, ebenfalls zu allen Themen der kommunalen Verwaltung ausführlich Rede und Antwort.

"Die Hauptarbeit wird in 16 Ausschüssen geleistet, es gibt montäglich eine Vorstandssitzung mit 3. Bürgermeisterin Christine Strobl, eine Mittagsrunde und am gleichen Tag die wöchentliche Fraktionssitzung. Während der Woche arbeiten wir in den Ausschüssen. Beratungen der Vollversammlung können per Live-Stream im Internet verfolgt werden", erklärt Horst Lischka den Besuchern. Er und sein Mitstreiter Klaus Peter Rupp sitzen in den Ausschüssen Arbeit und Wirtschaft, Finanzen sowie Kultur - Rupp zusätzlich im Umweltausschuss.

"Es ist Ziel unserer Politik, die Stadt München für ihre rund 1,6 Millionen Einwohner lebenswert zu erhalten. Wir wollen in einer weltoffenen und toleranten Stadt wegen eines jährlichen Zuzugs von etwa 20 000 Menschen für die notwendige Infrastruktur und Mobilität sorgen. Auch die Bereiche Bildung und Kinderbetreuung, aber auch die ältere Generation spielen hier eine wichtige Rolle für uns", ergänzt Rupp beim Gespräch im Rathaus.

"Hier im Rathaus gibt es rund 800 Beschäftigte inklusive Oberbürgermeister, Direktorium und Kämmerer. Rund 38 000 Beschäftigte der Stadtverwaltung, darunter alleine 8500 der Stadtwerke, sind in vielen anderen Gebäuden in München untergebracht", wartete Horst Lischka mit beeindruckenden Zahlen auf. Es gebe 1457 Kindertageseinrichtungen, 339 allgemeinbildende Schulen, 206 Berufsschulen sowie 17 Hochschulen. Von 46 Klinik-Standorten gehörten fünf der Stadt München.

Arbeitsmarkt im Blick

Für den langjährigen Gewerkschafter gehört der Arbeitsmarkt der Metropole naturgemäß zu einem wichtigen Beobachtungsfeld, auch vor dem Hintergrund eines 38-prozentigen Migrantenanteils der Stadtbewohner. "Menschenwürdige Arbeit und gerechte Löhne gehören zu unseren Hauptanliegen", bekannte der Metaller, der die Arbeitslosenquote mit 3,8 Prozent angibt und für mehr bezahlbaren Wohnraum und bessere Mobilität eintritt - denn es seien täglich eine Million Menschen in den öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs. Die Besucher schnitten auch die Themen soziale Fürsorge in den Stadtbezirken, Integrationsarbeit sowie Organisation der Verwaltungsarbeit an. Hier erfuhren die Sulzbach-Rosenberger, dass in der Landeshauptstadt die Bezirksausschüsse eine Mittlerfunktion zwischen Bürgern der Stadtbezirke und dem Stadtrat und der Verwaltung hätten. Außerdem gebe es berufsmäßige Stadträte mit eigenem Antragsrecht, die als Referenten die Fachreferate leiten.

Beim abschließenden Abstecher auf die Wiesn, wo im Schottenhamel-Festzelt auf der Ratsherren-Galerie Plätze reserviert waren, lief der kommunalpolitische Austausch noch munter weiter.

Info:

Stadtrat München

Wie die Münchener Räte angaben, kommen die Sozialdemokraten auf 24 Sitze im Stadtparlament plus Oberbürgermeister Dieter Reiter, ebenso viele Mandate entfielen auf die CSU, mit der es von 2014 bis 2020 eine Kooperationsvereinbarung gibt. An weiteren Parteien und Gruppierungen seien die Bündnisgrünen (13 Sitze), Bayernpartei (5), FDP (4), FW (1), ÖDP (2), Linke (2), Rosa Liste (1), HUT (1), LKR (2) sowie BIA (1) vertreten.

Eine Ansicht, die man bei einem oberflächlichen Touristen-Besuch in der Landeshauptstadt eher selten wahrnimmt: Im Innenhof des Neuen Rathauses bieten sich am Marienplatz besondere Eindrücke der neugotischen Architektur, wie etwa im Prunkhof die Treppe der Lebensalter, ein Wendeltreppenturm mit reichem Skulpturenschmuck (links)