07.05.2024, 11:00 Uhr - 18:00 Uhr AWO-Fahrt in die Gartenwelt Dauchenbeck
Einkaufsvergnügen in der Gartenwelt in natürlichem Ambiente.
Fahrtkosten: 20 Euro
Ve …
12.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr SPD-Jahresempfang im Capitol mit Thomas Rudner, MdEP
13.05.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr OV-Sitzung beim Fuchsbeck
Kommunalpolitik
Schon in der Vergangenheit haben SPD-Bürgermeister und die SPD-Stadtratsfraktion darauf geachtet, dass es für einkommensschwache Bürger*innen ausreichende Vergünstigungen bei den städtischen Einrichtungen gibt. Mit der Einführung des neuene Stadtpasses zum 01.09.2022 wird die Inanspruchnahme deutlich einfacher.
Schon bisher gab es beim Stadtmuseum, der Stadtbibliothek, der Städtischen Sing- und Musikschule, dem Waldbad und anderen Einrichtungen gegen Nachweis große Vergünstigungen.
Durch den Stadtpass wird das jetzt einfacher.
Einmal im Jahr muss man mit seinem Einkommensnachweis bei der Stadtverwaltung vorstellig werden, um den Stadtpass zu erhalten. Ausgestellt in Scheckkartengröße gilt er dann immer für ein Jahr. Allerdings gilt er nur für Einwohner der Stadt und für städtische Einrichtungen. Wenn sich Vereine oder der Landkreis mit anschließen wollen, dann müssen diese es entscheiden. Es liegt also nicht im Ermessen der Stadt.
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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