11.04.2023, 18:00 Uhr - 21:30 Uhr OV-Sitzung
16.04.2023, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr Café im SPD-Büro zum Weißen Sonntag-Markt
30.04.2023, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Jahresempfang der SPD im Capitol
Kommunalpolitik
Schon in der Vergangenheit haben SPD-Bürgermeister und die SPD-Stadtratsfraktion darauf geachtet, dass es für einkommensschwache Bürger*innen ausreichende Vergünstigungen bei den städtischen Einrichtungen gibt. Mit der Einführung des neuene Stadtpasses zum 01.09.2022 wird die Inanspruchnahme deutlich einfacher.
Schon bisher gab es beim Stadtmuseum, der Stadtbibliothek, der Städtischen Sing- und Musikschule, dem Waldbad und anderen Einrichtungen gegen Nachweis große Vergünstigungen.
Durch den Stadtpass wird das jetzt einfacher.
Einmal im Jahr muss man mit seinem Einkommensnachweis bei der Stadtverwaltung vorstellig werden, um den Stadtpass zu erhalten. Ausgestellt in Scheckkartengröße gilt er dann immer für ein Jahr. Allerdings gilt er nur für Einwohner der Stadt und für städtische Einrichtungen. Wenn sich Vereine oder der Landkreis mit anschließen wollen, dann müssen diese es entscheiden. Es liegt also nicht im Ermessen der Stadt.
| Besucher: | 1614173 |
| Heute: | 64 |
| Online: | 1 |
24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen
23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
