SPD Sulzbach-Rosenberg

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12.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr SPD-Jahresempfang im Capitol mit Thomas Rudner, MdEP

13.05.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr OV-Sitzung beim Fuchsbeck

14.05.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr "Europa für Jugendliche". Referent Thomas Rudner, MdE

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Stadt Sulzbach-Rosenberg

 

Stadt mit realistischen Zielen voranbringen!

Kommunalpolitik

Vorbereitung für die Pflasterarbeiten laufen, Wärmehalle fast fertig!

Die SPD-Stadtratsfraktion will Kurs halten in stürmischen Zeiten. Bundesweit stellen die Sozialdemokraten zwar den Kanzler, lokal will sich aber bei den Genossen keine rechte Euphorie einstellen. Sie mussten gewaltig Federn lassen bei der Kommunalwahl und die Nähe zur CSU suchen. Und das trotz eines Programms, das nach eigenen Angaben alle Bürger anspricht.

Der SPD-Ortsverein und mit ihm die sozialdemokratische Stadtratsfraktion sucht nach Erklärungen und verweist auf Erfolge im Einsatz um eine gedeihliche Sulzbach-Rosenberger Stadtentwicklung. Rückgrat ihres politischen Handelns ist das sogenannte Langzeitprogramm der SPD, das mittlerweile vorausschauend bis 2026 reicht.
Doch das alleine honorierte der Wähler bei der vergangenen Kommunalwahl nicht. Im auf 24 Sitze abgespeckten Stadtrat verfügt die SPD nur noch über 5 Sitze (2014: 10 Sitze). Rechnet man das Stadtoberhaupt hinzu, gibt es sechs „rote“ Stimmen im Rathaus. Weit entfernt von einer Mehrheit, bleibt nur die Suche nach Gleichgesinnten auch in anderen politischen Lagern.

Kooperation mit CSU
 
Zunächst fanden sich die bei der CSU (7 Sitze), um Bürgermeisterposten und Ausschussplätze mit einer soliden Mehrheit zu besetzen. Aber auch zur grundsätzlichen Stadtentwicklung herrschte nach dem letzten Urnengang in vielen Bereichen Einigkeit zwischen Christsozialen und SPD. Beim Pressegespräch mit Oberpfalz-Medien machten die Sozialdemokraten aber auch keinen Hehl aus einer nicht ganz zufriedenstellenden Situation.

„Wir hätten uns natürlich andere Mehrheitsverhältnisse gewünscht, aber der Wähler hat sich eben anders entschieden und den Weg für eine neue Gruppierung freigemacht, die aber auch viele altbekannte Themen aufgreift und entsprechend neu verpackt“, sagt Fraktionsvorsitzender Achim Bender.

Freuen würde es die SPD natürlich auch, wenn sie mehr junge Menschen für ihre Politik begeistern könnte, hier sei auch ein gewisses Potenzial vorhanden. Dennoch wolle man, wie es Ortsvereinsvorsitzende Bettina Moser ausdrückte, nichts unversucht lassen, um sich auf allen gesellschaftlichen Ebenen bürgernah zu präsentieren. Hierzu zählt für Dritte Bürgermeisterin Hildegard Geismann auch das Einbinden junger Leute, die auch neben ihrem Studium oder ihrer beruflichen Tätigkeit Engagement entwickeln sollten. „Schön wäre es, wenn die jungen Leute erkennen würden, dass für sie Kommunalpolitik ein geeignetes Betätigungsfeld ist“, so Geismanns Wunschvorstellung.

Dennoch will die SPD auf ihrem Weg, die Stadt Sulzbach-Rosenberg weiter attraktiv zu machen, nicht nachlassen.

„Es muss lebens- und liebenswert in Sulzbach-Rosenberg sein, um etwa die Jugend anzusprechen oder junge Familien an den Ort zu binden, dazu gehört natürlich auch ein entsprechendes Angebot an Arbeitsplätzen“, ist Stadtrat Armin Rüger überzeugt.

Dass die SPD Arbeitsplätze schaffen kann, hat sie nach übereinstimmender Ansicht von Vorstandsmitglied Thomas Steiner, Altbürgermeister Gerd Geismann und Achim Bender in Zeiten der unter SPD-Bürgermeistern laufenden Umstrukturierung nachhaltig bewiesen.

Pro Klimaschutzmanager

Genauso sehen sich Ortsverein und Fraktion an die kommunalen Pflichtaufgaben gebunden, die unter anderem zeitgemäße und energetisch sanierte Schulgebäude, ausreichende Kita-Plätze oder vernünftige Verkehrsführungen beinhalten.

„Wir sind auch für einen zügigen Ausbau des Waldbades mit den zwei zusätzlichen Rutschen, verstehen hier ablehnende Haltungen nicht und sehen positive Signale für die Stadt und aus der Bauwirtschaft“, so Bender, der auch auf die angespannte Finanzlage verwies, die es unumgänglich mache, genau auf die Ausgabenseite zu schauen.

Es sei bereits sehr viel auf den Weg gebracht worden, aber man dürfe auch die mittelfristige Finanzplanung bei der kommunalen Entwicklung nicht außer Acht lassen. Die SPD ist für die Überplanung der vorderen Altstadt durch ein erfahrenes Architektenbüro, eine zeitnahe Umsetzung eines Feuerwehr-hauses für die Wehr Großalbershof und eine energetische Wende auf dem Gebiet der Stadt Sulzbach-Rosenberg aus.

„Wir müssen PV-Anlagen auf Neubauten endlich durchsetzen, die Wasser-Ressourcen im Blick behalten und mit P+R-Lösungen sowie einem entsprechenden Radwegekonzept einen Beitrag zum Klimaschutz leisten“, steuerte Thomas Steiner bei, der hier auch die Tätigkeit eines Klimaschutzmanagers als sehr sinnvoll ansah.

„Gerade im Hinblick auf kostenintensive Projekte sehen wir eine Politik der kleinen Schritte als sinnvoll an“, so Fraktionsvorsitzender Bender.