07.05.2024, 11:00 Uhr - 18:00 Uhr AWO-Fahrt in die Gartenwelt Dauchenbeck
Einkaufsvergnügen in der Gartenwelt in natürlichem Ambiente.
Fahrtkosten: 20 Euro
Ve …
12.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr SPD-Jahresempfang im Capitol mit Thomas Rudner, MdEP
13.05.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr OV-Sitzung beim Fuchsbeck
Kommunalpolitik
Sulzbach-Rosenberger Stadtrat nimmt Arbeit auf
Günter Koller einstimmig
Bei der Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter schlug Dr. Patrick Fröhlich für die CSU als Zweiten Bürgermeister den bisherigen Amtsinhaber Günter Koller vor. Das Gremium folgte dem Vorschlag einstimmig mit einem Votum von 25:0. Eine Gegenkandidatin gab es bei der Wahl der Dritten Bürgermeisterin: Neben der von Achim Bender vorgeschlagenen SPD-Bewerberin Hildegard Geismann, stellte sich auf Vorschlag von Karl-Heinz Herbst (Grüne) auch Yvonne Rösel zur Wahl.
Hier machte Hildegard Geismann mit 16:9 Stimmen das Rennen. Eine Frau bekleidete dieses Amt in Sulzbach-Rosenberg vorher noch nie.
Beobachter gehen hier von einer Unterstützung der Sozialdemokratin durch die CSU/JU-Fraktion aus, was durchaus ein Abbild der Mehrheitsfindung in der künftigen Stadtratsarbeit sein könnte.
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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