12.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr SPD-Jahresempfang im Capitol mit Thomas Rudner, MdEP
13.05.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr OV-Sitzung beim Fuchsbeck
14.05.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr "Europa für Jugendliche". Referent Thomas Rudner, MdEP
Kommunalpolitik
SPD-Jahresempfang mit Markus Rinderspacher
"Mehr Demokratie wagen", lautet einer der Kernsätze des ersten SPD-Kanzlers Willy Brandt. Diese Botschaft nahm am Sonntag SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher (Dritter von links) beim Jahresempfang des sozialdemokratischen Ortsvereinsvereins auf, um den Gästen vor Augen zu führen, was demokratisches Bewusstsein ausmacht.
Im Capitol sprach der Landespolitiker vor allem die vielen Ehrenamtlichen an, denen auch in den Redebeiträgen von (von links) Ortsvereinsvorsitzendem Achim Bender, Kreisvorsitzendem und Landtagskandidaten Uwe Bergmann sowie von Bürgermeister Michael Göth die direkte Ansprache galt. Ihnen dankte Rinderspacher für die Mitgestaltung der Gesellschaft. "Sie stärken unsere Demokratie mit ihrer Zeit und ihrer Empathie." Der Gast aus München erinnerte auch an die Fähigkeit zu Kompromissen, die unabdingbar in unserer Staatsform sei. Für den Sozialdemokraten gehören Politik und Gesellschaft eng zusammen. Mit der Aussage eines politischen Mitbewerbers "Demokratie muss wieder näher an die Menschen", stellte Rinderspacher eine Verbindung zum früheren bayerischen Ministerpräsidenten Wilhelm Hoegner her, der nach dem Krieg die Demokratie so organisieren wollte, dass sie in der Kommune wurzelt. Bild: Petra Hartl
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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