SPD Sulzbach-Rosenberg

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Stadt Sulzbach-Rosenberg

 

Wurzeln der Demokratie

Kommunalpolitik

Jahresempfang des SPD-Ortsvereins mit Markus Rinderspacher

Er ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Bayerischen Landtag und befindet sich im Wahlkampf. Und obwohl den Sozialdemokraten im Freistaat schlechte Umfragewerte um die Ohren fliegen, setzt Markus Rinderspacher beim SPD-Jahresempfang nicht auf Populismus, sondern hält ein Plädoyer für "mehr Demokratie".

Traditionell stehen bei solchen Anlässen die Vertreter des Ehrenamtes im Mittelpunkt, denen die Politiker auch am Sonntag im Capitol ausgiebig für ihren Einsatz dankten. Ortsvereinsvorsitzender Achim Bender verwies auf eine maßgeblich durch die SPD mit beeinflusste positive Entwicklung der Herzogstadt. Er mahnte den politischen Mitbewerber auch, sich statt persönlicher Angriffe auf das Stadtoberhaupt besser um das Wohl der Kommune durch konstruktive Mitarbeit im Stadtrat zu konzentrieren.

Für Kooperation

Bürgermeister Michael Göth erinnerte an die erfolgreiche Umstrukturierung, gute Rahmenbedingungen und kommende Aufgaben, die den Einsatz aller Fraktionen zum Wohle der Stadt verlangten. SPD-Kreisvorsitzender und Landtagskandidat Uwe Bergmann nutzte den Empfang zur Vorstellung seiner Person und stärkte den versammelten Gästen den Rücken. "5,2 Millionen engagierte Menschen im Ehrenamt sind in Bayern die größte Bürgerbewegung."

"Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit", gab Markus Rinderspacher den Leitgedanken seiner frei vorgetragenen Ansprache vor mehr als 100 Gästen im Capitol vor. Willy Brandts Forderung "Mehr Demokratie wagen" sei in unseren Zeiten brandaktuell. Trotz vielfältiger Errungenschaften sähen viele Menschen die Demokratie nicht als die beste Staatsform an. "Demokratie ist aber keine Selbstverständlichkeit. Und gerade in Zeiten, in denen Autoritarismus und Nationalismus wieder auf dem Vormarsch sind, müssen wir uns die Frage stellen: Was ist eigentlich der Kern demokratischen Zusammenlebens?"

Dem Landespolitiker war es wichtig zu hinterfragen, warum jeder achte Wähler bei der Bundestagswahl eine nationalistisch ausgerichtete Partei wie die AfD ankreuzt, obwohl gerade in der Geschichte Deutschlands die schrecklichsten Verbrechen der Nazis auf einem übersteigerten Nationalismus gründen. Trotz wirtschaftlicher Prosperität, europäischer Aussöhnung und wirtschaftlicher Zusammenarbeit, von der gerade der Freistaat mit am meisten profitiere, sei eine europafeindliche Protestpartei so stark.

Nach Ansicht des Gastes aus München, der an die Ausrufung des Freistaates durch Kurt Eisner und die sozialdemokratische Prägung der damaligen Errungenschaften erinnerte, müssten Politik und Gesellschaft enger zusammenrücken. "Demokratie muss wieder näher an die Menschen, sie muss gelernt sein, ist nicht immer harmonisch und lebt von Kompromissen."

Zitate

"Die Zeit Kurt Eisners wird vom Historiker Golo Mann beschrieben als eine der stolzesten und würdevollsten überhaupt. Deutlich mehr sei in Bayern geschehen als in den 50 Jahren zuvor."

"Wir als SPD wollen den 8. November würdigen. Wir wollen, dass er ein gesetzlicher Feiertag wird, zumindest einmalig zum 100. Geburtstag des Freistaats."

"Wir wollen, dass an diesem Tag nicht nur 500 geladene Gäste im Nationaltheater an diesem Fest teilhaben, sondern wir alle. Es ist unser Fest, es ist unsere Demokratie."

"Die Sozialdemokratie hat den Freistaat ausgerufen, hat ihn verteidigt in dunkler Stunde und ihn neu aufgebaut nach dem Krieg."

"Die Seele des Freistaats ist gefüttert vom Idealismus sozialdemokratischen Denkens."

"Warum haben wir so wenig demokratisches-republikanisches Bewusstsein? Bayern ist noch immer eine Monarchie - in den Köpfen, in vielen Bereichen."

"Die SPD muss nicht nur als staatstragende Partei, sondern wieder mehr als soziale Bewegung dabei sein."

"Ihr bekommt, was euch zusteht, denn die Kommunen sind die Spitze der Demokratie."

"Ministerpräsident Kurt Eisner sagte das, was wir im Herzen tragen sollten: Jedes Menschenleben soll heilig sein!" (oy)