SPD Sulzbach-Rosenberg

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Stadt Sulzbach-Rosenberg

 

SPD in Sulzbach-Rosenberg "jetzt und künftig nur mit einer Liste"

Kommunalpolitik

Alles dreht sich um das kommunalpolitische Langzeitprogramm der Sozialdemokraten: Dazu fließen auch die Ergebnisse zweier Klausurtagungen ein, zu denen die SPD-Kandidaten Experten dazugeholt haben.

Der SPD-Ortsverein traf sich zur Mitgliederversammlung im Sportpark, Bürgermeister Michael Göth und der Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Winfried Franz kamen ebenfalls. Die Vorsitzende der Sulzbach-Rosenberger SPD, Bettina Moser, machte bereits zu Beginn klar, "wir ruhen uns nicht aus". Unter dem Motto "Für die Menschen, für unsere Stadt" arbeiteten sich die Kandidaten durch einen umfangreichen Katalog aus kommunalpolitischen Fachgebieten.

"Hausaufgaben stets gemacht"

Vorher wurde aber Bilanz gezogen, was bereits erreicht wurde: Keine Nettoneuverschuldung seit 2014 und erfolgreicher Abbau von Verbindlichkeiten im Kernhaushalt auf Seite der Finanzen.

Und dennoch habe man auch bei den Investitionen stets seine Hausaufgaben gemacht. Die Stadt stehe Dank der Politik unter Führung der SPD-Bürgermeister und der Stadtratsfraktion gut da: Niedrige Arbeitslosenzahl, ein Höchststand an sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, neue Baugebiete und ein Kulturprogramm, um welches manche Nachbarstädte Sulzbach-Rosenberg beneiden würden, seien nur einige Beispiele für die erfolgreiche Politik.

Fraktionsvorsitzender Joachim Bender machte mit Blick auf die bei dieser Wahl besonders hohe Anzahl von angemeldeten Listen deutlich, die SPD wollte und werde sich auch zukünftig nicht auf mehrere Listen aufspalten.

Alle Parteigliederungen, Jung wie Alt, kämpften gemeinsam auf einer Liste um den Einzug in den Stadtrat. Und die SPD setze wie in der Vergangenheit auf Sachthemen statt auf Populismus. Er verwies auf das umfangreiche Langzeitprogramm auf der Homepage.

Großprojekt Krötenseeschule

Doch mit Blick auf die Zukunft machte Bender auch deutlich: Es gibt weiterhin viel zu tun. Aufgrund der erfolgreichen Haushaltspolitik in der Stadt seien die Schlüsselzuweisungen an Sulzbach-Rosenberg entsprechend gesunken, was die künftigen Haushalte vor neue Aufgaben stellen werde. Auch stehe, nach der erfolgreichen Sanierung der beiden Grundschulen im Stadtgebiet, mit der Krötensee-Mittelschule ein weiteres Großprojekt an. Bender rechnet mit einem Aufwand von mindestens 20 Millionen Euro.

Aktiv im Bereich Kultur

Der stellvertretende Vorsitzende Thomas Steiner griff auch das omnipräsente Thema Schlackenberg auf. Steiner verwies darauf, dass die Stadt hier sehr wohl aktiv sei. Eigentümer bleibe die Regierung der Oberpfalz. Eine sanfte kulturelle Nutzung sei jedoch durchaus denkbar und werde vonseiten der Stadtverwaltung bereits geprüft und bearbeitet. Zwei Kulturveranstaltungen auf dem Schlackenberg seien aktuell denkbar, etwa ein Open-Air-Kino. Auf der Habenseite beim Thema Kultur wurde außerdem der Erwerb des Seidel-Anwesens seitens der Stadt genannt.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hildegard Geismann ging auf das Biomasseheizkraftwerk ein, das die Stadt an die Firma Danpower veräußert hat. Durch die Anlage würden viele Tonnen Treibhausgase pro Jahr eingespart - "also ebenfalls ein Beispiel für die erfolgreiche Politik der letzten Jahre, auch im Hinblick auf Energieversorgung und Klimawandel".

Stadtbau wiederbeleben

Ein großes Thema für die Zukunft nannte Geismann noch mit dem sozialen Wohnungsbau. Die Notwendigkeit sei aufgrund des angespannten Wohnungsmarktes gerade für Menschen mit niedrigem Einkommen klar gegeben. Ein Gedanke wäre eine Wiederbelebung der Stadtbau Sulzbach-Rosenberg.