SPD Sulzbach-Rosenberg

Termine aktuell

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20.06.2024, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr "Heizen in der Zukunft". Vortrag von Herrn Kinzler vom ZEN beim Gasthaus Bartl

15.07.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr OV-Sitzung beim Fuchsbeck

18.07.2024, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Mitgliederversammlung mit Delegiertenwahlen in Kauerhof. Referentin: MdB Marianne Schieder

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Stadt Sulzbach-Rosenberg

 

SPD Sulzbach-Rosenberg bestätigt ihre Führungsmannschaft im Amt

Kommunalpolitik

OV-Vorstand mit Mandatsträgern und Kandidaten

„Wer hätte gedacht, dass sich die Regierungsverantwortung der SPD mit Pandemie, Krieg und Energiekrise für alle Beteiligten etwas anders darstellt als angenommen", sagte Vorsitzende Bettina Moser, als sie die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Sulzbach-Rosenberg im Capitol eröffnete. In ihrem Rückblick erwähnte sie die Unterstützung des Wahlkampfs von Olaf Scholz, den Einsatz für den Erhalt des Rohrwerks und die Teilnahme mit einigen Mitgliedern am Stadtlauf. Sorgen bereite der Mitgliederschwund: seit der letzten Jahreshauptversammlung von 191 auf 171 (vor allem durch Wegzug oder Tod). "Wir brauchen wieder mehr Mitglieder", sagte Moser deutlich. Für 2023 kündigte sie mehrere Aktionen an, beim Martinimarkt am Sonntag, 13. November, verkauft die SPD Kaffee und Kuchen.

Positive Zahlen legte Kassier Hermann Deichler vor. "Wir können künftige Aufgaben finanziell angehen“, sagte er. Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder befürwortete in ihrer Rede das Verhalten von Kanzler Olaf Scholz: „Entscheidungen müssen mit großer Besonnenheit gefällt werden.“ Weiter kritisierte sie die Energiepolitik der bayerischen Staatsregierung, forderte den massiven Ausbau erneuerbarer Energien und betonte: „Es darf kein öffentliches Gebäude ohne Photovoltaik-Anlage geben.“

In der anschließenden Fragerunde kritisierte Achim Bender den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und schwor die Genossen auf den kommenden Kommunalwahlkampf ein. Auf die Kritik von Franz Kick, dass für die Energiepauschale für Rentner auch Steuern zu zahlen seien, entgegnete Marianne Schieder: „Wer aufgrund einer geringen Rente keine Steuern zahlt, muss auch keine Steuern für die Energiepauschale leisten.

Bürgermeister Michael Göth erinnerte, dass die Energiewende in der Kommune schon lange stattfinde und stellte die städtischen Maßnahmen bei der Beleuchtung und den beiden neuen Blockheizkraftwerken im Klärwerk in den Fokus. Auf Kommunen kommen seinen Worten nach schwere Zeiten zu. Man müsse den Blick schon genau schärfen, "wenn man über künftige Investitionen entscheidet".

Auf die bayerische Politik ging SPD-Landtagskandidat Uwe Bergmann ein: "Wir müssen nächstes Jahr die Regierung in Bayern ablösen." Für eine bessere Zusammenarbeit der Ortsverbände mit dem Kreisverband plädierte Simone Böhm-Donhauser, die für den Bezirkstag kandidiert. Hans Ram, Bürgermeister in Ensdorf und SPD-Listen-Kandidat für die Bezirkstags-Wahl, machte auf die Probleme in der Fläche aufmerksam: „Der Bürger braucht ein Ohr. Er braucht jemanden, der ihm zuhört.“

Keine Überraschungen gab es bei der Neuwahl