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Kurzarbeit: "Ohne SPD hätte es nichts gegeben"

Kommunalpolitik

Unter den Maßnahmen zur Bekämpfung von wirtschaftlichen Krisenfolgen gilt das Instrument "Kurzarbeit" als probates Mittel. Die SPD sieht sich hier als treibende Kraft, um Arbeitnehmern zu helfen. Arbeitnehmer brauchen auch in Krisenzeiten stabile Einkommen und sichere Zukunftsperspektiven.

Die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Stabilisierung der Volkswirtschaft und der Unternehmen werden von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) ausdrücklich begrüßt.

Wie deren Unterbezirksvorsitzender Karl-Heinz König beim Pressegespräch im Gasthof "Zum Wulfen" am Mittwoch im Beisein von MdB Uli Grötsch, Generalsekretär der Bayern-SPD, Bürgermeister Michael Göth, Ortsvereinsvorsitzender Bettina Moser und SPD-Stadtratsfraktionssprecher Achim Bender anführte, seien es gerade wieder die SPD geführten Ressorts, die die Weichen richtig stellen.

Erhöhung und Verlängerung

"Es sind auch die Sozialdemokraten, die als einzige die Arbeitnehmerschaft im Blick haben. Das zeigt sich insbesondere durch das verbesserte Kurzarbeitergeld, den vereinfachten Zugang zur Grundsicherung und zum Kinderzuschlag und den Lohnersatz bei Kinderbetreuung", so König.

Nach Ansicht der Gesprächsrunde habe Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hier die Weichen richtig gestellt, denn über das Beschäftigungssicherungsgesetz könne bis Ende 2021 erhöhtes Kurzarbeitergeld - bis zu 80 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts bezogen werden. Die maximale Bezugsdauer sei von 12 auf 24 Monate erhöht worden.

Geringer Anstieg

Dass diese Maßnahmen am Arbeitsmarkt während der Krise Wirkung zeigen, machte Bürgermeister Michael Göth anhand nur geringfügig gestiegener Arbeitslosenquoten für den Bereich der Agentur für Arbeit Sulzbach-Rosenberg deutlich. Im Vergleich zu September 2019 mit einer Quote von 2,5 Prozent, werde im September 2020 eine Quote von 3,3 Prozent ausgewiesen.

"Wir hatten in Sulzbach-Rosenberg in den letzten Jahren auch einen spürbaren Anstieg der Beschäftigtenzahlen", ergänzte der Rathauschef.

Umfrage bei Betrieben

Im Rahmen einer aktuellen Befragung von elf Firmenmit Betriebsräten zum Thema "Kurzarbeit" erkundigte sich der SPD-Ortsverein nach den Möglichkeiten der Aufstockung, Zahlung von Kurzarbeitergeld an Leiharbeiter und nach der Schwierigkeit der Durchsetzung von Aufstockungen.

"Erfreulich war, dass von den fünf Firmen, die geantwortet haben, nur eine das Kurzarbeitergeld ohne Aufstockung gezahlt hat. Von allen übrigen Betrieben gab es positive Rückmeldungen", sagte Vorsitzende Bettina Moser. Nach Ansicht von Uli Grötsch gebe das ein deutliches Bild davon ab, wie Betriebe zu ihren Mitarbeitern stünden. "Es gibt natürlich auch andere Beispiele wie etwa Continental in Regensburg, die unter dem Deckmantel von Corona ihre Betriebsstruktur komplett umbauen wollen. Für solche Betriebe darf es keine staatlichen Förderungen geben, sondern nur solche, die keine Kündigungen aussprechen", bezog Uli Grötsch klar Stellung.

Ihm sei sehr wohl bewusst, dass dieses Krisenmanagement des SPD-Arbeitsministers eine große finanzielle Herausforderung bedeute. Andererseits 4,2 Millionen Arbeitnehmern in Kurzarbeit und den Betrieben eine gewisse Sicherheit biete, um die Krise zu überstehen. Deshalb seien jetzt weiterhin Solidarität, das Einhalten der Regeln und ein gesunder Menschenverstand gefragt

. "Diese Vorteile sind auch nicht vom Himmel gefallen, sondern hat die SPD durchgesetzt. Mit Schwarz-Gelb oder Jamaika hätte es für die Arbeiter nichts gegeben", gab sich Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch beim Austausch mit den überzeugt.