07.05.2024, 11:00 Uhr - 18:00 Uhr AWO-Fahrt in die Gartenwelt Dauchenbeck
Einkaufsvergnügen in der Gartenwelt in natürlichem Ambiente.
Fahrtkosten: 20 Euro
Ve …
12.05.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr SPD-Jahresempfang im Capitol mit Thomas Rudner, MdEP
13.05.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr OV-Sitzung beim Fuchsbeck
Kommunalpolitik
Zu einer familienfreundlichen Stadt gehören auch Spielplätze. Darüber gibt es im Stadtrat keinen Zweifel. Von Zeit zu Zeit kommt dieses Thema deshalb im Rathaus immer mal wieder auf die Tagesordnung. So wird es auch am nächsten Dienstag sein, wenn es unter Tagesordnungspunkt 4 um Ergänzungen für die beiden Spielplätze im Bürgerpark geht.
Leider haben die anderen Parteien im Stadtrat den Vorschlägen der SPD nicht zugestimmt. Schade!
Ursächlich dafür ist ein Antrag der SPD-Stadtratsfraktion aus dem Vormonat, der sich mit diesen Spielplätzen beschäftigt und mögliche Verbesserungen anregt.
Beim großen Areal auf der Bahnhofswiese schlagen die Sozialdemokraten eine Ergänzung mit einer Seilbahn vor. Dies sei mit wenig Aufwand und Kosten zu machen. Hersteller riefen für solche Anlagen zwischen 6000 und 8000 Euro auf.
Für den kleinen Spielplatz schlägt die SPD eine Matschanlage vor. Die Kosten dafür würden zwischen 3000 und 6000 Euro liegen. Eine Wasserzufuhr müsste dort allerdings sichergestellt werden.
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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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