SPD Sulzbach-Rosenberg

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20.09.2020, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD-Mitgliederversammlung mit Neuwahlen

09.11.2020, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht in der Synagoge

29.11.2020, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD-Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung

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Stadt Sulzbach-Rosenberg

 

2014 bis 2018

Stadtratswahl am 3. März 2014: 

CSU: 39,40 % (12), SPD: 33,42 % (10, Bender Joachim, Dr. Steiner Thomas, Geismann Hildegard, Deichler Hermann, Geismann Gerd, Völlger Hermann, Dr. Rüger Armin, Bettina Moser, Dr. Lehner Peter, Haller-Trepesch Andrea)  Grüne: 3, FDP: 2, FWU: 3

Bei der Stadtratswahl konnte die SPD leider nicht zulegen und muss damit zurechtkommen, dass CSU, FDP und FW ihre Zusammenarbeit im Stadtrat fortsetzen, was sich vor allem in der Besetzung des zweiten und dritten Bürgermeisters niederschlägt.

Trotzdem bestimmen Bürgermeister Michael Göth und die SPD-Fraktion das Geschehen. Erstmals wird 2014 wieder ein Haushalt vorgelegt, der ohne Nettoneuverschuldung auskommt, im Gegenteil, es können sogar zusätzliche Schulden abgebaut werden. Und das sollte die nächsten Jahre so bleiben.

Grund dafür ist die sehr gute wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland, welche sich auch auf die Stadt auswirkt. Bleiben die Gewerbesteuereinnahmen im Schnitt bei ca. 6 Mio. Euro im Jahr, steigen die Einnahmen aus der Einkommensteuer rasant an auf fast 9 Mio. Euro in 2017, Tendenz steigend. Jetzt kommt die Umstrukturierung nach dem Konkurs der Maxhütte im Jahr 1987 voll zum Tragen, eine Politik, welche von Bürgemeister Gerd Geismann seinerzeit eingeleitet wurde und zur Verschuldung der Stadt massiv beigetragen hat. Jetzt erntet man die Früchte der seinerzeitigen Ausweisung von Gewerbegebieten und Ansiedlung von zahlreichen Firmen.

Seit 2012 ist die Zahl der sozialversicherungsplichtig Beschäftigten um 20 % angestiegen auf den neuen Höchststand von 8826, die Arbeitslosenzahl liegt bei 3 Prozent im Jahr 2017.

Über 3 Mio. Euro konnte die Stadt bis 2017 zusätzlich an Schulden abbauen, die 50 Mio.Grenze wurde unterschritten, der Rücklagentopf wurde auf 3 Mio. Euro aufgefüllt.

Paralell dazu wurde aber auch massiv investiert in Erziehung und Bildung, in die Infrastruktur und die Daseinsfürsorge:

  • Abschlussder Generalsanierung Pestalozzischule mit Neubau einer Zweifeld-Turnhalle
  • Energetische Sanierung der Jahnschule und Bau einer Einfeld-Turnhalle
  • Neubau Feuerwehr Sulzbach
  • Neubau Brücken in Erlheim und Alte Straße
  • Neubau Kreisverkehr Neumarkter Straße und Ausbau KauerhoferStraße
  • Neubau  Eingangsbereich Wadbad mit neuem Sanitär- und Umkleidetrakt sowie Kiosk
  • Sanierung der Spielplätze am Loderhof und im Waldbad u.v.m.

 

Im Ortsverein läuft alles seinen gewohnten Gang:

Jahresempfang, Internationaler Frauentag, Spielfest, Mitgliederversammlungen, Jubilarehrung und Jahresabschluswanderungen sind die festen Bestandteile im Kalender.

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Neu und sehr erfolgreich ist auch das Benefizfrühstück der AsF, dessen Erlös alljährlich sozialen Einrichtungen zu Gute kommt.

Hinzukommen Ortstermine der SPD-Fraktion und das Programm von 60-plus und AsF. Einzig die JUSO-Abteilung schwächelt.

2014 werden Vorsitzender Joachim Bender, Stellvertreter Kerstin König, Philipp Rösel und Dr. Thomas Steiner in ihren Ämtern bestätigt, erst 2016 gibt es eine personelle Veränderung: Kerstin König scheidet aus, dafür wird Bettine Moser neu in den Vorstand gewählt.

Das „Rote Feder“- Team mit Dr.Thomas Steiner, Dr. Peter Lehner, Philip Rösel und Joachim Bender bringt zum Jahreswechsel jeweils eine Ausgabe heraus, im Dezember 2014 bereits die 50. Ausgabe!

In den Jahren 2015-2017 fanden jeweils gemeinsame Klausuren von SPD-OV und SPD-Fraktion statt, in denen nicht nur die Jahresplanung erfolgte, sondern auch über die Schwerpunkte der Stadtratsarbeit zusammen mit dem Ersten Bürgermeister Michael Göth beraten wurde.

Ende 2016 beginnt eine positive Entwicklung bei den Jusos. Noah Pawlica tritt aus Überzeugung in die SPD ein und im Jahr 2017 kommen weiter 5 junge Menschen dazu. Ein Pflänzlein, das hoffentlich aufgeht

Am 28.09.2017 wird Michael Göth einstimmig wieder für die Wahl zum ersten Bürgermeister nominiert.

              

14.01.2018 Bürgermeisterwahl:

Nach einem vom politischen Gegner mit persönlichen Angriffen und Unwahrheiten geprägten Wahlkampf  setzt sich Michael Göth souverän durch:

62.34% der Wähler honorieren seinen sachlichen, an Zahlen, Daten und Fakten orientierten Wahlkampf unter dem Motto: ...einfach göth.

Für seinen Herausvorderer Günter Koller (CSU) blieben nur enttäuschende 37,66%. Er war schon bei der Podiumsdiskussion im Capitol Michael Göth deutlich unterlegen und auch mit seinem Antragspaket im Stadtrat, welche Bürgerentscheide zum Seidel-Anwesen, Hochofenplaza, Straßenaus-baubeiträge sowie eine Verkleinerung des Baugebiets in Kempfenhof vorsah, krachend gescheitert.

Der Wähler hat sich also nicht täuschen lassen, die Bilanz des Bürgermeisters konnte sich aber auch sehen lassen:

In den letzten sechs Jahren 11 Mio. Euro Schulden abgebaut, 36 Mio. Euro investiert, die Anzahel der Arbeitsplätze seit 2012 um 20 % gesteigert  und die Weichen für die Zukunft richtig gestellt:

  • Ankauf und Entwicklung des Seidel-Anwesens zusammen mit dem Haus für Bürgerdienste
  • Ausweisung von Bauplätzen in Kempfenhof
  • Weitere Modernisierung des Waldbades
  • Sanierung der Krötensee-Mittelschule eingeplant
  • Hochofenplaza als Aufgabe des Freistaate Bayern beschrieben. und v.m.

Entscheidend war aber auch die Wahlkampfstrategie,

  • welche eine eigene Homepage für den Bürgermeister ( www.michael-goeth.de, verantwortlich für die Gestaltung Erwin Rösel, für die Texte Dr. Thomas Steiner),                 
  • eine Facebook-Seite der SPD mit Schwerpunkt Bürgermeister veranwortlich Philipp Rösel
  • und zwei optisch ansprechende Wahlbroschüren mit vielen Bildern und knappen Texten ( Redaktion: Dr. Thomas Steiner, Gestaltung: Erwin Rösel) beinhaltete.

 

 

 

 

 

 

Insgesamt waren die Mitglieder des Ortsvereins  unter Leitung von Joachim Bender ein überragendes Team im Wahlkampf!

Bundespolitische Turbulenzen der SPD nach der verlorenen Bundestagswahl 2017 schlugen auch im OV hohe Wellen.

Nachdem zunächst die SPD unter Martin Schulz wegen ihrer starken Verluste in die Opposition gehen wollte, weil ein alternatives Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grüne möglich schien, hat sich die Situation dramatisch geändert, als die Sondierungsgespräche hierzu scheiterten.

Die SPD entschließt sich, ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht zu werden und Sondierungsgespräche aufzunehmen.

Aber die Bundes-Jusos unter Kevin Kühnert starten eine NoGroKo- Kampagne, sie wollen die SPD in der Opposition erneuern.

Auf einem Sonderparteitag wird mit knapper Mehrheit für Koalitionsverhandlungen gestimmt, wobei die Delegierten klare Vorgaben für Nachbesserungen machen.

Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen können sich im Großen und Ganzen sehen lassen, das wichtige Finanzministerium geht zusätzlich an die SPD.

Knackpunkt ist allerdings die Ankündigung von Martin Schulz, Außenminister werden zu wollen, obwohl er gesagt hatte, niemals unter einer Kanzlerin Merkel Minister werden zu wollen.

Die Reaktion an der Basis ist entsprechend und schließlich erklärt Martin Schulz seinen Verzicht sowohl auf den Parteivorsitz als auch auf einen Ministerposten.

In der Mitgliederentscheidung sprachen sich  66,02% für eine Beteiligung an einer neuen Großen Koalition aus. Die Diskussion um die inhaltliche Erneuerung der Partei muss aber weitergehen, wenn die SPD wieder Wähler zurückgewinnen will.

Die Schwerpunktarbeit des Ortsvereins richtet sich 2018 auf das 100 jährige Bestehen der SPD mit einem Festakt am 10. November 2018, dem Gründungstag vor 100 Jahren.

 

 

 

2019-

Zeitenwende

Bei den Neuwahlen am 24.02.2019 wurde mit Bettina Moser erstmals eine Frau an die Spitze des Ortsvereins gewählt. Sie steht für den Generationswechsel, denn nach 41 Jahren Tätigkeit in und an der Spitze des Ortsvereins stellte sich Jochim Bender nicht mehr zur Wahl