Bilanz + Kommunales Langzeitprogramm 2008 - 2014
Sulzbach-Rosenberg: Stadt mit Perspektive
- Arbeitsplätze
- Wasser, Kanal, Fernwärme und Umweltschutz
- Stadtsanierung in Sulzbach + Rosenberg
- Wohnen + Stadtentwicklung
- Freizeit, Erholung, Sport
- Straßen + Verkehr
- Bündnis für Familien
- Stadtmarketing, Kultur + Tourismus
- Haushalt, Verwaltung, Technische Dienste
- Erziehung + Bildung
1. Arbeitsplätze: Die Basis unserer Existenz
- 20 Millionen Euro netto(!) in die Ausweisung und Erschließung von ca. 66 ha neuen Gewerbe- und Industriegebieten investiert und dort
- 40 neue Betriebe mit ca. 3.500 neuen Arbeitsplätzen angesiedelt
- Arbeitslosigkeit von 19 % (1987) auf 5,8 % (2007) gesenkt
- Einwohnerzahl von 18.000 auf fast 20.400 gesteigert
- Steigende Gewerbesteuereinnahmen seit 2001 im Mittel 5,5 Mio. Euro / Jahr, 2007 sogar 10,5 Mio. Euro
- Zahl der Betriebe im gesamten Stadtgebiet von 799 (1988) auf 1475 (2006) gesteigert
- Arbeitsplätze für die umliegenden Gemeinden mit finanziert

2. Wasser, Kanal, Fernwärme und Umweltschutz
- Sicherung der Wasserversorgung ist durch den Bau eines zusätzlichen Hochspeichers am Eichelberg und in Rummersricht erfolgt.
- Keine Industrie- und Gewerbeansiedlung im Einzugsbereich der Trinkwasserbrunnen
- Regenwassernutzung durch Zisternen für Garten- und Toilettenspülung fördern
- Hauptsammlersanierung zur Reduzierung des Fremdwassereintrags in die Kläranlage fortsetzen, dadurch können die Strafgelder reduziert werden: z.Zt. 150.000, -- € / Jahr
- Anschluss aller Außenbereiche durch interkommunale Zusammenarbeit :
- Neukirchen und Teile der Gemeinde Illschwang werden an die Kläranlageangeschlos-sen und damit auch die an diesem Strang liegenden Stadtteile
- Bei Verkauf von städtischen Grundstücken als Auflage im Kaufvertrag verbindlich regeln
- Bei anderen im Rahmen der Baugenehmigung mit entsprechendem Hinweis und Anschreiben besser fördern
- Beispielhaft bei der Sanierung Rathausgasse 1/ 1a/ 2/ 3 verwirklicht, aber auch viele Private machen es auch schon.
- Oberflächenversiegelung im Erschließungsbereich (Straßen, Geh- und Radweg, Parkplätze) so wenig wie möglich
- Regenwasser getrennt erfassen und in Zisternen oder in Regenauffangteiche leiten, nicht ins Kanalsystem
3. Stadtsanierung Sulzbach + Rosenberg
- Ökonomisch, weil es Aufträge für heimische mittelständische Handwerker bedeutet(e) - gerade auch in der Zeit des Maxhüttenkonkurses: 90% der Aufträge ging an Firmen aus der Region und weil ein attraktives Stadtbild ein begehrter weicher Standortfaktor ist und den (Tages-)Tourismus fördert zum Beispiel über den VGN aus der Metropolregion Nürnberg.
- Ökologisch, weil es leerstehende Gebäude revitalisiert, Bauland spart und es ein ökologisches Bauen mit Stein und Holz ist.
- Sozial, weil immer noch 90% der Kosten steuerlich geltend gemacht werden können - gerade deshalb auch für junge Familien eine attraktive Möglichkeit, sich ein eigenes Zuhause zu schaffen
- Verwaltung und Bürgermeister wieder zentral am Luitpoldplatz untergebracht
- Stärkt Luitpoldplatz und bildet einen kleinen Gegenpol zum Liliencenter
- Zentrum ist attraktiv für Tourismus
- Alte Lateinschule
- Bruckner-Haus
- Bastei
- Synagoge
- Oberste Priorität v.a. auch aus verkehrlicher Sicht hat die Neustadt, die in der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt für die Jahre 2008 / 2009 eingeplant ist und durch die SPD auf den Weg gebracht wurde.
- Aber auch Bindergasse, Synagogenstraße, Neutorgasse, Kugelplatz und Auf der Rahm sind dringend sanierungsbedürftig.
- Das marode Eisenpflaster in der Synagogenstraße, Auf der Rahm, Am Kugelplatz, der Spitalgasse und in der Spitalgasse wurde auf Antrag der SPD im Rahmen der Erneuerung der Wasserleitung ausgebaut und bis zur endgültigen Sanierung durch eine Teerdecke ersetzt.
- Damit ist zumindest kurzfristig eine kostengünstige Verbesserung für die Anwohner möglich, da diese Maßnahme aus dem laufenden Straßenunterhalt bezahlt und nicht auf die Anwohner umgelegt wird.
- Auf eine Entsprechende Begrünung der Straßenzüge sollte bereits in der Planung Rücksicht genommen werden
- Umgestaltung der Altstadtzufahrten
- Entkernung der Hinterhöfe, damit mehr Grün in die Hinterhöfe kommt
- Interne Fußwegverbindungen anlegen von der Kunst-Fischer-Gasse zur Rosenberger Straße und von der Langen Gasse zur Allee.
- Bauabschnitt III sobald es die städtischen Finanzen erlauben
- Konzept für Schlößl entwickeln (Nutzungsmöglichkeiten, z.B. im sozialen, gastronomischen oder im Gesundheitsbereich)
- Sanierung Hammerphilippsburg anstreben
- Sanierung Kriegerdenkmal incl. Umfeld
- Dauerparker durch Bewirtschaftung und Parkzeitbegrenzung mit entsprechender Kontrolle aus dem Ortskern verbannen. Entsprechende Überlegungen auch bei der Umsetzung des Programms „Stadtumbau West“ anstellen!
- Parkplätze für Dauerparker neu schaffen
- Insgesamt muss der Straßen- und Verkehrsraum im Bereich Rosenberg-Ost dringend saniert und zum Teil völlig neu gestaltet werden, damit private Investoren überhaupt erst angeregt werden, hier zu investieren: - Eine gute verkehrliche Anbindung vom Fitness-Studio Hofmeister direkt zur St. 2040 ist dafür Voraussetzung. - Sanierung der Johann – Flierl – Straße
- Schwerpunktentwicklung nach dem Konzept Dirtheuer / Brenner, die den Aufbau einer Sportmeile zwischen dem ehemaligen Hallenbad und dem Fitness-Center vorsehen, ergänzt um eine überdachte Inlinerbahn. Weitere Ergänzungen könnten sein: Beach-Soccer-Feld, Mountainbike-Kurs, Kletterwand, Streetball-Feld mit Bande, das im Winter auch als Eishockey-Feld benützt werden kann
- Bereich Frommstraße: nach Altlastenfreistellung als Dienstleistungsareal oder/und Parkplätze nutzen, da bei Ausweisung als Gewerbegebiet LKW die Brücke in der Erzhausstraße nicht benützen könnten und über den Loderhof fahren müssten: Lärm im Wohngebiet!
- Gestaltung der Verkehrsräume mit Wegen, Plätzen, Bäumen und Grünflächen.
- Aufstellung eines rechtsverbindlichen Bebauungsplans für das Maxhüttengelände
4. Wohnen + Stadtentwicklung
- Förderung von jungen Familien bei der Schaffung eines Eigenheims: Hier sind sowohl das bereits bestehende Baulandprogramm der Stadt Sulzbach-Rosenberg (z.Zt. 1000 Euro / kindergeldberechtigtes Kind) und das städtische Wohnungsbauförderungsprogramm durch bessere Information bekannter zu machen als auch die Förderungen zu verbessern, um gerade jungen Familien eine Gelegenheit zu bieten, eigenen Wohnraum zu schaffen.
- Zeitgemäße Städteplanung: Auf eine ausgewogene Bevölkerungsstruktur (insb. generationenübergreifend – Stichwort Mehrgenerationensiedlung Jüngere - Senioren im Miteinander) und auf eine bedarfsgerechte Siedlungsstruktur (Doppelhäuser/Mehrfamilienhäuser/ Einfamilien-häuser mit den jeweiligen Anforderungen an Raum- und Grundstücksgrößen, Barrierefreiheit für Ältere etc.) ist verstärkt zu achten.
- Nachverdichtung übergroßer Grundstücke: Gezielt Konzepte aufstellen, damit übergroße Grundstücke nachverdichtet und Baulü-cken innerhalb bestehender Siedlungen geschlossen werden, um eine Zersiedelung und Ausuferung der Stadtränder zu vermeiden
- Sanierung alter und leerstehender Gebäude zu Wohnzwecken fördern: Dies kann durch mehr Informationen über vorhandene staatliche und städtische För-derprogramme und steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten von denkmalgeschützten Objekten oder Objekten in den Sanierungsgebieten in Sulzbach und Rosenberg ge-schehen, die z.B. übers Internet und von Informationsabenden auch mit Banken und Fachstellen verbreiten werden.
- Neue Baugebiete an bestehende anschließen und bestehende Baugebiete abrunden, um wiederum eine weitere Zersiedlung von Natur und Landschaft zu vermeiden.
- Dezentrale Heizungsanlagen: BHKW`s fördern
- Nutzung von regenerativen Energien (Solaranlagen und Photovoltaik-Anlagen werden durch das EEG, das von der SPD eingeführt wurde, gefördert)
- Oberflächenversiegelung reduzieren:
- Verwendung von Regenwasser zur Toilettenspülung und Gartenbewässerung
- Fassaden- und Dachbegrünung als Ausgleich zum Landschaftsverbrauch
- Kurze Wege zu Schule, Kindergärten, Läden und wenn möglich Arbeit und dabei für gute ÖPNV Anbindung sorgen, um Individualverkehr mit dem Pkw zu vermeiden.
- Bei der Ausweisung von Wohngebieten ist eine räumliche Nähe zu bestehenden Gewerbe- und Industriegebieten sowie Einkaufsmöglichkeiten zu berücksichtigen.
- Mittel- und langfristige Konzepte für zukünftige Wohn- und Sanierungsgebiete im Flächennutzungsplan entwickeln.
- Keine Ausweisung von großen Baugebieten weit außerhalb der Stadt (Zersiedelung der Landschaft und unnötiger Verkehr), sondern Baulücken schließen und bestehende Gebäude sanieren und neuer Nutzung zuführen, wo vorhanden, auch Brachflächen
- Konzentration auf bestehende Gewerbe- und Industriegebiete, die maßvoll erweitert gehören: Industriepark Ost und Unterschwaig sowie das Gewerbegebiet Kauerhof (Ziel: weitere Zersiedelung vermeiden, Schwerlastverkehr auf bestehenden Routen behalten und sich nicht neue Wege z.B. durch Wohngebiete suchen lassen, ggf. Zuliefereffekte ermöglichen)
- Bebauungspläne Maxhütte voranbringen
- Interkommunale Gewerbegebiete (z.B. an der A6) fördern, um Arbeitsplätze in der Region Sulzbach-Rosenberg zu halten.
- Grundversorgung in den einzelnen Stadtteilen und Neubaugebieten nach Möglichkeit anstreben (Lebensmittel / Arzt / sonst. Dienstleister).
- Dezentrale Versorgungseinheiten mit Lebensmittelmärkten anstreben (lieber mehrere kleine statt einem Riesen)
- Um die Attraktivität der Innenstadt zu verbessern, sollte die Ansiedlung von Fachge-schäften gefördert werden (insb. Geschäfte des täglichen Bedarfs wie Kleidung, Imbiss, Fisch etc.).
- Attraktivitätssteigerung im Umfeld Liliencenter (z.B. ehem. Kaufhaus Storg)
- Freizeiteinrichtungen sind zentral gelegen und gut erreichbar, ihre Attraktivität sollte durch geeignete Maßnahmen gesteigert werden.
- Naherholungs- und Grünbereiche sind auf kurzem Weg erreichbar, der Ausbau des innerstädtischen Grüngürtels entlang der Rosenbachaue sollte fortgesetzt werden
- Planung eines attraktiven Umbaukonzeptes für das Waldbad und zeitnahe Umsetzung in finanzierbaren Abschnitten, sowie Planung und Errichtung eines Campingplatzes
- Stadtpark, altes Stadtbadgelände und Stadtgraben mit weiteren Spiel- und Freizeitangeboten noch stärker aufwerten
5. Freizeit, Erholung und Sport
- Neugestaltung des Mutter - Kind - Bereichs: Attraktive Spiel-Wasser-Zone, größeres Flächenangebot, Rutschen, Wasserspeier, Bachläufe, Brücken usw. sowie Einsicht vom Kioskbereich aus und ein Wickelraum.
- Attraktivitätssteigerung für Schüler und Jugendliche: 70-m-Großrutsche mit eigenem Becken neben dem Nichtschwimmerbecken, Basketballfeld mit befestigtem Weichboden, Fußballkleinfeld mit Banden oder Beach – Fußball – Feld
- Umgestaltung von Kiosk + Freifläche, Renovierung von Umkleiden / Duschen / Eingangsbereich
- Weitere Verbesserungen: Gliederung der Wasserfläche des Nichtschwimmerbeckens zum Erlebnisbecken: Wildwasserkanal, Wasserpilz, Rutsche, Wasserspeier, Massagedüsen, u.a.
- Ausweitung der Sommerschwimmzeiten (z.B. Beginn Mitte April bis Ende September) durch Einbau einer Wasserflächenabdeckung, dadurch auch Reduktion der Energiekosten
- Durch Schaffung einer separaten Schwimmhalle mit funktioneller Anbindung zum Außenbereich und darin eingebunden attraktiven Mutter - Kind - Bereich unter Ein-beziehung der Gastronomie ( hier: Ganzjahresnutzung der Gastronomie mit optimierter Raumaufteilung und Gestaltung – z.B. auch „schwimmunabhängige“ Gastronomie-nutzung möglich) soll das Waldbad zum Ganzjahresbad umgebaut werden.
- Dabei sollte das Schwimmbecken einen Hubboden zur flexiblen Nutzung der Wasser-flächen haben.
- Konzeptentwicklung für Schaffung eines Wellness - Bereiches (Saunen, Whirlpool,
- Ruhezonen usw.), evtl. in Kombination mit „externem“ Betreiber z.B. Physiotherapie, Fitnesskurse usw.
- Neben der Fernwärme zusätzlich ressourcenfreundliches Energiekonzept einsetzen z.B. Wärmetauscher, Solar oder Photovoltaik
- Anbindung der Außenbereiche und Naherholungsgebiete
- Geh- und Radweg entlang des Rosenbachs von der Egerlandstraße zur Grafmühl-straße und vom Stadtbadgelände bis zur Stadtgärtnerei
- Ausbau und Ergänzung der innerörtlichen Radwege
- Optimale Markierung
- Fehlende Querungshilfen auf den Bundes- und Staatsstraßen bauen
- Sanierten Schlackenberg und Umgriff ins Geh- und Radwegenetz einbinden
- Prüfung, ob im stadtnahen Bereich ein Mountainbike - Kurs angelegt werden kann: im Bereich der Sportmeile im Konzept „Soziale Stadt“ oder am Schlackenberg
- ständige Überprüfung der Aktualität und Sicherheit
- Kleinkinderspielplätze in Wohngebieten und attraktiver Innenstadtlage
- Bolzplätze sind mit dem Fahrradnetz abzustimmen
- Neugestaltung Trimm-Dich-Pfad
- bessere und einheitliche Markierung aller Wander- und Walkingwege sowie der Joggingstrecken (abgestimmte farbliche Kennzeichnung, Streckenlänge, Anbindung an überregionale Wege, Ausweisung der Strecken und Gastronomie durch mehrere Übersichtstafeln an den Eingängen und Kreuzungspunkten)
- Bau einer Minigolfanlage im alten Stadtbadgelände durch externen Betreiber: Hätte den Vorteil, dass durch den notwendigen Kiosk ein Cafebetrieb möglich wäre, auch die Kneippanlage würde davon profitieren. Stärkt den Naherholungswert des Stadtparks
- Neuanlage des Kleinkinderspielplatzes im Stadtpark, Umgestaltung zum Spielplatz mit Wasser
- Fußgänger- und fahrradfahrerfreundliche Verbindung zwischen beiden Arealen:Fortführung der Renaturierung des Rosen- und Erlbachs mit begleitendem Geh- und Radweg und Ausbau zu einem durchgängigen Naherholungsraum für Eltern mit Kin-dern und Senioren
- Sanierung und Gestaltung des Stadtgrabens entlang der Allee fortsetzen, das Konzept von „pro SU-RO“ ist eine gute Basis!
- Aufwertung des Stadtgrabens durch Bau eines Spielplatzes mit Hang – Kurven – Rutschbahn bei der AWO
- Prüfung der ganzjährigen Verfügbarkeit der Schulsportplätze – Vandalismusschutz durch entsprechende Gestaltung
- Bau eines Beach - Fußball - Feldes im Waldbad und/oder Krötenseeschule: Hier Er-weiterung der vorhandenen Anlage
- Bau eines Beach - Volleyball - Feldes am Gymnasium: Landkreis gefordert!
- Sind Hallennutzungsgebühren wirklich sinnvoll? – Sie gefährden z.T. die Existenz von Sportvereinen – Stehen die Verwaltungskosten in Relation zum Ertrag?
- Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche durch ehrenamtliche Übungsleiter (letz-tere müssen motiviert werden durch Engagement der Stadt)
6. Straßen + Verkehr
- Eine Nordumgehung löst die innerstädtischen Verkehrsprobleme nicht. Aus Sicht der SPD kann man diese Maßnahme nur durchführen, wenn dadurch der Schwerlastverkehr aus der Stadt verbannt wird, der in den nächsten Jahren um bis zu 60 % laut Prognose des Straßenbauamtes zunehmen soll. Allerdings ist durch den Lückenschluss der A6 und der Sperrung der B14 für den Schwerlastverkehr die LKW-Belastung schon deutlich zurückgegangen. Deshalb ist vor Durchführung der Baumaßnahme eine aktuelle Verkehrszählung unabdingbar!
- Zweite Zufahrt und Linksabbiegespur zum Gewerbegebiet Kauerhof mit integrierter Querungshilfe für den 5-Flüsse-Radweg dringend notwendig!
- 3-spuriger Ausbau bis zum Sulzbacher Kreuz ist notwendig, da die B 85 ein höheres Verkehrsaufkommen hat als die BAB Nürnberg – Amberg.
- Linksabbiegespur nach Grund / Prohof und eine Querungshilfe, besser Tunnel, wären wichtig, um sicher ins Breitenbrunner Tal zu kommen.
- Lückenschluss von Amberg Ost bis Pfreimd erfolgt 2008 ! Nach 16 Jahren Untätigkeit der CDU/CSU hat die SPD das Heft in die Hand genommen und eine Fertigstellung bis 2008 erreicht. Dadurch wird auch Sulzbach-Rosenberg noch weiter vom Schwerlastverkehr entlastet.
- Nach wie vor unbefriedigend ist die Breite des Fahrradwegs entlang der Hofgartenstraße von der Meister-Kreuzung bis Einmündung Dieselstraße. Hier sollte geprüft werden, ob nicht durch Reduzierung der Fahrbahnbreiten auf das absolut Notwendige zusätzliche Flächen für den Radweg geschaffen werden könnten.
- Entlastet Rosenberg und Sulzbach teilweise vom Schwerlastverkehr, da der Industriepark Ost und das Industriegebiet Unterschwaig sowie das Gewerbegebiet Lohe besser an die B-85 und den Autobahnzubringer angebunden sind.
- Ausbau mit Geh- und Radweg bis Rummersricht ist erfolgt, der weitere Ausbau bis Forsthof ebenfalls mit Geh und Radweg ist notwendig mit Geschwindigkeitsbremse in Rummersricht! (Landkreis!).
- Eine weitere Anbindung an das überregionale Verkehrsnetz würde durch den geplanten Bau einer Querspange zur St. 2120 erreicht. Sie beginnt östlich von Fronberg und mündet südlich von Kümmersbuch auf die St.2120 ein. Dadurch könnte Rosenberg, aber auch die gesamte St.2040 (Rosenberger Straße) vom LKW-Verkehr entlastet werden, das umständliche Anfahren über die AS 35 entfällt.
- Sie ermöglicht aber auch eine gemeinsame Erschließung von Gewerbegebieten mit der Nachbargemeinde Hahnbach: Konzentration auf ein Gebiet!
- Der Anschluss an der Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) ist von der SPD gegen den Widerstand der CSU und vor allem der Stadt Amberg erreicht worden. Damit besteht eine gern genutzte Möglichkeit zu günstigen Tarifen im gesamten VGN Bereich – also nicht nur im Großraum Nürnberg, sondern demnächst wohl bis Bamberg und Bayreuth mit einer Fahrkarte zu fahren (Tagesticket plus : 1-6 Personen, max. 2 ab 18 Jahren für 13,80 Euro – Stand Okt. 2007). Aber auch der Tourismus, die Kultur- und Freizeiteinrichtungen in der Stadt Sulzbach-Rosenberg und im Umland (z.B. Freizeitlinien Birgland-Express und Frankenpfalz-Express) haben dadurch eine Belebung und Stärkung der Wirtschaftskraft erhalten
- Auch der Anschluss an den Tarifverbund Regensburg (RVV) und damit auch nach Schwandorf darf nicht von der Tagesordnung genommen werden. Die SPD fordert einen Anschluss gegebenenfalls in mehreren finanzierbaren Stufen herzustellen.
- Die P+R Anlage am Bahnhof Sulzbach-Rosenberg wurde 2002 auf Betreiben der SPD um ca. 40 Plätze erweitert; durch den enormen Zuspruch ist der Bestand bereits jetzt wieder zu klein. Die SPD hat deshalb mehrfach beantragt, zeitnah für ein bedarfsgerechtes Angebot an zusätzlichen P+R Stellplätzen zu sorgen. Wie es scheint, zeichnet sich jetzt eine Lösung ab:
- Durch den geplanten Aus- und Umbau des Bahnhofes Sulzbach-Rosenberg soll mittelfristig eine Erweiterung des P+R Angebotes auf Seiten der Malzfabrik vorgenommen werden. In diesem Zusammenhang ist dann ein Gesamtkonzept für die Kreuzung Neumarkter Straße — Wilhelm - Sträubig - Straße — Dekan - Rusam - Straße erfolgen, da hier dann über die Dekan - Rusam Straße eine Erschließung der Parkplätze und des Bahnhofes erfolgt.
- Verlängerung Loderhofstraße:
- Hier sollte mittelfristig zumindest der Weiterbau bis zum Hitzelmühlweg erfolgen, um eine kürzere Verbindung für das Baugebiet Loderhof Mitte zu bekommen. Die SPD beantragt, in der mittelfristigen Finanzplanung Mittel dafür einzustellen!
- Storg – Kreuzung:
- Ein weiteres Problem der innerstädtischen Verkehrslenkung ist der momentane Ausbauzustand der Storg - Kreuzung, der dem heutigen Verkehrsfluss nicht mehr Rechnung trägt.
Sie gehört deshalb dringend umgebaut, unabhängig davon, ob eine B-14-Nordumgehung kommt oder nicht, denn nach den Prognosezahlen des Straßenbauamtes werden sich im Jahre 2015 ohne B-14-Nordumgehung ca. 18.000 KFZ/24h im Bereich Storg - Kreuzung bewegen, mit B-14-Nordumgehung ca. 15.000 KFZ/24h, was dem heutigen Stand entspricht.
Der bevorrechtigte Verkehr muss direkt vom Bierhalsberg in die Bayreuther Straße fliesen und umgekehrt, die Zufahrt zur Altstadt wird untergeordnet und erhält eine ausreichend lange Linksabbiegespur vom Bierhalsberg her kommend. Die Linksabbiegespur aus der Altstadt heraus entfällt.
Durch diese Maßnahmen wird eine erhebliche Reduzierung der reinen Straßenverkehrsflächen erreicht, die dann den Fußgängern und Fahrradfahrern zusätzlich zur Verfügung stehen. Insgesamt entsteht eine Fläche mit Platzcharakter, in die auch die Zufahrten zur Sparkasse und Bastei unbedingt mit einbezogen gehören.
- Kreuzung Bayreuther Straße/ Alte Straße:( vgl. Bild)
- Einer aufwändigen Ampellösung kann nur zugestimmt werden, wenn alle Fahrrichtungen aufrechterhalten werden können.
Ist dies nicht möglich, dann sollte zur Verbesserung der Verkehrssicherheit der Fußgänger zumindest eine Fußgänger-Druckampel zur Überquerung der B-14 am bestehenden Überweg und eventuell bei der Praxis Drs. Rüger / Gunesch erfolgen. Nach Verlegung der Alten Straße über das Luber-Grundstück kann dann eine komplette Verampelung ohne Probleme durchgeführt werden.
- Sanierung St 2040 Rosenberger Straße:
- Die wichtigste innerstädtische Verkehrsachse ist dringend sanierungsbedürftig zwischen Eislaufplatz und Georg-Herbst-Straße mit vollständiger Neu- und Umgestaltung der Kreuzung St.-Anna-Straße / Hitzelmühlweg. Planung und Finanzierung stehen, nur die Ausführung durch das Straßenbauamt lässt auf sich warten.
Berücksichtigen sollte man den Bau eines kombinierten Geh- und Radwegs von der Einmündung Theodor – Heuss - Str. bis zum Fröschau - Einkaufszentrum: direkter Radweg vom „Dorf“ bis zum „FEZ“.
Die SPD fordert zusätzliche Querungshilfen zur Sicherheit der Fußgänger im Bereich Lohe (Bushaltestelle Rötzer) und beim Liliencenter (Bushaltestelle)!
- AS 11:
- Weiterbau nach Forsthof, Einbau einer Fahrbahnteilers als Tempo-Bremse
- Anbindung Krankenhaus:
- Vordringliche Maßnahme zur Stärkung des Krankenhausstandortes und zur Verkürzung der Rettungswege.
- 1. den Verkehr durch geeignete Maßnahmen zu reduzieren
- 2. den Verkehr so zu lenken, dass der Haupt- und Durchgangsverkehr möglichst nicht durch dicht bewohnte Gebiete und Straßenzüge führt
- 3. durch überlegte Stadtentwicklung Verkehr möglichst zu vermeiden
7. Bündnis für Familien
- Von 1996 bis Ende 2005 sank der Bevölkerungsanteil der 0-6-jährigen Einwohner von 6,3 % auf 4,9 %. Das ist, in absoluten Zahlen, ein Rückgang von 1.298 auf 1.003 Einwohner.
- Im gleichen Zeitraum stieg der Anteil der über 70-jährigen von 12 % auf 14,9 % oder von 2.479 auf 3.066 Einwohner an.
- Von 11.361 Haushalten in der Herzogstadt sind 5.983 Single-Haushalte.
- Die Zahl der Geburten ist von 1996 bis Ende 2005 von 222 auf 164 Geburten jähr-lich gesunken.
- Unterstützung der Jugendorganisationen wie Pfadfinder, CVJM u.v.a.
- Unterstützung Hängematte: offene und freie Jugendarbeit ist wichtig, da sich nicht jeder in einem Verein engagiert. v.a. auch im Hinblick auf die Integration von Übersiedlern. Besetzung mit neuer Leiterin war richtig, somit ist die Kontinuiät gewährleistet. Die Qualität unseres Jugendtreffs zeigt, welchen Wert unsere Stadt der lebendigen demokratischen Jugendarbeit beimisst. Förderverein unterstützen!
- Bau der Skateranlage und Steet-Ball-Feldes auf dem Dultplatz war ein wichtiger Beitrag, damit die Jugendlichen ihrer Trendsportart nachgehen können.
- Weitere Jugendtreff-Stellen sollen sich etablieren können, z.B. Basketball-Felder, Bolzplätze etc. bevorzugt im Stadtteil Rosenberg.
- Inliner - Kurs im Stadtgebiet anlegen: Durch den Neubau eines kombinierten Geh- und Radweges vom Industriegebiet Unterschwaig entlang des Rosebachs nach Altmannshof und dem erfolgten Bau des kombinierten Geh- und Radweges vom Industriepark Ost Richtung Hahnbach bis Frohnberg könnte ein Rundkurs über Laubhof entstehen.
- Einführung Jugendbeirat auf Initiative der SPD war richtig, dadurch kann die Jugend mehr mitsprechen, aber auch mehr mitgestalten: z.B. Konzerte, Woodpool – Clubbing
- Aussiedlerjugendbetreuung fördern, v.a. AWO, SV Kauerhof, Knappnesia u.a.
- Kinderspielplätze sollen auch Kontaktmöglichkeiten für Familien insbesondere für Frauen bieten und so gestaltet werden, dass sie der jeweilige Altersstruktur der Kinder mit wenig Aufwand angepasst werden können!
- Stärkere finanzielle Förderung der Elterninitiative
- Sanierung des Kleinkinderspielplatzes im Stadtpark, Umgestaltung zum Spielplatz mit Wasser
- Attraktiven Spielplatz im Altstadtbereich schaffen: Stadtgraben bei der AWO bietet sich an, Hang-Kurven-Rutsche als Attraktion!
- Kinderbetreuungskonzept von 0 – 12 Jahren durchgängig entwickeln am Bedarf
- Öffnungszeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen darauf abstimmen, dass Berufstätige max. 14 Tage Urlaub am Stück haben!
- Austauschbörse von Tätigkeiten
- Mittleren Jugendklasse (10 – 15 Jahre) haben wenig freie Anlaufstellen (außer Hängematte) für Freizeitaktivitäten, die sie selber gestalten können.
- Bonushefte örtlicher Einrichtungen, der Geschäftswelt und der Gastronomie anbieten
- Familientag beim Frühlingsfest genauso gut umsetzbar auf Bergfest, Altstadtfest
- Infotreffpunkt für Neubürger/innen über schulische, soziale und sonstige Angebote der Stadt.
- Familientarife anbieten z.B. Familiendauerkarten Waldbad, auch in der Stadtbücherei Familientarif einführen.
- Familienfreundlicher Bürgerservice der Stadtverwaltung, kurze Wege zur Verwaltung, Öffnungszeiten auch am Abend oder am Samstag, kommunaler Wegweiser für Familien in Form von Willkommensbroschüren, Begrüßungspaketen oder Familienhandbüchern. Gut ist auch wenn man sich den Gang zur Verwaltung ganz sparen kann und Angelegenheit sich auch per Telefon oder Internet klären lassen.
- Wichtig: Kompetente Auskünfte bei Beratung und Hilfen für Familien: Überblick über Beratungs- und Hilfsangebote für bestimmte Zielgruppen und Problemlagen, z.B. Schuldnerberatung, Gewalt-Prävention, Opferberatung, Suchtberatung, Hilfen für ältere Familienmitglieder.
- Seniorenbeirat: Fördern von Aktionen und Anliegen
- Betreutes Wohnen im Alter: Modellprojekt am Annaschacht: Stefan-Kastenbauer-Haus als Einstieg gut, weitere müssen folgen
- Arbeitstauschbörse von Senioren für kleinere Arbeiten / Tätigkeiten; zentrale Vermittlungsstelle in eigener Regie als Aufgabe des Seniorenbeirats
- Offener Seniorentreff ist notwendig! Gute Plattform bietet hier die aktive 60plus Arbeitsgruppe der SPD.
- Alter als Chance für Unterstützung der Gesellschaft sehen, keine Resignation zulassen.
- Zukunftsweisende Angebote, die die Generationen zusammenführen und gemeinsame Aktivitäten von jung und Alt anbieten. Angebote von Vereinen (zB. AWO; BRK) unterstützen
- Aufnahme von Mehrgenerationen-Häuser in das Förderprogramm der Stadt !
- Attraktivität der Stadt für Behinderte im Bereich Tourismus fördern. (Behinderten gerechte Stadt)
- Ausweisung der Behinderten WC durch ausreichende Beschilderung.
- Anregungen des Arbeitskreises Behinderte positiv kritisch prüfen, Ortbegehungen mit Behindertengruppen durchführen. Insbesondere mit Blinden oder Gehörlosen.
- Ausweisung von genügend Behindertenparkplätzen auf möglichst ebenen Gelände
- Behindertengerechte Toiletten im Zentrum und im Rahmen der Rathaussanierung wurden gebaut, im Liliencenter sind ebenfalls welche vorhanden. Weitern Bedarf ermitteln: Ortsteil Rosenberg / Stadtteil Loderhof
- Bordsteinabsenkungen
8. Stadtmarketing, Kultur + Tourismus
- Homepage-Seite der Stadt ist nicht zeitgemäß und zu unübersichtlich. Eine neue Gestaltung und Präsentation ist notwendig. Notfalls Know-how von außen zukaufen!
- Steigerung der Qualität der Veranstaltungen: Weg von der reinen Darstellung von Feste und Feiern hin zu qualitativ hochwertigen, anspruchsvollen Veranstaltungen, die über die Stadtgrenzen hinaus wirken. Dabei bewusst die Zusammenarbeit mit bestehenden Vereinen und Institutionen suchen: z.B. LCC, Literaturarchiv, Stadtmuseum, städt. Sing- und Musikschule, Berufsfachschule f. Musik, Kirchen, Sportvereine u.a.. Beispiele: Int. Filmtage, Kammerkonzertreihe, Kabarett, Konzerte und Festspiele
- Betreuung und Förderung der ansässigen Betriebe
- Bessere Präsentation und Selbstdarstellung der Industrie- und Gewerbegebiete: z.B.: gemeinsamer Tag der offenen Tür im Industriepark Ost oder Gewerbegebiet Kauerhof oder Lohe
- Einheitliches Logo auf allen Briefköpfen und Einladungsschreiben aller städtischen Einrichtungen und Behörden: Cooperate Identity, z.B. „Sulzbach-Rosenberg, Herzogstadt mit Flair“
- Informationstafeln mit Signal-/Leitfarbe versehen, wobei die Farbe der Bushäuschen aufgegriffen werden sollte.
- Saubere, gepflegte, bunte Bepflanzung der ersten Verkehrsinseln: z.B. auch durch Patenschaft von Gärtnereien und Landschaftsbaufirmen anlegen und pflegen lassen, die mit einem ansprechenden, abgestimmten Schild werben dürfen
- Gepflegte Rasenflächen, wenn möglich mit Bäumen
- Festlegung bzw. Erarbeitung eines Möblierungskonzeptes für den öffentlichen Straßenraum ausgehend und aufbauend auf den Konzepten der Oberflächensanierung in der Altstadt Sulzbachs und des Ortskern Rosenbergs: Einrichtungsfarbe, Bestuhlung, Tische, Bänke, Schirme, Abgrenzung zum öffentlichen Straßenraum, Pflanzkästen, Beleuchtung usw. müssen aufeinander abgestimmt sein!
- Harmonisierung der Beleuchtung in der Altstadt mit den neuen Lampentypen: Begrenzung des Gebietes: Bahnhofstraße — Rosenberger Straße / Bierhalsberg Bayreuther Straße — An der Allee — Schießstätte — Philosophenweg — Bahnhofstraße.
- Verbesserung der Beleuchtung in der Neutorgasse und Frühlingsstraße
- Werbeanlagen dem historischen Altstadtbereich anpassen: Werbeanlagensatzung restriktiv anwenden. Keine Blockkastenwerbung zulassen!
- Nachbegrünungsmaßnahmen von Straßen und Plätzen, wo immer dies möglich ist: z.B. Neutorgasse (unterhalb Fa. Kreiner), Neustadt, aber auch in den übrigen Stadtteilen z.B. Lerchenfeld u.a.
- Verstärkten Blumenschmuck an Gebäuden, v.a. auch an öffentlichen!
- Werbeanlagensatzung Vorrang vor Bebauungsplan einräumen und auf das ganze Stadtgebiet ausdehnen. Bei Erneuerung nur noch Einzelbuchstaben zulassen, keine Blockkästen!
- Gestaltungssatzung für Altstadt und Ortskern durchsetzen!
- Überprüfung, ob die Grünordnungspläne umgesetzt sind, ob ggf. auf öffentlichen oder privatem Grund nachgepflanzt werden muss.
- Auch hier stellt sich die Frage, ob man durch Baumpflanzungen / Nachbegrünungsmaßnahmen nicht mehr erreichen kann: Alleeartigen Charakter der Hauptzufahrtsstraßen: spez. Förderung möglich!
- Hinweisschilder auf die Betriebe in den einzelnen Gebieten so platzieren, das sie von den Sammelstraßen aus gut sichtbar sind
- Stadtpark: auf konsequente Umsetzung des architektonischen Konzeptes dringen und angrenzende Bereiche mit einbeziehen: Bahnhof, altes Stadtbad und Bachverlauf (Brückengeländer)
- Obere Wagensaß: auf gepflegte und gut beschilderte Wege achten
- Stadtbadgelände: Aufwertung des Naherholungsangebotes durch den Bau einer Minigolfanlage, die gleichzeitig über ein Cafe verfügt
- Dultplatz: Umfeldgestaltung wichtig, Begrünung der Lärmschutzwand beidseits, Baumallee entlang Hitzelmühlweg,
- Aufbau einer Sportmeile im Rahmen der Programms „Stadtumbau West“ im Bereich des ehemaligen Festplatzes: Inlinerbahn, Streetball-Feld mit Bande, auf dem man im Sommer Streethockey, im Winter Eishockey spielen kann, Kletterwand u.ä.
- Ausweisung von Radtouren als Rundkurs um die Stadt (Tagestouren)
- Ausleihmöglichkeit von Fahrrädern für Tagestouren bei Gastronomie anbieten oder zentral bei der Stadt
- Bessere personelle Besetzung des Kulturamtes
- Wirksame Präsentation unserer Kultur und Geschichte durch die Kulturwerkstatt in einem Raum, der Atmosphäre hat: Alte Seidel`sche Druckerei mit Unterstützung der Stadt herrichten.
9. Haushalt, Verwaltung, Technische Dienste
- 1.Ausfall der Gewerbesteuer durch die Maxhütte seit 1987: 20,0 Mio. €
- 2.Massive Ausweisung und Erschließung von Industriegebieten: 20,0 Mio. €
- 3.Stützungsmaßnahmen Maxhütte durch Ankauf Südhang Annaberg 5,5 Mio. €
- 4.Zusätzlich belastend für den Stadthaushalt wirkte sich die Solidar-Umlage Ost aus, wo von 1993 – 2007 13,0 Mio. € Euro abgeflossen sind.
- Teilnahme am Bayerischen Pilotprojekt „Struktur- bzw. Konsolidierungsbeihilfen“
- Schuldenabbau durch außerplanmäßige Gewerbesteuereinnahmen möglich
- Beteiligung am Biomasseheizkraftwerk mit 3,4 Mio. Euro, wodurch die Stadt mit 40% an den Gewinnen beteiligt wird und eine Pacht für das Fernwärmenetz bekommt. Dies führt von 2011— 2013 zu Einnahmen von 1.544.000, -- €. Auf die gesamte Laufzeit von 20 Jahren sind das mindestens 6,4 Mio. Euro nur an Pachteinnahmen!
- Zinsmanagement durch die Firma Magral AG Dadurch erhofft man sich langfristig sinkende Zinsausgaben
- Erhöhung der Staatszuschüsse für Kinderbetreuungseinrichtungen
- Entlastung der Kommunen durch entsprechende Gesetzgebung des Bundes: Änderung des Unternehmenssteuerrechts bringt den Kommunen ab 2002 bereits 410 Mio. Euro!
- Neues Bäderkonzept zur Defizitreduzierung: Schließung Hallenbad (ersatzlos) ist erfolgt, jetzt muss eine konzeptionelle Neuaus-richtung am Standort Waldbad erfolgen, um zu modernisieren und die Attraktivität zu steigern und damit das Bad fit zu machen für die Zukunft, wodurch vielleicht das Be-triebskosten-Defizit reduziert werden kann.
- Verlängerung der Öffnungszeiten des Waldbades mit einem reduzierten Betrieb nur im Schwimmerbecken vom 1. – 30. April und 15. September—1. Oktober, was eine Erhöhung der Dauerkarte rechtfertigen würde
- Musikschule: Begrenzung des Defizits / Jahr auf 200.000, -- Euro festlegen.
- Begrenzung des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes auf 3,8 – 4,0 Mio. Euro/Jahr
- Äußerste Sparsamkeit und optimierte Gebühreneinnahmen und reduzierte Ausgaben (siehe oben).
- Neuansiedlung von Gewerbebetrieben und daraus resultierenden Einnahmen.
- Zu überlegen ist, ob durch eine Neuorganisation der Kernverwaltung nicht Verfahrenswege vereinfacht, die Zahl der notwendigen Ansprechpartner reduziert, Zuständigkeiten klar festgelegt, Kompetenzgerangel vermieden und damit insgesamt die Eigenverantwortlichkeit und Selbstständigkeit erhöht werden könnte.
- Stattet man jeden Aufgabenbereich mit einem eigenen Budget aus, das selbstständig verwaltet und abgerechnet wird, könnten viele Arbeiten schneller und evtl. sogar kostengünstiger erledigt werden
- Überprüfen sollte man auch, ob die Organisationsform mit einzelnen Ämtern und der Zuschnitt der Ämter noch zeitgemäß ist.
- Als optimierten Regiebetrieb oder Betriebshof neustrukturieren
- Transparenz durch Kostenrechnung
- Fernziel: Umstellung der kameralistischen auf eine doppelte kaufmännische Buchführung und Eingliederung der Stadtwerke in die technischen Dienste
- Selbstbewirtschaftung durch Budgetierung
10. Erziehung + Bildung
Neubau 2-fach Turnhalle: Planung Dipl.Ing.(FH) Hedrich
- 1. Ganztagesschulen gehört die Zukunft, denn Ganztagesschulen haben mehr Zeit für die Schülerinnen und Schüler: Mehr Zeit zum Fördern, mehr Zeit für die individuellen Interes-sen und Neigungen, mehr Zeit, um eine lebendige Schule sein zu können.
- 2. Das Nebeneinander von Ganztagesklassen und Regelklassen in einem Schulhaus zwingt dieses Stundenraster aber auch den Ganztagesklassen auf und verhindert häufig eine gute Rhythmisierung. Zusätzlich entstehen durch das Nebeneinander beider Schultypen unnötige Reibungsverluste. Nicht selten fühlen sich Schüler und Schülerinnen benachteiligt oder bevorzugt, weil sie im anderen Schultyp unterrichtet werden.
- 3. Eine gute Ganztagesschule muss daher eine Schule sein, in der alle Schülerinnen und Schüler ganztägig unterrichtet und betreut werden. Ganztageszüge in einer Regelschule können nur kurzfristige Übergangslösungen darstellen. Die Gefahr ist groß, dass durch dieses Nebeneinander die Idee der Ganztagesschule Stück für Stück entwertet wird.
- nachdem ein Raum für die Geräte angebaut wurde, reicht die Einfach -Turnhalle vorerst aus
- Verkehrliche Erschließung von Norden anstreben!
- Ganztagesbetreuung richtig, Kosten bleiben aber bei der Stadt hängen!
- Sollte zur Ganztagesschule weiterentwickelt werden
- Die Generalsanierung mit 6,7 Mio. Euro für das Schulgebäude ist durch den Stadtrat beschlossen worden und soll 2010 -2012 ausgeführt werden
- Der Neubau einer 2-fach Turnhalle und Hartplatz ( Kosten ca. 3,2 Mio. Euro ) auf dem vorderen Sportplatz ist im Jahre 2008/2009 geplant. Dadurch wird der hintere Sportplatz frei für eine evtl. Wohnbebauung, allerdings sollte das Konzept Grebe beachtet werden, das die Rosenbachaue als durchgängigen Grünbereich mit Geh- und Radweg vorsieht!
- Die verkehrliche Situation mit Schulbus / Eltern - Pkw`s in der Konrad-Meier-Straße ist zu überdenken; sind Bushaltebuchten möglich oder notwendig?
- Ausweisung von Parkplätzen für Besucher notwendig
- Einführung der Ganztagesbetreuung zwar richtig, aber die Kosten sollten nicht vom Freistaat Bayern auf die Kommunen abgewälzt werden!
- Weitere Dachsanierung muss folgen
- Unterstützung der Lehrer bei der Integrationsarbeit der Übersiedlerkinder wo immer es möglich ist!
- Ganztagesbetreuung richtig, allerdings zahlt die Stadt drauf, da die Kosten nicht vom Freistaat übernommen werden!!
- Erhalt des Standorts ist wichtig
- Einzügigkeit der Klassen ist ausreichend, keine Kompetenzzentren, da dadurch Schüler nur unnötig weit und lange fahren müssen!
- Der Erhalt ist unbestritten, allerdings sollte versucht werden, das jährliche Defizit auf max. 250.000, -- Euro / Jahr zu reduzieren, z.Zt. sind es noch 270.000, -- €!
- Die Neubesetzung der Leiterstelle war richtig und notwendig, um das Niveau der Schule zu halten
- Es besteht vermehrt ein Bedarf für Kindertagesstätten, in denen Kinder ab 2 Jahren und Schulkinder untergebracht werden könne, also Krippen- und Hortplätze. Bisher gibt es diese Form der Kindertagesstätten in der Schulkinderbetreuung am St.- Anna-Kindergarten, An der Point gibt’s eine Krabbelgruppe und die Elterninitiative bietet
- Krabbelgruppen und Hausaufgabenhilfe an. Allerdings sind diese Angebote nicht be-darfsdeckend.
- Bei Rückgang der Anzahl der KG-Kinder müssen neue Betreuungskonzepte angeboten werden, wobei nicht jeder KG alles machen soll, sondern in Absprache mit den anderen KG bestimmte Betreuungskonzepte anbietet: z.B. Krabbelgruppe, Hortgruppe u.a.
- Spezielle Sprachbetreuung der Aus- und Übersiedlerkinder notwendig, hier ist der Freistaat Bayern gefordert, auch finanziell tätig zu werden!
- Die Neuordnung der Kindergartenfinanzierung geht in diese Richtung :
- KG St. Anna als Hort für die Pestalozzischule
- KG Am Meierfeld als Hort für die Jahnschule
- Städtischer KG An der Point als Reserve