SPD Sulzbach-Rosenberg

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Stadt Sulzbach-Rosenberg

 

Bilanz + Kommunales Langzeitprogramm 2008 - 2014

Sulzbach-Rosenberg: Stadt mit Perspektive

Bilanz + Kommunales Langzeitprogramm der SPD Sulzbach-Rosenberg 2008 - 2014
INHALT
  • Arbeitsplätze
  • Wasser, Kanal, Fernwärme und Umweltschutz
  • Stadtsanierung in Sulzbach + Rosenberg
  • Wohnen + Stadtentwicklung
  • Freizeit, Erholung, Sport
  • Straßen + Verkehr
  • Bündnis für Familien
  • Stadtmarketing, Kultur + Tourismus
  • Haushalt, Verwaltung, Technische Dienste
  • Erziehung + Bildung
Zusammengestellt von Dr. Thomas Steiner, Dezember 2007
 

1. Arbeitsplätze: Die Basis unserer Existenz

Sulzbach-Rosenberg hat den Strukturwandel weg von der MH-Monostruktur hin zu einem Branchenmix mit verschiedenen Firmen in unterschiedlichen Größen gemeistert. Dies aber war nur möglich durch die kreative, engagierte Arbeit von Bürgermeister und SPD-Stadtratsfraktion, die den Strukturwandel mit viel Herzblut angegangen sind und heute zu Recht stolz sein können, auf das, was in den letzten Jahren positiv entstanden ist. Das hat zwar viel Geld gekostet, aber letztendlich zahlt es sich jetzt aus. Auf diese Bilanz können wir stolz sein !
  • 20 Millionen Euro netto(!) in die Ausweisung und Erschließung von ca. 66 ha neuen Gewerbe- und Industriegebieten investiert und dort
  • 40 neue Betriebe mit ca. 3.500 neuen Arbeitsplätzen angesiedelt
  • Arbeitslosigkeit von 19 % (1987) auf 5,8 % (2007) gesenkt
  • Einwohnerzahl von 18.000 auf fast 20.400 gesteigert
  • Steigende Gewerbesteuereinnahmen seit 2001 im Mittel 5,5 Mio. Euro / Jahr, 2007 sogar 10,5 Mio. Euro
  • Zahl der Betriebe im gesamten Stadtgebiet von 799 (1988) auf 1475 (2006) gesteigert
  • Arbeitsplätze für die umliegenden Gemeinden mit finanziert
In ihrem ersten kommunalpolitischen Langzeitprogramm hat die SPD bereits 1973 gefordert, dass „dem Haupterschließungsgebiet (HEG) Unterschwaig der Vorrang zu geben“ ist. Grundlage war damals die Industriegeländeerhebung der Verwaltung, die nach dem Flächennutzungsplan des Stadtrates erstellt wurde. SPD-Fraktion im Stadtrat: Wir gestalten Zukunft ! Mit der Ausweisung von insgesamt 136 ha Flächen für ein zusammenhängendes Industriegebiet von Unterschwaig über die Eisenhämmerstraße bis in die östlichen Fatzen (Industriepark Ost) und im Gewerbegebiet Kauerhof hat die SPD im Stadtrat die Vorgabe von damals erfüllt und mit der Erweiterung um weitere 35 ha die Weichen für die Zukunft bestens gestellt.
Auch die Aufstellung eines Bebauungsplans für das ehemalige Maxhüttengelände ist erfolgt und nach der Altlastenfreistellung des Geländes kann es endlich weiterentwickelt werden. Dies bietet die Chance, an neue Flächen (ca.43 ha) für eine Industrie- und Gewerbeansiedlung heranzukommen, ohne dass dadurch Flächen in der Natur neu verbraucht werden. Für die SPD ist die Sicherung bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch die Ansiedlung von innovativen Betrieben das vorrangige Ziel der Stadtpolitik
 

2. Wasser, Kanal, Fernwärme und Umweltschutz

Wasser Die Wasserförderung beträgt ca. 1.045.000 m3 Wasser im Jahr, davon ca. 520.000 m3 durch den Brunnen in Breitenbrunn und ca. 625.000 m3 vom Haselgraben. Das Leitungsnetz ist 130 km lang, der Wasserverlust 9%, das entspricht 94.050 m3. Im Vergleich sind Werte zwischen 8-18 % normal! Insgesamt wurde in die Versorgung mit Trinkwasser bester Qualität seit 1988 ca. 6 Mio. Euro investiert!
  • Sicherung der Wasserversorgung ist durch den Bau eines zusätzlichen Hochspeichers am Eichelberg und in Rummersricht erfolgt.
  • Keine Industrie- und Gewerbeansiedlung im Einzugsbereich der Trinkwasserbrunnen
  • Regenwassernutzung durch Zisternen für Garten- und Toilettenspülung fördern
Die SPD ist gegen eine Privatisierung der Wasserversorgung ! Kanal Die Kläranlage wurde vorbildlich saniert und erweitert, das Investitionsvolumen betrug rund 15 Mio. Euro. Auch in Zukunft müssen wir weiter in die Sanierung des Kanalnetzes investieren:
  • Hauptsammlersanierung zur Reduzierung des Fremdwassereintrags in die Kläranlage fortsetzen, dadurch können die Strafgelder reduziert werden: z.Zt. 150.000, -- € / Jahr
  • Anschluss aller Außenbereiche durch interkommunale Zusammenarbeit :
  • Neukirchen und Teile der Gemeinde Illschwang werden an die Kläranlageangeschlos-sen und damit auch die an diesem Strang liegenden Stadtteile
Fernwärme Der eingeschlagene Weg, sich an der Sicherung der Fernwärmeversorgung und der Sanierung des Biomasseheizkraftwerkes zu beteiligen, ist der richtige, auch wenn dies gegen den Widerstand der CSU/FWU durchgesetzt werden musste, die sich aus welchem Grund auch immer für andere Konzepte (Techem / Vectura) ausgesprochen haben. Am Biomasseheizkraftwerk ist die Stadt mit 40 % beteiligt und es produziert Strom und Wärme aus naturbelassenem Holz. Angesichts der derzeitigen Diskussion um den CO2-Ausstoß und der damit verbundenen Klimaveränderung war es eine vernünftige Entscheidung. Immerhin wird durch das Biomasseheizkraftwerk im Vergleich zur herkömmlichen Wärme- und Stromerzeugung jährlich fast 31.000 to CO2 eingespart. Die Fernwärmeversorgung ist eine vorbildliche alternative Energieversorgung und wird von den Stadtwerken betreut. Das Fernwärmenetz ist an die Firme ESR, die das Biomasseheizkraftwerk betreibt, für 200.000, -- €/Jahr verpachtet. Die SPD-Stadtratsfraktion hat deshalb in Sachen Fernwärme von Anfang an auf ein Konzept gesetzt, bei dem die Stadt nicht nur eine Pacht für das Fernwärmenetz bekommt, sondern auch an den Erlösen aus der Stromerzeugung beteiligt wird. Die Zusammenarbeit mit dem Ökostromanbieter "Lichtblick" in der gemeinsamen Gesellschaft "Energieversorgung Sulzbach-Rosenberg (ESR)" zahlt sich also schon bald aus und da die Stromeinspeisevergütung auf 20 Jahre fest ist, sind auch in weiterer Zukunft zusätzliche Einnahmen für den Stadthaushalt garantiert. Auf die Laufzeit gesehen sind das immerhin 4,0 Mio. Euro allein an Pachteinnahmen. Der richtige Weg also, eine Investition in die Zukunft! Umweltschutz Angesichts der durch CO2 verursachten Klimaveränderung und des begrenzten Vorrats von Öl und Gas ist ein Umdenken dringend notwendig. Die SPD fordert deshalb: - Blockheizkraftwerke zur Versorgung von Wohnungsanlagen stärker zu fördern und for-dern: Positives Beispiel ist die Bebauung am Annaschacht durch die Stadtbau Sulzbach, weitere sollten folgen! - Solaranlagen stärker nutzen:
  • Bei Verkauf von städtischen Grundstücken als Auflage im Kaufvertrag verbindlich regeln
  • Bei anderen im Rahmen der Baugenehmigung mit entsprechendem Hinweis und Anschreiben besser fördern
  • Beispielhaft bei der Sanierung Rathausgasse 1/ 1a/ 2/ 3 verwirklicht, aber auch viele Private machen es auch schon.
- Photovoltaikanlagen stärker propagieren und fördern, die Stadt sollte mit gutem Beispiel vorangehen! - Bei der Ausweisung von Neubaugebieten beachten:
  • Oberflächenversiegelung im Erschließungsbereich (Straßen, Geh- und Radweg, Parkplätze) so wenig wie möglich
  • Regenwasser getrennt erfassen und in Zisternen oder in Regenauffangteiche leiten, nicht ins Kanalsystem
- Renaturierung des Erl- und Rosenbachs: Hochwasserschutz und grüne Lunge gleichzeitig. Auch ist ein schonender Ausbau zum Naherholungsbereich möglich durch begleitenden Geh- und Radweg.
 

3. Stadtsanierung Sulzbach + Rosenberg

Seit 30 Jahren eine Erfolgsstory ist die städtebauliche Sanierung in Sulzbach und Rosenberg. Dabei wurde nicht nur historisch wertvolle Bausubstanz erhalten, sondern auch eine attraktive Altstadt und ein schöner, lebendiger Ortskern geschaffen. Dies findet über die Stadtgrenzen hinaus großes Lob. Bis heute sind fast 51 Millionen Euro in die Stadtsanierung geflossen, wovon ein Großteil für die heimischen Handwerksbetriebe abfiel und somit für diese eine nicht unerhebliche Einnahmequelle darstellt und Arbeitsplätze sichert. Altstadtsanierung ist ökonomisch, ökologisch und sozial.
  • Ökonomisch, weil es Aufträge für heimische mittelständische Handwerker bedeutet(e) - gerade auch in der Zeit des Maxhüttenkonkurses:
  • 90% der Aufträge ging an Firmen aus der Region und weil ein attraktives Stadtbild ein begehrter weicher Standortfaktor ist und den (Tages-)Tourismus fördert zum Beispiel über den VGN aus der Metropolregion Nürnberg.
  • Ökologisch, weil es leerstehende Gebäude revitalisiert, Bauland spart und es ein ökologisches Bauen mit Stein und Holz ist.
  • Sozial, weil immer noch 90% der Kosten steuerlich geltend gemacht werden können - gerade deshalb auch für junge Familien eine attraktive Möglichkeit, sich ein eigenes Zuhause zu schaffen
Die SPD hat die Sanierung in beiden Ortsteilen maßgeblich vorangetrieben (Kommission Rosenberg, Entwicklung von Verkehrskonzepten, Bachviertel) und sie muss im Bereich Ge-bäude, Straßen und Stadtmauer sowohl in der Altstadt als auch im Ortskern Rosenberg fort-gesetzt werden. Altstadt Sulzbach - Das Konzept der SPD war richtig, die Stadtverwaltung wieder ins Zentrum in und ums Rathaus zurückzuverlagern. Die Renovierung des historischen Rathauses und der Gebäude in der Rathausgasse 1-3 sind ein sehr gutes Beispiel für eine gelungene Sanierung und die Belegung mit Teilen der Verwaltung machen diese Häuser auch für die Bevölkerung zugänglich. Dadurch hat die Altstadt von Sulzbach eine städtebaulich enorme Aufwertung erfahren:
  • Verwaltung und Bürgermeister wieder zentral am Luitpoldplatz untergebracht
  • Stärkt Luitpoldplatz und bildet einen kleinen Gegenpol zum Liliencenter
  • Zentrum ist attraktiv für Tourismus
Weitere positive Sanierungsbeispiele sind der Umbau Ottmann, Pflasterzollhaus, Brauereigasthof Sperber, ev. Männerbundhaus und das Waldmannhaus, Lange Gasse 13 durch die AWO, wo auch die Elterninitiative neue und bessere Räumlichkeiten bekommen hat. Ein weiteres Glanzstück der Sanierung ist das Egloffsteiner Palais, in dem seit August 2007 das Stadtarchiv und die Richard-Bauer-Stiftung untergebracht sind. Die SPD sagt „Ja“ zur Stadtsanierung, denn wir wollen in einer schönen Stadt leben! Auf diesem Weg muss sowohl von der öffentlichen als auch privaten Hand weitergemacht werden, die ersten Maßnahmen zeichnen sich ab:
  • Alte Lateinschule
  • Bruckner-Haus
  • Bastei
  • Synagoge
- Aber auch die Oberflächensanierung darf nicht zu kurz kommen, denn erst dadurch kommen die sanierten Gebäude so richtig zur Geltung:
  • Oberste Priorität v.a. auch aus verkehrlicher Sicht hat die Neustadt, die in der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt für die Jahre 2008 / 2009 eingeplant ist und durch die SPD auf den Weg gebracht wurde.
  • Aber auch Bindergasse, Synagogenstraße, Neutorgasse, Kugelplatz und Auf der Rahm sind dringend sanierungsbedürftig.
  • Das marode Eisenpflaster in der Synagogenstraße, Auf der Rahm, Am Kugelplatz, der Spitalgasse und in der Spitalgasse wurde auf Antrag der SPD im Rahmen der Erneuerung der Wasserleitung ausgebaut und bis zur endgültigen Sanierung durch eine Teerdecke ersetzt.
  • Damit ist zumindest kurzfristig eine kostengünstige Verbesserung für die Anwohner möglich, da diese Maßnahme aus dem laufenden Straßenunterhalt bezahlt und nicht auf die Anwohner umgelegt wird.
  • Auf eine Entsprechende Begrünung der Straßenzüge sollte bereits in der Planung Rücksicht genommen werden
  • Umgestaltung der Altstadtzufahrten
  • Entkernung der Hinterhöfe, damit mehr Grün in die Hinterhöfe kommt
  • Interne Fußwegverbindungen anlegen von der Kunst-Fischer-Gasse zur Rosenberger Straße und von der Langen Gasse zur Allee.
- Stadtmauersanierung: Kontinuierlich fortsetzen, damit dann eine Sanierung und Umgestaltung des Stadtgrabens mit teilweiser öffentlichen Nutzung erfolgen kann. Hier ist das Konzept von „pro SU-RO“ eine mögliche Grundlage. Eine Aufwertung des Stadtgrabens durch einen attraktiven Spielplatz mit einer großen Hang-Kurven-Rutsche Nähe AWO wäre sicherlich ein Gewinn! Ortskern Rosenberg Aber auch Rosenberg braucht sich nicht zu verstecken. Mit der renovierten Kurz-Mühle und der Umgestaltung des Straßenraums mit dem neuen „Dorfplatz“ sowie der Idylle beim Gemarkungsbrunnen und der Flei hat sein Erscheinungsbild sehr gewonnen. Die Sanierung der Hennebergstraße mit dem neuen Treppenaufgang zur ev. Kirche wertet Rosenberg weiter auf. Ergänzt wird es durch zahlreiche private Maßnahmen, ohne die wir heute nicht von einer gelungenen städtebaulichen Sanierung sprechen könnten. Auf diesem Weg müssen wir auch in Rosenberg weitergehen, da es noch viele Gebäude und Straßen gibt, die auf eine Sanierung regelrecht warten:
  • Bauabschnitt III sobald es die städtischen Finanzen erlauben
  • Konzept für Schlößl entwickeln (Nutzungsmöglichkeiten, z.B. im sozialen, gastronomischen oder im Gesundheitsbereich)
  • Sanierung Hammerphilippsburg anstreben
  • Sanierung Kriegerdenkmal incl. Umfeld
- Anwendung der Werbeanlagen- und Gestaltungssatzung!Die positiven privaten Sanierungsmaßnahmen sollten aber nicht durch negative Fassadengestaltung (Farben Nitsche, Videothek, Taubmannstadel) und durch teilweise billige und plumpe Gestaltung der Werbeanlagen verunstaltet werden. - Parkplatzsituation:
  • Dauerparker durch Bewirtschaftung und Parkzeitbegrenzung mit entsprechender Kontrolle aus dem Ortskern verbannen. Entsprechende Überlegungen auch bei der Umsetzung des Programms „Stadtumbau West“ anstellen!
  • Parkplätze für Dauerparker neu schaffen
Stadtumbau West Das Programm „Stadtumbau West“ wurde von der Bundesregierung initiiert und wird finanziell zusammen mit Ländern und Gemeinden getragen. Es ist als Teil der Städtebauförderung vorgesehen zur sozialen Stabilisierung von städtischen Problemgebieten. Es wurde im Fall Rosenberg nicht nur auf das zuerst vorgesehene Gebiet zwischen St.2040, Eisenbahnlinie, Gärtnerei Pürzer und Schnittpunkt St.2040 / Eisenbahnlinie beschränkt (Rosenberg-Ost), sondern ganz Rosenberg einbezogen. Die Entwicklungsflächen für Wohnungsbau, Freizeit / Sport, nichtstörende Betriebe, Dienstleistung nützen, keine Industrie- oder Gewerbegebiete!
  • Insgesamt muss der Straßen- und Verkehrsraum im Bereich Rosenberg-Ost dringend saniert und zum Teil völlig neu gestaltet werden, damit private Investoren überhaupt erst angeregt werden, hier zu investieren: - Eine gute verkehrliche Anbindung vom Fitness-Studio Hofmeister direkt zur St. 2040 ist dafür Voraussetzung. - Sanierung der Johann – Flierl – Straße
  • Schwerpunktentwicklung nach dem Konzept Dirtheuer / Brenner, die den Aufbau einer Sportmeile zwischen dem ehemaligen Hallenbad und dem Fitness-Center vorsehen, ergänzt um eine überdachte Inlinerbahn. Weitere Ergänzungen könnten sein: Beach-Soccer-Feld, Mountainbike-Kurs, Kletterwand, Streetball-Feld mit Bande, das im Winter auch als Eishockey-Feld benützt werden kann
  • Bereich Frommstraße: nach Altlastenfreistellung als Dienstleistungsareal oder/und Parkplätze nutzen, da bei Ausweisung als Gewerbegebiet LKW die Brücke in der Erzhausstraße nicht benützen könnten und über den Loderhof fahren müssten: Lärm im Wohngebiet!
  • Gestaltung der Verkehrsräume mit Wegen, Plätzen, Bäumen und Grünflächen.
  • Aufstellung eines rechtsverbindlichen Bebauungsplans für das Maxhüttengelände
 

4. Wohnen + Stadtentwicklung

Wohnen Für die SPD ist es eine soziale Verpflichtung, für alle Bürger Wohnungen zu schaffen, denn jeder hat das Recht auf ein Zuhause. Deshalb ist es Pflicht und Aufgabe der Kommune, ausreichend Baugebiete zur Verfügung zu stellen, damit genügend erschwingliche, lebensgerechte, verkehrssichere und umweltfreundliche Wohnungen geschaffen werden können. Mit der Ausweisung der neuen Baugebiete in Stephansricht, Siebeneichen, Oberschwaig, Lerchenfeld und Loderhof Mitte hat die Stadt mit Unterstützung der SPD die Weichen richtig gestellt. Da aber Grund und Boden nicht vermehrbar sind, fordert die SPD: Bei der Ausweisung von Baugebieten ist zukünftig stärker zu berücksichtigen:
  • Förderung von jungen Familien bei der Schaffung eines Eigenheims:
  • Hier sind sowohl das bereits bestehende Baulandprogramm der Stadt Sulzbach-Rosenberg (z.Zt. 1000 Euro / kindergeldberechtigtes Kind) und das städtische Wohnungsbauförderungsprogramm durch bessere Information bekannter zu machen als auch die Förderungen zu verbessern, um gerade jungen Familien eine Gelegenheit zu bieten, eigenen Wohnraum zu schaffen.
  • Zeitgemäße Städteplanung:
  • Auf eine ausgewogene Bevölkerungsstruktur (insb. generationenübergreifend – Stichwort Mehrgenerationensiedlung Jüngere - Senioren im Miteinander) und auf eine bedarfsgerechte Siedlungsstruktur (Doppelhäuser/Mehrfamilienhäuser/ Einfamilien-häuser mit den jeweiligen Anforderungen an Raum- und Grundstücksgrößen, Barrierefreiheit für Ältere etc.) ist verstärkt zu achten.
  • Nachverdichtung übergroßer Grundstücke:
  • Gezielt Konzepte aufstellen, damit übergroße Grundstücke nachverdichtet und Baulü-cken innerhalb bestehender Siedlungen geschlossen werden, um eine Zersiedelung und Ausuferung der Stadtränder zu vermeiden
  • Sanierung alter und leerstehender Gebäude zu Wohnzwecken fördern:
  • Dies kann durch mehr Informationen über vorhandene staatliche und städtische För-derprogramme und steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten von denkmalgeschützten Objekten oder Objekten in den Sanierungsgebieten in Sulzbach und Rosenberg ge-schehen, die z.B. übers Internet und von Informationsabenden auch mit Banken und Fachstellen verbreiten werden.
  • Neue Baugebiete an bestehende anschließen und bestehende Baugebiete abrunden, um wiederum eine weitere Zersiedlung von Natur und Landschaft zu vermeiden.
Ökologische Aspekte sind stärker als bisher zu berücksichtigen:
  • Dezentrale Heizungsanlagen: BHKW`s fördern
  • Nutzung von regenerativen Energien (Solaranlagen und Photovoltaik-Anlagen werden durch das EEG, das von der SPD eingeführt wurde, gefördert)
  • Oberflächenversiegelung reduzieren:
  • Verwendung von Regenwasser zur Toilettenspülung und Gartenbewässerung
  • Fassaden- und Dachbegrünung als Ausgleich zum Landschaftsverbrauch
  • Kurze Wege zu Schule, Kindergärten, Läden und wenn möglich Arbeit und dabei für gute ÖPNV Anbindung sorgen, um Individualverkehr mit dem Pkw zu vermeiden.
Stadtentwicklung Grundgedanke eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes ist die sinnvolle Zuordnung von Gewerbeflächen und Wohngebieten, das Aspekte des Wohnumfeldes, der Naherho-lung und Gesundheit berücksichtigt, d.h. Kurze Wege zwischen Wohnen – Arbeiten – Einkaufen – Erholen / Gesundheit durch moderne, intelligente Bauleitplanung Wohnen:
  • Bei der Ausweisung von Wohngebieten ist eine räumliche Nähe zu bestehenden Gewerbe- und Industriegebieten sowie Einkaufsmöglichkeiten zu berücksichtigen.
  • Mittel- und langfristige Konzepte für zukünftige Wohn- und Sanierungsgebiete im Flächennutzungsplan entwickeln.
  • Keine Ausweisung von großen Baugebieten weit außerhalb der Stadt (Zersiedelung der Landschaft und unnötiger Verkehr), sondern Baulücken schließen und bestehende Gebäude sanieren und neuer Nutzung zuführen, wo vorhanden, auch Brachflächen
Arbeiten:
  • Konzentration auf bestehende Gewerbe- und Industriegebiete, die maßvoll erweitert gehören: Industriepark Ost und Unterschwaig sowie das Gewerbegebiet Kauerhof (Ziel: weitere Zersiedelung vermeiden, Schwerlastverkehr auf bestehenden Routen behalten und sich nicht neue Wege z.B. durch Wohngebiete suchen lassen, ggf. Zuliefereffekte ermöglichen)
  • Bebauungspläne Maxhütte voranbringen
  • Interkommunale Gewerbegebiete (z.B. an der A6) fördern, um Arbeitsplätze in der Region Sulzbach-Rosenberg zu halten.
Einkaufen:
  • Grundversorgung in den einzelnen Stadtteilen und Neubaugebieten nach Möglichkeit anstreben (Lebensmittel / Arzt / sonst. Dienstleister).
  • Dezentrale Versorgungseinheiten mit Lebensmittelmärkten anstreben (lieber mehrere kleine statt einem Riesen)
  • Um die Attraktivität der Innenstadt zu verbessern, sollte die Ansiedlung von Fachge-schäften gefördert werden (insb. Geschäfte des täglichen Bedarfs wie Kleidung, Imbiss, Fisch etc.).
  • Attraktivitätssteigerung im Umfeld Liliencenter (z.B. ehem. Kaufhaus Storg)
Erholen:
  • Freizeiteinrichtungen sind zentral gelegen und gut erreichbar, ihre Attraktivität sollte durch geeignete Maßnahmen gesteigert werden.
  • Naherholungs- und Grünbereiche sind auf kurzem Weg erreichbar, der Ausbau des innerstädtischen Grüngürtels entlang der Rosenbachaue sollte fortgesetzt werden
  • Planung eines attraktiven Umbaukonzeptes für das Waldbad und zeitnahe Umsetzung in finanzierbaren Abschnitten, sowie Planung und Errichtung eines Campingplatzes
  • Stadtpark, altes Stadtbadgelände und Stadtgraben mit weiteren Spiel- und Freizeitangeboten noch stärker aufwerten
Gesundheit: Für die Stadt lebenswichtig ist eine gute Gesundheitsversorgung. Neben der Ansiedelung weiterer niedergelassener Fachärzte ( Augenarzt und Oralchirurg) ist der Bestand des Klinikums St. Anna von grundlegender Bedeutung. Der bereits begonnene Ausbau zum Gesundheitszentrum (z.B. Mammographie-Screening, BRK Ansiedlung etc.) ist durch Ansiedlung weiterer Fachärzte fortzusetzen. Der direkte Anschluss zur B85, der Bau weiterer Parkplätze und die ÖPNV- Anbindung stärken die Entwicklung des Mittelzentrums Sulzbach-Rosenberg zum Gesundheitszentrum des nördlichen und östlichen Landkreises.
 

5. Freizeit, Erholung und Sport

Freizeit - Waldbad: Die SPD gibt die Konzeptplanung für die Entwicklung eines Alternativstandortes Schlackenberg auf, da keinerlei Interesse und Aktivität übergeordneter Stellen zu erkennen war, dieses Modell außerhalb der sonst üblichen Gedankenschiene hinsichtlich Förderung und Genehmigung weiterzuverfolgen. Nachdem inzwischen auch Mittel für die Sanierung des Waldbades in die mittelfristige städtische Finanzplanung aufgenommen wurden, gefährdet eine weiterführende Standortdebatte den sinnvollen Einsatz von Geldern und somit möglicherweise auch den Bestand des bisherigen Waldbades infolge Sanierungsstaus. Das will die SPD nicht. Die SPD fordert deshalb, am Standort Waldbad umgehend ein Konzept zu entwickeln, wie das Sommerbad zu einem Ganzjahresbad umgestaltet werden kann. Bei einer Modernisierung sind folgende Punkte zu berücksichtigen:
  • Neugestaltung des Mutter - Kind - Bereichs:
  • Attraktive Spiel-Wasser-Zone, größeres Flächenangebot, Rutschen, Wasserspeier, Bachläufe, Brücken usw. sowie Einsicht vom Kioskbereich aus und ein Wickelraum.
  • Attraktivitätssteigerung für Schüler und Jugendliche: 70-m-Großrutsche mit eigenem Becken neben dem Nichtschwimmerbecken, Basketballfeld mit befestigtem Weichboden, Fußballkleinfeld mit Banden oder Beach – Fußball – Feld
  • Umgestaltung von Kiosk + Freifläche, Renovierung von Umkleiden / Duschen / Eingangsbereich
Diese Maßnahmen wären mit Kosten von ca. 500.000, -- € kurzfristig realisierbar.
  • Weitere Verbesserungen: Gliederung der Wasserfläche des Nichtschwimmerbeckens zum Erlebnisbecken: Wildwasserkanal, Wasserpilz, Rutsche, Wasserspeier, Massagedüsen, u.a.
  • Ausweitung der Sommerschwimmzeiten (z.B. Beginn Mitte April bis Ende September) durch Einbau einer Wasserflächenabdeckung, dadurch auch Reduktion der Energiekosten
Ausbau zum Ganzjahresbad: Stadtschwimmhalle – für die regionale Bevölkerung
  • Durch Schaffung einer separaten Schwimmhalle mit funktioneller Anbindung zum Außenbereich und darin eingebunden attraktiven Mutter - Kind - Bereich unter Ein-beziehung der Gastronomie ( hier: Ganzjahresnutzung der Gastronomie mit optimierter Raumaufteilung und Gestaltung – z.B. auch „schwimmunabhängige“ Gastronomie-nutzung möglich) soll das Waldbad zum Ganzjahresbad umgebaut werden.
  • Dabei sollte das Schwimmbecken einen Hubboden zur flexiblen Nutzung der Wasser-flächen haben.
  • Konzeptentwicklung für Schaffung eines Wellness - Bereiches (Saunen, Whirlpool,
  • Ruhezonen usw.), evtl. in Kombination mit „externem“ Betreiber z.B. Physiotherapie, Fitnesskurse usw.
  • Neben der Fernwärme zusätzlich ressourcenfreundliches Energiekonzept einsetzen z.B. Wärmetauscher, Solar oder Photovoltaik
- Campingplatz am Waldbad: Ankauf und Anpachtung für privaten Investor ermöglichen, Gespräche mit den Grundbesitzern in diese Richtung führen. - Radwege: Ein Radwegekonzept ist zu erstellen, nähere Ausführungen dazu im Verkehrskonzept! Trotzdem sind folgende Punkte wichtig:
  • Anbindung der Außenbereiche und Naherholungsgebiete
  • Geh- und Radweg entlang des Rosenbachs von der Egerlandstraße zur Grafmühl-straße und vom Stadtbadgelände bis zur Stadtgärtnerei
  • Ausbau und Ergänzung der innerörtlichen Radwege
  • Optimale Markierung
  • Fehlende Querungshilfen auf den Bundes- und Staatsstraßen bauen
  • Sanierten Schlackenberg und Umgriff ins Geh- und Radwegenetz einbinden
  • Prüfung, ob im stadtnahen Bereich ein Mountainbike - Kurs angelegt werden kann: im Bereich der Sportmeile im Konzept „Soziale Stadt“ oder am Schlackenberg
Erholung Förderung aller Maßnahmen, bei denen im Stadtbereich und im nahen Umland Erholungsflä-chen, Wanderwege, Trimm- und Lehrpfade, Spielplätze, Bolzplätze usw. entstehen: - Spielplätze:
  • ständige Überprüfung der Aktualität und Sicherheit
  • Kleinkinderspielplätze in Wohngebieten und attraktiver Innenstadtlage
  • Bolzplätze sind mit dem Fahrradnetz abzustimmen
- Naherholungsgebiet Wagensaß:
  • Neugestaltung Trimm-Dich-Pfad
  • bessere und einheitliche Markierung aller Wander- und Walkingwege sowie der Joggingstrecken (abgestimmte farbliche Kennzeichnung, Streckenlänge, Anbindung an überregionale Wege, Ausweisung der Strecken und Gastronomie durch mehrere Übersichtstafeln an den Eingängen und Kreuzungspunkten)
- Stadtpark bzw. altes Stadtbadgelände:
  • Bau einer Minigolfanlage im alten Stadtbadgelände durch externen Betreiber: Hätte den Vorteil, dass durch den notwendigen Kiosk ein Cafebetrieb möglich wäre, auch die Kneippanlage würde davon profitieren. Stärkt den Naherholungswert des Stadtparks
  • Neuanlage des Kleinkinderspielplatzes im Stadtpark, Umgestaltung zum Spielplatz mit Wasser
  • Fußgänger- und fahrradfahrerfreundliche Verbindung zwischen beiden Arealen:Fortführung der Renaturierung des Rosen- und Erlbachs mit begleitendem Geh- und Radweg und Ausbau zu einem durchgängigen Naherholungsraum für Eltern mit Kin-dern und Senioren
- Stadtgraben:
  • Sanierung und Gestaltung des Stadtgrabens entlang der Allee fortsetzen, das Konzept von „pro SU-RO“ ist eine gute Basis!
  • Aufwertung des Stadtgrabens durch Bau eines Spielplatzes mit Hang – Kurven – Rutschbahn bei der AWO
- Bessere Gestaltung des Dultplatzes durch Baumzeilen entlang der Grafmühlstraße und als Abtrennung zum Rewe-Einkaufsmarkt. Begrünung der Lärmschutzwand beiderseits! Sport Die SPD unterstützt alle Sportvereine und andere Gruppen durch die zur Verfügungsstellung der Schulturnhallen. - Sportplätze:
  • Prüfung der ganzjährigen Verfügbarkeit der Schulsportplätze – Vandalismusschutz durch entsprechende Gestaltung
  • Bau eines Beach - Fußball - Feldes im Waldbad und/oder Krötenseeschule: Hier Er-weiterung der vorhandenen Anlage
  • Bau eines Beach - Volleyball - Feldes am Gymnasium: Landkreis gefordert!
-Sporthallen:
  • Sind Hallennutzungsgebühren wirklich sinnvoll? – Sie gefährden z.T. die Existenz von Sportvereinen – Stehen die Verwaltungskosten in Relation zum Ertrag?
  • Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche durch ehrenamtliche Übungsleiter (letz-tere müssen motiviert werden durch Engagement der Stadt)
Die SPD ist für eine Abschaffung der Hallengebühren. Wenn das nicht geht, dann zu-mindest eine deutliche Ermäßigung.
 

6. Straßen + Verkehr

Überregionale Straßen und Verkehrsanbindungen Sulzbach-Rosenberg ist an das überregionale Straßen- und Verkehrssystem gut angebunden, trotzdem gibt es aus Sicht der SPD einiges zu verbessern: - B 14:
  • Eine Nordumgehung löst die innerstädtischen Verkehrsprobleme nicht. Aus Sicht der SPD kann man diese Maßnahme nur durchführen, wenn dadurch der Schwerlastverkehr aus der Stadt verbannt wird, der in den nächsten Jahren um bis zu 60 % laut Prognose des Straßenbauamtes zunehmen soll. Allerdings ist durch den Lückenschluss der A6 und der Sperrung der B14 für den Schwerlastverkehr die LKW-Belastung schon deutlich zurückgegangen. Deshalb ist vor Durchführung der Baumaßnahme eine aktuelle Verkehrszählung unabdingbar!
  • Zweite Zufahrt und Linksabbiegespur zum Gewerbegebiet Kauerhof mit integrierter Querungshilfe für den 5-Flüsse-Radweg dringend notwendig!
- B 85:
  • 3-spuriger Ausbau bis zum Sulzbacher Kreuz ist notwendig, da die B 85 ein höheres Verkehrsaufkommen hat als die BAB Nürnberg – Amberg.
  • Linksabbiegespur nach Grund / Prohof und eine Querungshilfe, besser Tunnel, wären wichtig, um sicher ins Breitenbrunner Tal zu kommen.
- A 6:
  • Lückenschluss von Amberg Ost bis Pfreimd erfolgt 2008 ! Nach 16 Jahren Untätigkeit der CDU/CSU hat die SPD das Heft in die Hand genommen und eine Fertigstellung bis 2008 erreicht. Dadurch wird auch Sulzbach-Rosenberg noch weiter vom Schwerlastverkehr entlastet.
- Autobahnzubringer / Hofgartenstraße (B 14):
  • Nach wie vor unbefriedigend ist die Breite des Fahrradwegs entlang der Hofgartenstraße von der Meister-Kreuzung bis Einmündung Dieselstraße. Hier sollte geprüft werden, ob nicht durch Reduzierung der Fahrbahnbreiten auf das absolut Notwendige zusätzliche Flächen für den Radweg geschaffen werden könnten.
-AS 35:
  • Entlastet Rosenberg und Sulzbach teilweise vom Schwerlastverkehr, da der Industriepark Ost und das Industriegebiet Unterschwaig sowie das Gewerbegebiet Lohe besser an die B-85 und den Autobahnzubringer angebunden sind.
- AS 11:
  • Ausbau mit Geh- und Radweg bis Rummersricht ist erfolgt, der weitere Ausbau bis Forsthof ebenfalls mit Geh und Radweg ist notwendig mit Geschwindigkeitsbremse in Rummersricht! (Landkreis!).
- Querspange Industriepark Ost / St. 2120:
  • Eine weitere Anbindung an das überregionale Verkehrsnetz würde durch den geplanten Bau einer Querspange zur St. 2120 erreicht. Sie beginnt östlich von Fronberg und mündet südlich von Kümmersbuch auf die St.2120 ein. Dadurch könnte Rosenberg, aber auch die gesamte St.2040 (Rosenberger Straße) vom LKW-Verkehr entlastet werden, das umständliche Anfahren über die AS 35 entfällt.
  • Sie ermöglicht aber auch eine gemeinsame Erschließung von Gewerbegebieten mit der Nachbargemeinde Hahnbach: Konzentration auf ein Gebiet!
- VGN:
  • Der Anschluss an der Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) ist von der SPD gegen den Widerstand der CSU und vor allem der Stadt Amberg erreicht worden. Damit besteht eine gern genutzte Möglichkeit zu günstigen Tarifen im gesamten VGN Bereich – also nicht nur im Großraum Nürnberg, sondern demnächst wohl bis Bamberg und Bayreuth mit einer Fahrkarte zu fahren (Tagesticket plus : 1-6 Personen, max. 2 ab 18 Jahren für 13,80 Euro – Stand Okt. 2007). Aber auch der Tourismus, die Kultur- und Freizeiteinrichtungen in der Stadt Sulzbach-Rosenberg und im Umland (z.B. Freizeitlinien Birgland-Express und Frankenpfalz-Express) haben dadurch eine Belebung und Stärkung der Wirtschaftskraft erhalten
- RVV:
  • Auch der Anschluss an den Tarifverbund Regensburg (RVV) und damit auch nach Schwandorf darf nicht von der Tagesordnung genommen werden. Die SPD fordert einen Anschluss gegebenenfalls in mehreren finanzierbaren Stufen herzustellen.
- P+R Anlage:
  • Die P+R Anlage am Bahnhof Sulzbach-Rosenberg wurde 2002 auf Betreiben der SPD um ca. 40 Plätze erweitert; durch den enormen Zuspruch ist der Bestand bereits jetzt wieder zu klein. Die SPD hat deshalb mehrfach beantragt, zeitnah für ein bedarfsgerechtes Angebot an zusätzlichen P+R Stellplätzen zu sorgen. Wie es scheint, zeichnet sich jetzt eine Lösung ab:
  • Durch den geplanten Aus- und Umbau des Bahnhofes Sulzbach-Rosenberg soll mittelfristig eine Erweiterung des P+R Angebotes auf Seiten der Malzfabrik vorgenommen werden. In diesem Zusammenhang ist dann ein Gesamtkonzept für die Kreuzung Neumarkter Straße — Wilhelm - Sträubig - Straße — Dekan - Rusam - Straße erfolgen, da hier dann über die Dekan - Rusam Straße eine Erschließung der Parkplätze und des Bahnhofes erfolgt.
Brennpunkte
  • Verlängerung Loderhofstraße:
    Hier sollte mittelfristig zumindest der Weiterbau bis zum Hitzelmühlweg erfolgen, um eine kürzere Verbindung für das Baugebiet Loderhof Mitte zu bekommen. Die SPD beantragt, in der mittelfristigen Finanzplanung Mittel dafür einzustellen!
  • Storg – Kreuzung:
    Ein weiteres Problem der innerstädtischen Verkehrslenkung ist der momentane Ausbauzustand der Storg - Kreuzung, der dem heutigen Verkehrsfluss nicht mehr Rechnung trägt. Sie gehört deshalb dringend umgebaut, unabhängig davon, ob eine B-14-Nordumgehung kommt oder nicht, denn nach den Prognosezahlen des Straßenbauamtes werden sich im Jahre 2015 ohne B-14-Nordumgehung ca. 18.000 KFZ/24h im Bereich Storg - Kreuzung bewegen, mit B-14-Nordumgehung ca. 15.000 KFZ/24h, was dem heutigen Stand entspricht. Der bevorrechtigte Verkehr muss direkt vom Bierhalsberg in die Bayreuther Straße fliesen und umgekehrt, die Zufahrt zur Altstadt wird untergeordnet und erhält eine ausreichend lange Linksabbiegespur vom Bierhalsberg her kommend. Die Linksabbiegespur aus der Altstadt heraus entfällt. Durch diese Maßnahmen wird eine erhebliche Reduzierung der reinen Straßenverkehrsflächen erreicht, die dann den Fußgängern und Fahrradfahrern zusätzlich zur Verfügung stehen. Insgesamt entsteht eine Fläche mit Platzcharakter, in die auch die Zufahrten zur Sparkasse und Bastei unbedingt mit einbezogen gehören.
  • Kreuzung Bayreuther Straße/ Alte Straße:( vgl. Bild)
    Einer aufwändigen Ampellösung kann nur zugestimmt werden, wenn alle Fahrrichtungen aufrechterhalten werden können. Ist dies nicht möglich, dann sollte zur Verbesserung der Verkehrssicherheit der Fußgänger zumindest eine Fußgänger-Druckampel zur Überquerung der B-14 am bestehenden Überweg und eventuell bei der Praxis Drs. Rüger / Gunesch erfolgen. Nach Verlegung der Alten Straße über das Luber-Grundstück kann dann eine komplette Verampelung ohne Probleme durchgeführt werden.
  • Sanierung St 2040 Rosenberger Straße:
    Die wichtigste innerstädtische Verkehrsachse ist dringend sanierungsbedürftig zwischen Eislaufplatz und Georg-Herbst-Straße mit vollständiger Neu- und Umgestaltung der Kreuzung St.-Anna-Straße / Hitzelmühlweg. Planung und Finanzierung stehen, nur die Ausführung durch das Straßenbauamt lässt auf sich warten. Berücksichtigen sollte man den Bau eines kombinierten Geh- und Radwegs von der Einmündung Theodor – Heuss - Str. bis zum Fröschau - Einkaufszentrum: direkter Radweg vom „Dorf“ bis zum „FEZ“. Die SPD fordert zusätzliche Querungshilfen zur Sicherheit der Fußgänger im Bereich Lohe (Bushaltestelle Rötzer) und beim Liliencenter (Bushaltestelle)!
  • AS 11:
    Weiterbau nach Forsthof, Einbau einer Fahrbahnteilers als Tempo-Bremse
  • Anbindung Krankenhaus:
    Vordringliche Maßnahme zur Stärkung des Krankenhausstandortes und zur Verkürzung der Rettungswege.
Verkehrskonzept der SPD Die Mobilität in einer Stadt (motorisierten Individualverkehr / öffentlichen Nahverkehr / Radfahrer / überörtlichen Verkehr) gleichberechtigt unter einen Hut zu bringen, ist enorm schwierig. Trotzdem hat die SPD als einzige Partei im Stadtrat ein in sich schlüssiges Gesamtkonzept für Straßen und Verkehr in Sulzbach-Rosenberg entwickelt. Ein vernünftiges und realistisches Konzept muss sich nach Meinung der SPD deshalb an 3 Zielen orientieren:
  • 1. den Verkehr durch geeignete Maßnahmen zu reduzieren
  • 2. den Verkehr so zu lenken, dass der Haupt- und Durchgangsverkehr möglichst nicht durch dicht bewohnte Gebiete und Straßenzüge führt
  • 3. durch überlegte Stadtentwicklung Verkehr möglichst zu vermeiden
Das vollständig Verkehrskonzept kann unter www.spd-sulzbach-rosenberg.de unter „Kommunalpolitik“ im Internet nachgelesen werden. Hier der Aufbau des Konzeptes: Inhaltsverzeichnis: 1. Ausgangslage und Bewertung 1.1. Topographie 1.2. Verkehrsaufkommen 1.3. Weitere Verkehrsentwicklung 1.4. Altstadtumfahrung 2. Verkehrskonzept für Sulzbach-Rosenberg 2.1. Verkehrsreduzierung 2.1.1. ÖPNV 2.1.2. Radwegenetz 2.2. Verkehrslenkung 2.2.1. Altstadt 2.2.2. Storg - Kreuzung 2.2.3. Kreuzung An der Allee / Bayreuther Straße / Alte Straße 2.2.4. Loderhof 2.2.5. Kempfenhof / Kauerhof 2.2.6. Oberschwaig 2.2.7. Lerchenfeld 2.2.8. Erlheim / Seidersberg 2.2.9. Forsthof / Großalbershof 2.2.10. Industriepark Ost 2.3. Verkehrsvermeidung 2.3.1. Stadtentwicklung 2.3.1.1. Wohnen 2.3.1.2. Einkaufen 2.3.1.3. Arbeiten 2.3.1.4. Erholen 2.3.2. Verlegung von Behörden / Betrieben 3. Fazit
 

7. Bündnis für Familien

Es ist Realität, dass die Überalterung unserer Gesellschaft zunimmt, die Sozialsysteme überlastet sind, Firmen an Facharbeitermangel leiden, Schulen sich leeren und immer weniger Paare sich für Kinder entscheiden. Gerade deshalb wird Familienfreundlichkeit unter den sogenannten "weichen Standortfaktoren" im Wettbewerb unter den Kommunen um Einwohner, Finanzen und Unternehmensansiedlungen immer mehr an Bedeutung gewinnen. Die enorme Wichtigkeit eines solchen Bündnisses belegen auch die örtlichen demografischen Zahlen:
  • Von 1996 bis Ende 2005 sank der Bevölkerungsanteil der 0-6-jährigen Einwohner von 6,3 % auf 4,9 %. Das ist, in absoluten Zahlen, ein Rückgang von 1.298 auf 1.003 Einwohner.
  • Im gleichen Zeitraum stieg der Anteil der über 70-jährigen von 12 % auf 14,9 % oder von 2.479 auf 3.066 Einwohner an.
  • Von 11.361 Haushalten in der Herzogstadt sind 5.983 Single-Haushalte.
  • Die Zahl der Geburten ist von 1996 bis Ende 2005 von 222 auf 164 Geburten jähr-lich gesunken.
Wir brauchen also dringend ein umfassend positives Klima für Familien. Verbesserungen bei Kinderbetreuung, neue Arbeitszeitregelungen, Anlaufstellen für Jugendliche, die Hilfe oder Zuflucht brauchen, bis hin zu sich überschneidenden Angeboten für alle Altersgruppen sind gefragt. Die bereits bestehenden Maßnahmen und Einrichtungen an Schulen (Ganztagesbetreuung an der Krötensee-Hauptschule), neue Betreuungswege in den Kindergärten (Krippen und Horte), Familientreff, Hausaufgabenhilfe, Kultur und Freizeiteinrichtungen (Hängematte) oder auch familienfreundliche Maßnahmen in Unternehmen müssen in einem Netzwerk zusammengeführt werden. Denn wer Familien fördert, fördert die Attraktivität einer Kommune und tut etwas für die Zukunft des Standortes. Alle vorhandenen Angebote in einem Flyer zusammenstellen und auf die Homepage-Seite der Stadt stellen! Jugend
  • Unterstützung der Jugendorganisationen wie Pfadfinder, CVJM u.v.a.
  • Unterstützung Hängematte: offene und freie Jugendarbeit ist wichtig, da sich nicht jeder in einem Verein engagiert. v.a. auch im Hinblick auf die Integration von Übersiedlern. Besetzung mit neuer Leiterin war richtig, somit ist die Kontinuiät gewährleistet. Die Qualität unseres Jugendtreffs zeigt, welchen Wert unsere Stadt der lebendigen demokratischen Jugendarbeit beimisst. Förderverein unterstützen!
  • Bau der Skateranlage und Steet-Ball-Feldes auf dem Dultplatz war ein wichtiger Beitrag, damit die Jugendlichen ihrer Trendsportart nachgehen können.
  • Weitere Jugendtreff-Stellen sollen sich etablieren können, z.B. Basketball-Felder, Bolzplätze etc. bevorzugt im Stadtteil Rosenberg.
  • Inliner - Kurs im Stadtgebiet anlegen: Durch den Neubau eines kombinierten Geh- und Radweges vom Industriegebiet Unterschwaig entlang des Rosebachs nach Altmannshof und dem erfolgten Bau des kombinierten Geh- und Radweges vom Industriepark Ost Richtung Hahnbach bis Frohnberg könnte ein Rundkurs über Laubhof entstehen.
  • Einführung Jugendbeirat auf Initiative der SPD war richtig, dadurch kann die Jugend mehr mitsprechen, aber auch mehr mitgestalten: z.B. Konzerte, Woodpool – Clubbing
  • Aussiedlerjugendbetreuung fördern, v.a. AWO, SV Kauerhof, Knappnesia u.a.
  • Kinderspielplätze sollen auch Kontaktmöglichkeiten für Familien insbesondere für Frauen bieten und so gestaltet werden, dass sie der jeweilige Altersstruktur der Kinder mit wenig Aufwand angepasst werden können!
Familien
  • Stärkere finanzielle Förderung der Elterninitiative
  • Sanierung des Kleinkinderspielplatzes im Stadtpark, Umgestaltung zum Spielplatz mit Wasser
  • Attraktiven Spielplatz im Altstadtbereich schaffen: Stadtgraben bei der AWO bietet sich an, Hang-Kurven-Rutsche als Attraktion!
  • Kinderbetreuungskonzept von 0 – 12 Jahren durchgängig entwickeln am Bedarf
  • Öffnungszeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen darauf abstimmen, dass Berufstätige max. 14 Tage Urlaub am Stück haben!
  • Austauschbörse von Tätigkeiten
  • Mittleren Jugendklasse (10 – 15 Jahre) haben wenig freie Anlaufstellen (außer Hängematte) für Freizeitaktivitäten, die sie selber gestalten können.
  • Bonushefte örtlicher Einrichtungen, der Geschäftswelt und der Gastronomie anbieten
  • Familientag beim Frühlingsfest genauso gut umsetzbar auf Bergfest, Altstadtfest
  • Infotreffpunkt für Neubürger/innen über schulische, soziale und sonstige Angebote der Stadt.
  • Familientarife anbieten z.B. Familiendauerkarten Waldbad, auch in der Stadtbücherei Familientarif einführen.
  • Familienfreundlicher Bürgerservice der Stadtverwaltung, kurze Wege zur Verwaltung, Öffnungszeiten auch am Abend oder am Samstag, kommunaler Wegweiser für Familien in Form von Willkommensbroschüren, Begrüßungspaketen oder Familienhandbüchern. Gut ist auch wenn man sich den Gang zur Verwaltung ganz sparen kann und Angelegenheit sich auch per Telefon oder Internet klären lassen.
  • Wichtig: Kompetente Auskünfte bei Beratung und Hilfen für Familien: Überblick über Beratungs- und Hilfsangebote für bestimmte Zielgruppen und Problemlagen, z.B. Schuldnerberatung, Gewalt-Prävention, Opferberatung, Suchtberatung, Hilfen für ältere Familienmitglieder.
Senioren
  • Seniorenbeirat: Fördern von Aktionen und Anliegen
  • Betreutes Wohnen im Alter: Modellprojekt am Annaschacht: Stefan-Kastenbauer-Haus als Einstieg gut, weitere müssen folgen
  • Arbeitstauschbörse von Senioren für kleinere Arbeiten / Tätigkeiten; zentrale Vermittlungsstelle in eigener Regie als Aufgabe des Seniorenbeirats
  • Offener Seniorentreff ist notwendig! Gute Plattform bietet hier die aktive 60plus Arbeitsgruppe der SPD.
  • Alter als Chance für Unterstützung der Gesellschaft sehen, keine Resignation zulassen.
  • Zukunftsweisende Angebote, die die Generationen zusammenführen und gemeinsame Aktivitäten von jung und Alt anbieten. Angebote von Vereinen (zB. AWO; BRK) unterstützen
  • Aufnahme von Mehrgenerationen-Häuser in das Förderprogramm der Stadt !
Behinderte
  • Attraktivität der Stadt für Behinderte im Bereich Tourismus fördern. (Behinderten gerechte Stadt)
  • Ausweisung der Behinderten WC durch ausreichende Beschilderung.
  • Anregungen des Arbeitskreises Behinderte positiv kritisch prüfen, Ortbegehungen mit Behindertengruppen durchführen. Insbesondere mit Blinden oder Gehörlosen.
  • Ausweisung von genügend Behindertenparkplätzen auf möglichst ebenen Gelände
  • Behindertengerechte Toiletten im Zentrum und im Rahmen der Rathaussanierung wurden gebaut, im Liliencenter sind ebenfalls welche vorhanden. Weitern Bedarf ermitteln: Ortsteil Rosenberg / Stadtteil Loderhof
  • Bordsteinabsenkungen
 

8. Stadtmarketing, Kultur + Tourismus

Stadtmarketing Ziel eines Stadtmarketings ist es, das Image unserer Stadt zu schärfen — als einen Ort, in dem man gerne wohnt und einkauft, den man gerne besucht und der bei Unternehmensansiedlungen bevorzugt wird. Damit dieses Ziel erreicht wird, sind aus Sicht der SPD folgende Maßnahmen seitens der Stadt notwendig:
  • Homepage-Seite der Stadt ist nicht zeitgemäß und zu unübersichtlich. Eine neue Gestaltung und Präsentation ist notwendig. Notfalls Know-how von außen zukaufen!
  • Steigerung der Qualität der Veranstaltungen: Weg von der reinen Darstellung von Feste und Feiern hin zu qualitativ hochwertigen, anspruchsvollen Veranstaltungen, die über die Stadtgrenzen hinaus wirken. Dabei bewusst die Zusammenarbeit mit bestehenden Vereinen und Institutionen suchen: z.B. LCC, Literaturarchiv, Stadtmuseum, städt. Sing- und Musikschule, Berufsfachschule f. Musik, Kirchen, Sportvereine u.a.. Beispiele: Int. Filmtage, Kammerkonzertreihe, Kabarett, Konzerte und Festspiele
  • Betreuung und Förderung der ansässigen Betriebe
  • Bessere Präsentation und Selbstdarstellung der Industrie- und Gewerbegebiete: z.B.: gemeinsamer Tag der offenen Tür im Industriepark Ost oder Gewerbegebiet Kauerhof oder Lohe
  • Einheitliches Logo auf allen Briefköpfen und Einladungsschreiben aller städtischen Einrichtungen und Behörden: Cooperate Identity, z.B. „Sulzbach-Rosenberg, Herzogstadt mit Flair“
Für das Image einer Stadt ist aber auch das innere und äußere Erscheinungsbild wichtig, wo es ebenfalls noch vieles zu verbessern gibt: - Die Eingangssituation ist entscheidend, sie prägt den ersten Eindruck, den man mitnimmt:
  • Informationstafeln mit Signal-/Leitfarbe versehen, wobei die Farbe der Bushäuschen aufgegriffen werden sollte.
  • Saubere, gepflegte, bunte Bepflanzung der ersten Verkehrsinseln: z.B. auch durch Patenschaft von Gärtnereien und Landschaftsbaufirmen anlegen und pflegen lassen, die mit einem ansprechenden, abgestimmten Schild werben dürfen
  • Gepflegte Rasenflächen, wenn möglich mit Bäumen
- Innenstadtbereich:
  • Festlegung bzw. Erarbeitung eines Möblierungskonzeptes für den öffentlichen Straßenraum ausgehend und aufbauend auf den Konzepten der Oberflächensanierung in der Altstadt Sulzbachs und des Ortskern Rosenbergs: Einrichtungsfarbe, Bestuhlung, Tische, Bänke, Schirme, Abgrenzung zum öffentlichen Straßenraum, Pflanzkästen, Beleuchtung usw. müssen aufeinander abgestimmt sein!
  • Harmonisierung der Beleuchtung in der Altstadt mit den neuen Lampentypen: Begrenzung des Gebietes: Bahnhofstraße — Rosenberger Straße / Bierhalsberg Bayreuther Straße — An der Allee — Schießstätte — Philosophenweg — Bahnhofstraße.
  • Verbesserung der Beleuchtung in der Neutorgasse und Frühlingsstraße
  • Werbeanlagen dem historischen Altstadtbereich anpassen: Werbeanlagensatzung restriktiv anwenden. Keine Blockkastenwerbung zulassen!
  • Nachbegrünungsmaßnahmen von Straßen und Plätzen, wo immer dies möglich ist: z.B. Neutorgasse (unterhalb Fa. Kreiner), Neustadt, aber auch in den übrigen Stadtteilen z.B. Lerchenfeld u.a.
  • Verstärkten Blumenschmuck an Gebäuden, v.a. auch an öffentlichen!
  • Werbeanlagensatzung Vorrang vor Bebauungsplan einräumen und auf das ganze Stadtgebiet ausdehnen. Bei Erneuerung nur noch Einzelbuchstaben zulassen, keine Blockkästen!
  • Gestaltungssatzung für Altstadt und Ortskern durchsetzen!
- Gewerbe- und Industriegebiete: Auch innerhalb dieser Gebiete ist es wichtig, einen optisch ansprechenden guten Eindruck zu machen, besonders auf auswärtige Geschäftsleute und Kunden, denn die nehmen diesen Eindruck neben den geschäftlichen Gesprächen mit:
  • Überprüfung, ob die Grünordnungspläne umgesetzt sind, ob ggf. auf öffentlichen oder privatem Grund nachgepflanzt werden muss.
  • Auch hier stellt sich die Frage, ob man durch Baumpflanzungen / Nachbegrünungsmaßnahmen nicht mehr erreichen kann: Alleeartigen Charakter der Hauptzufahrtsstraßen: spez. Förderung möglich!
  • Hinweisschilder auf die Betriebe in den einzelnen Gebieten so platzieren, das sie von den Sammelstraßen aus gut sichtbar sind
- Naherholungsbereiche:
  • Stadtpark: auf konsequente Umsetzung des architektonischen Konzeptes dringen und angrenzende Bereiche mit einbeziehen: Bahnhof, altes Stadtbad und Bachverlauf (Brückengeländer)
  • Obere Wagensaß: auf gepflegte und gut beschilderte Wege achten
  • Stadtbadgelände: Aufwertung des Naherholungsangebotes durch den Bau einer Minigolfanlage, die gleichzeitig über ein Cafe verfügt
  • Dultplatz: Umfeldgestaltung wichtig, Begrünung der Lärmschutzwand beidseits, Baumallee entlang Hitzelmühlweg,
  • Aufbau einer Sportmeile im Rahmen der Programms „Stadtumbau West“ im Bereich des ehemaligen Festplatzes: Inlinerbahn, Streetball-Feld mit Bande, auf dem man im Sommer Streethockey, im Winter Eishockey spielen kann, Kletterwand u.ä.
- Bewerbung um Kleine Landesgartenschau: Beispiel Cham: „Natur in der Stadt“ 170.000 Besucher, 3 Mio. Euro Kosten, aber 2 Mio. Euro Zuschuss! Das Motto für Sulzbach-Rosenberg könnte lauten: „Natur und Kultur in der Stadt“ Kultur und Tourismus - Unterstützung und Förderung von Musikschule, Literaturarchiv, Stadtmuseum Schulmuseum, Stadtbibliothek, Heimat- und Trachtenvereine, Gesangvereine, Kirchengemeinden u.a. - Vermarktung von Kultur und Gastronomie , Kultur und Erholung , Gastronomie und Erholung:
  • Ausweisung von Radtouren als Rundkurs um die Stadt (Tagestouren)
  • Ausleihmöglichkeit von Fahrrädern für Tagestouren bei Gastronomie anbieten oder zentral bei der Stadt
- Besseren Verkauf von Tourismus in Zusammenarbeit mit der örtlichen Gastronomie: zeitgemäße Broschüren und Programme durch ein aktuelles Image-Prospekt der Stadt erstellen, das mindestens alle 2 Jahre überarbeitet wird und von der Gastronomie mitfinanziert wird. - Unterstützung der Kulturwerkstatt
  • Bessere personelle Besetzung des Kulturamtes
  • Wirksame Präsentation unserer Kultur und Geschichte durch die Kulturwerkstatt in einem Raum, der Atmosphäre hat: Alte Seidel`sche Druckerei mit Unterstützung der Stadt herrichten.
- Förder- und Kulturpreise weiterhin vergeben - Renovierung Ehrenmal Rosenberg - Zusammenarbeit mit anderen in gleicher Richtung tätigen
 

9. Haushalt, Verwaltung, Technische Dienste

Haushalt: - Ursachen der Verschuldung: Nach dem 1. Konkurs der Maxhütte 1987 stand die Stadt vor der Frage, nichts zu tun und die Stadt ihrem Schicksal zu überlassen oder Geld in die Hand zu nehmen und alles zu tun, damit durch Neuansiedlung von Betrieben Ersatzarbeitsplätze entstehen und die Stadt wieder eine Perspektive hat. 1. Bürgermeister Gerd Geismann und die SPD-Stadtratsfraktion entschieden sich, zu handeln, was natürlich viel Geld gekostet hat und damit die Verschuldung der Stadt in die Höhe trieb. Die hohe Verschuldung kommt also nicht von sinnlosen Prestigebauten, einer Misswirt-schaft des Bürgermeisters, der Verwaltung oder des Stadtrats, sondern ist im Wesentlichen auf vier Gründe zurückzuführen
  • 1.Ausfall der Gewerbesteuer durch die Maxhütte seit 1987: 20,0 Mio. €
  • 2.Massive Ausweisung und Erschließung von Industriegebieten: 20,0 Mio. €
  • 3.Stützungsmaßnahmen Maxhütte durch Ankauf Südhang Annaberg 5,5 Mio. €
  • 4.Zusätzlich belastend für den Stadthaushalt wirkte sich die Solidar-Umlage Ost aus, wo von 1993 – 2007 13,0 Mio. € Euro abgeflossen sind.
Nicht außer Acht lassen sollte man bei der Diskussion um die Schulden der Stadt, dass 90 % der ausgabenwirksamen Beschlüsse im Stadtrat einstimmig waren, damit sind alle vertretenen Parteien auch mitverantwortlich für einen Großteil der Schulden und sollten dazu stehen! Die SPD stellt sich der Verantwortung, indem sie die Handlungsfähigkeit der Stadt durch die Zustimmung zum Haushalt gewährleistet. Erst dadurch sind Investitionen und Aufträge an die heimische Wirtschaft möglich, sichert Arbeitsplätze und versetzt die Stadt in die Lage, Schulden abzutragen! Heute, 20 Jahre später, zeigt sich, dass der damalige Weg richtig war. Sulzbach-Rosenberg hat den Strukturwandel geschafft! Weg von der Monostruktur der alten Maxhütte hin zu einem Branchenmix mit verschiedenen Firmen. Durch die Vielzahl von neuen Betrieben steigt nicht nur die Gewerbesteuereinnahme deutlich an, sondern es finden auch viele Menschen wieder Arbeit, die Stadt hat wieder eine Zukunft! Hatten wir 1991 etwa 1,1Mio. Euro Gewerbesteueraufkommen, so ist es ab 2001 im Mittel auf 5,5 Mio. Euro gestiegen, 2007 waren es sensationelle 10,5 Mio. Euro! Aber auch die Arbeitslosenzahlen haben sich deutlich reduziert. Hatten wir 1991 eine Arbeitslosenquote von 16,1 %, so liegt sie heute bei 5,5%! Insgesamt haben wir heute in der Stadt trotz Schließung der Maxhütte genau so viele sozialversicherungspflichtige Beschäftigte wie 1988, nämlich 6908 — das ist ein großer Erfolg! Die Stadt erntet jetzt die Früchte ihrer Politik und ist damit in der Lage, nicht nur zu investieren, sondern auch Schulden zu tilgen! - Haushaltskonsolidierung:
  • Teilnahme am Bayerischen Pilotprojekt „Struktur- bzw. Konsolidierungsbeihilfen“
  • Schuldenabbau durch außerplanmäßige Gewerbesteuereinnahmen möglich
  • Beteiligung am Biomasseheizkraftwerk mit 3,4 Mio. Euro, wodurch die Stadt mit 40% an den Gewinnen beteiligt wird und eine Pacht für das Fernwärmenetz bekommt. Dies führt von 2011— 2013 zu Einnahmen von 1.544.000, -- €. Auf die gesamte Laufzeit von 20 Jahren sind das mindestens 6,4 Mio. Euro nur an Pachteinnahmen!
Dadurch können Verbindlichkeiten von 6,4 Mio. Euro getilgt werden.
  • Zinsmanagement durch die Firma Magral AG Dadurch erhofft man sich langfristig sinkende Zinsausgaben
Zusätzlich:
  • Erhöhung der Staatszuschüsse für Kinderbetreuungseinrichtungen
  • Entlastung der Kommunen durch entsprechende Gesetzgebung des Bundes: Änderung des Unternehmenssteuerrechts bringt den Kommunen ab 2002 bereits 410 Mio. Euro!
- Reduzierung der Ausgabenseite:
  • Neues Bäderkonzept zur Defizitreduzierung: Schließung Hallenbad (ersatzlos) ist erfolgt, jetzt muss eine konzeptionelle Neuaus-richtung am Standort Waldbad erfolgen, um zu modernisieren und die Attraktivität zu steigern und damit das Bad fit zu machen für die Zukunft, wodurch vielleicht das Be-triebskosten-Defizit reduziert werden kann.
Zusätzliche Möglichkeiten
  • Verlängerung der Öffnungszeiten des Waldbades mit einem reduzierten Betrieb nur im Schwimmerbecken vom 1. – 30. April und 15. September—1. Oktober, was eine Erhöhung der Dauerkarte rechtfertigen würde
  • Musikschule: Begrenzung des Defizits / Jahr auf 200.000, -- Euro festlegen.
  • Begrenzung des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes auf 3,8 – 4,0 Mio. Euro/Jahr
- Neuverschuldung: Durch die gute wirtschaftliche Entwicklung und durch unerwartet hohe Gewerbesteuer-Einnahmen war es 2007 erstmals seit 1957 möglich, einen Haushalt ohne Netto-Neuverschuldung aufzustellen und zusätzlich Verbindlichkeiten von 1,1 Mio. Euro abzutra-gen. Dies sollte auch Ziel für die nächsten Jahre sein. In der mittelfristigen Finanzplanung sind auch die Haushalte 2008, 2010 und 2011 ohne Neuverschuldung möglich, nur 2009 droht auf Grund der Steuersystematik eine erneute Neuverschuldung. Hier muss man 2007 Rücklagen bilden und wenn notwendig, auf der Aus-gabenseite entsprechend gegensteuern und eventuelle Investitionen strecken oder um ein Jahr verschieben. Weitere Möglichkeiten durch
  • Äußerste Sparsamkeit und optimierte Gebühreneinnahmen und reduzierte Ausgaben (siehe oben).
  • Neuansiedlung von Gewerbebetrieben und daraus resultierenden Einnahmen.
Verwaltung:
  • Zu überlegen ist, ob durch eine Neuorganisation der Kernverwaltung nicht Verfahrenswege vereinfacht, die Zahl der notwendigen Ansprechpartner reduziert, Zuständigkeiten klar festgelegt, Kompetenzgerangel vermieden und damit insgesamt die Eigenverantwortlichkeit und Selbstständigkeit erhöht werden könnte.
  • Stattet man jeden Aufgabenbereich mit einem eigenen Budget aus, das selbstständig verwaltet und abgerechnet wird, könnten viele Arbeiten schneller und evtl. sogar kostengünstiger erledigt werden
  • Überprüfen sollte man auch, ob die Organisationsform mit einzelnen Ämtern und der Zuschnitt der Ämter noch zeitgemäß ist.
Technische Dienste: Die SPD sagt ja zu einem kommunalen Bauhof und Gärtnerei – eine andere Rechtsform würde für die Bürger- und Bürgerinnen nur mehr Kosten verursachen und weniger Einflussmöglichkeiten für Stadtrat und Verwaltung bedeuten.
  • Als optimierten Regiebetrieb oder Betriebshof neustrukturieren
  • Transparenz durch Kostenrechnung
  • Fernziel: Umstellung der kameralistischen auf eine doppelte kaufmännische Buchführung und Eingliederung der Stadtwerke in die technischen Dienste
  • Selbstbewirtschaftung durch Budgetierung
 

10. Erziehung + Bildung


Neubau 2-fach Turnhalle: Planung Dipl.Ing.(FH) Hedrich

Schulen Die Bildungsoffensive ist neben der Schaffung von Arbeitsplätzen die wichtigste Aufgabe für unsere Stadt: Sulzbach-Rosenberg handelt dabei an vorderster Front in Bayern und nimmt an allen bayerischen Schulversuchen teil. Die SPD unterstützt unsere Stadt als Schulaufwandsträger beim Aufbau von Ganztagesschulen. Mittlerweile werden die Vorteile von Ganztagesschulen auch von der CSU anerkannt. Sie sollen in Zukunft verstärkt den Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder zu Hilfe kommen. Der bisherige Ausbau zur Ganztagesschule bei der Jahnschule (Klassen 1 bis 4) und Krötenseeschule (Klassen 7 bis 9) soll fortgeführt werden und personell mit Sozialpädagogen unterstützt werden. Die Erweiterung für die Klassen 5 und 6 ist notwendig und soll für das Schuljahr 08/09 eingerichtet werden. Es ist anzustreben, dass zumindest eine Schule im Stadtgebiet vollständig zur Ganztagesschule ausgebaut wird, so dass die Eltern die Wahlfreiheit haben, ihrem Kind die Vorteile einer Schule dieses neuen Typus zukommen zulassen: Begründung:
  • 1. Ganztagesschulen gehört die Zukunft, denn Ganztagesschulen haben mehr Zeit für die Schülerinnen und Schüler: Mehr Zeit zum Fördern, mehr Zeit für die individuellen Interes-sen und Neigungen, mehr Zeit, um eine lebendige Schule sein zu können.
  • 2. Das Nebeneinander von Ganztagesklassen und Regelklassen in einem Schulhaus zwingt dieses Stundenraster aber auch den Ganztagesklassen auf und verhindert häufig eine gute Rhythmisierung. Zusätzlich entstehen durch das Nebeneinander beider Schultypen unnötige Reibungsverluste. Nicht selten fühlen sich Schüler und Schülerinnen benachteiligt oder bevorzugt, weil sie im anderen Schultyp unterrichtet werden.
  • 3. Eine gute Ganztagesschule muss daher eine Schule sein, in der alle Schülerinnen und Schüler ganztägig unterrichtet und betreut werden. Ganztageszüge in einer Regelschule können nur kurzfristige Übergangslösungen darstellen. Die Gefahr ist groß, dass durch dieses Nebeneinander die Idee der Ganztagesschule Stück für Stück entwertet wird.
Die SPD unterstützt weiterhin alle bildenden Einrichtungen, einschl. Städt. Sing- und Mu-sikschule, Berufsfachschulen, Berufsschulen, Realschule und Gymnasium. - Jahnschule:
  • nachdem ein Raum für die Geräte angebaut wurde, reicht die Einfach -Turnhalle vorerst aus
  • Verkehrliche Erschließung von Norden anstreben!
  • Ganztagesbetreuung richtig, Kosten bleiben aber bei der Stadt hängen!
  • Sollte zur Ganztagesschule weiterentwickelt werden
-Pestalozzischule: Der Bau einer Pausenhalle und Musiksaal für die Berufsfachschule für Musik ist erfolgt. Das Gebäude der Berufsfachschule für Musik wird für ca. 600.000, -- € an den Bezirk verkauft, das Geld zweckgebunden für den Turnhallenbau eingesetzt!
  • Die Generalsanierung mit 6,7 Mio. Euro für das Schulgebäude ist durch den Stadtrat beschlossen worden und soll 2010 -2012 ausgeführt werden
  • Der Neubau einer 2-fach Turnhalle und Hartplatz ( Kosten ca. 3,2 Mio. Euro ) auf dem vorderen Sportplatz ist im Jahre 2008/2009 geplant. Dadurch wird der hintere Sportplatz frei für eine evtl. Wohnbebauung, allerdings sollte das Konzept Grebe beachtet werden, das die Rosenbachaue als durchgängigen Grünbereich mit Geh- und Radweg vorsieht!
  • Die verkehrliche Situation mit Schulbus / Eltern - Pkw`s in der Konrad-Meier-Straße ist zu überdenken; sind Bushaltebuchten möglich oder notwendig?
  • Ausweisung von Parkplätzen für Besucher notwendig
  • Einführung der Ganztagesbetreuung zwar richtig, aber die Kosten sollten nicht vom Freistaat Bayern auf die Kommunen abgewälzt werden!
- Krötenseeschule Die Sanierung der Laufbahn und der 1. Schritt der Dachsanierung ist im Jahre 2001 bereits erfolgt.
  • Weitere Dachsanierung muss folgen
  • Unterstützung der Lehrer bei der Integrationsarbeit der Übersiedlerkinder wo immer es möglich ist!
  • Ganztagesbetreuung richtig, allerdings zahlt die Stadt drauf, da die Kosten nicht vom Freistaat übernommen werden!!
- Berufsschule
  • Erhalt des Standorts ist wichtig
  • Einzügigkeit der Klassen ist ausreichend, keine Kompetenzzentren, da dadurch Schüler nur unnötig weit und lange fahren müssen!
-Städt. Sing- und Musikschule
  • Der Erhalt ist unbestritten, allerdings sollte versucht werden, das jährliche Defizit auf max. 250.000, -- Euro / Jahr zu reduzieren, z.Zt. sind es noch 270.000, -- €!
  • Die Neubesetzung der Leiterstelle war richtig und notwendig, um das Niveau der Schule zu halten
Verbesserung der Radwege zu den Schulen und Einführung einer preiswerten Schülerfahrkarte für die Busse wäre enorm wichtig Kindergärten / Kindergrippen Jeder Kindergartenplatz kostet der Kommune zwischen 1000 und 2000 Euro pro Jahr. Insgesamt wendet die Stadt für alle Kinderbetreuungseinrichtungen ca. 0,9 Mio. Euro im Jahr auf. Der Versorgungsgrad bei Kindergartenplätzen liegt in Sulzbach-Rosenberg bei 95 %. Wir wollen dieses gute Angebot erhalten und noch verbessern.
  • Es besteht vermehrt ein Bedarf für Kindertagesstätten, in denen Kinder ab 2 Jahren und Schulkinder untergebracht werden könne, also Krippen- und Hortplätze. Bisher gibt es diese Form der Kindertagesstätten in der Schulkinderbetreuung am St.- Anna-Kindergarten, An der Point gibt’s eine Krabbelgruppe und die Elterninitiative bietet
  • Krabbelgruppen und Hausaufgabenhilfe an. Allerdings sind diese Angebote nicht be-darfsdeckend.
Deshalb schlägt die SPD vor: Familientreff: Einrichtung einer Krabbelgruppe mit 12 Kindern anstreben und durch die Stadt mit 20.000, -- € / Jahr bezuschussen!
  • Bei Rückgang der Anzahl der KG-Kinder müssen neue Betreuungskonzepte angeboten werden, wobei nicht jeder KG alles machen soll, sondern in Absprache mit den anderen KG bestimmte Betreuungskonzepte anbietet: z.B. Krabbelgruppe, Hortgruppe u.a.
  • Spezielle Sprachbetreuung der Aus- und Übersiedlerkinder notwendig, hier ist der Freistaat Bayern gefordert, auch finanziell tätig zu werden!
  • Die Neuordnung der Kindergartenfinanzierung geht in diese Richtung :
- flexiblere Öffnungszeiten - Aufnahme von Zweijährigen und Schulkindern - Möglichkeit zur Mittagsverpflegung. - mehr Integration behindernder und ausländischer Kinder Hort Ein eigener städtischer Kinderhort ist nicht mehr notwendig, dieses Betreuungsangebot soll schrittweise in freie Kapazitäten von KG integriert werden
  • KG St. Anna als Hort für die Pestalozzischule
  • KG Am Meierfeld als Hort für die Jahnschule
  • Städtischer KG An der Point als Reserve
Doch die Finanzierung soll auf Träger, Kommunen und Eltern abgewälzt werden, deshalb fordert die SPD: Eine finanzielle Förderung durch den Staat ist unverzichtbar!