SPD Sulzbach-Rosenberg

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Stadt Sulzbach-Rosenberg

 

KommunalpolitikEinwohneramt Sulzbach-Rosenberg in neuem Licht - und das mit weniger Stromkosten

Die Umrüstung des Einwohnermeldeamts auf LED-Leuchtmittel hat sich schon nach knapp einem Dreivierteljahr amortisiert: Mit diesem Resümee beeindruckte der städtische Elektrotechnikermeister und kommunale Energiewirt Roland Segerer die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion bei einem Besuch im Haus für Bürgerdienste.

Veröffentlicht am 23.07.2021

 

BundespolitikGute Gründe, SPD zu wählen!

Einige von Euch haben es wahrscheinlich schon oft gehört …

...die SPD IST SCHULD!!!

Wir als SPD-Ortsverein sagen: Ja, das stimmt – und wir sind gerne schuld! :) Denn eine Politik, die Millionen Menschen hilft und helfen wird, ist halt einfach richtig.

#SozialPolitikFürDich @olafscholz @spdde @bayernspd

 

Veröffentlicht am 11.07.2021

 

BundespolitikBundestagswahl 2021: SPD wählen!

Am 26. September 2021 finden die Bundestagswahlen 2021 statt.

Die SPD hat mit Olaf Scholz nicht nur den kompetentesten und erfahrensden Kanzlerkandidaten, sondern auch ein Programm, das die Sorgen und Nöte der Menschen aufnimmt und sie bei dem ökologisch notwendigem Umbau der Gesellschaft mitnimmt, um einerseits dem Klimawandel Einhalt zu gebieten, andererseits aber auch die Voraussetzungen schafft, um vernünftig leben, wohnen und arbeiten zu können! Und dies bei anständigen Löhnen und bezahlbaren Mieten!

Mehr zum

ZUKUNFTS-PROGRAMM.FÜR DEUTSCHLAND.FÜR DICH.

unter

  http://www.spd.de/zukunftsprogramm/

Die SPD hat in der Koalition mit der CDU/CSU viel für die Menschen in diesem Land erreicht, nur wird das leider zu wenig von den Menschen...

 

Veröffentlicht am 10.06.2021

 

KommunalpolitikSPD-Fraktion ehrt Michael Göth und Hildegard Geismann für 25-jährige Arbeit im Sulzbach-Rosenberger Stadtrat

Bild Petra Hartl

Vor der Stadtratssitzung ehrte SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Bender laut Presseinfo Dritte Bürgermeisterin Hildegard Geismann und Ersten Bürgermeister Michael Göth für 25 Jahre Wirken im Stadtparlament.

Veröffentlicht am 25.05.2021

 

KommunalpolitikHaushalt 2021: Große Investitionen erfordern neue Kredite!

Haushaltsberatung der Stadt Sulzbach-Rosenberg am 18. Mai 2021, Stellungnahme  durch Joachim Bender, SPD-Fraktionsvorsitzender:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit 31.12.2013 konnten die haushaltlichen Schulden von 53,6 auf 41,6 Mio.= 12 Mio!! abgebaut werden, jetzt erhöht sich der Schuldenstand leider wieder.

Die vorgeschriebene Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt kann zwar im Haushalt 2021 erreicht werden, aber nach Jahren ohne Neuverschuldung ist, Coronabedingt, eine Neuverschuldung in Höhe von 4,9 Mio. notwendig.

In diesem Jahr wird ein Überschuss im Verwaltungshaushalt in Höhe von ca. 2,5 Mio. Euro erwirtschaftet. Damit kann die ordentliche Tilgung der bestehenden Altkredite in Höhe von 2.4 Mio. Euro geleistet werden.

Damit steht nur eine „Freie Finanzspanne“ von 86 Tausend Euro zur Mitfinanzierung der Investitionen des Vermögenshaushaltes zur Verfügung, wo in diesem Jahr 10,2 Mio. (Vorjahr 7,3 Mio.) Euro an Investitionen in die Zukunft der Stadt erfolgen! Mit dem Erwerb von Anlagegütern und Grundstücken sind es insgesamt 14,1 Mio. Euro. Zusammen mit den Haushaltsresten sind es 25 Millionen.

Das alles geht aber nur mit einer neuen Schuldenaufnahme.

Veröffentlicht am 24.05.2021

 

Kommunalpolitik"Laut zum 1. Mai, denn Solidarität ist Zukunft!"

Aufruf des  SPD AfA Unterbezirks Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Die SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Amberg-Sulzbach-Neumarkt steht auch in diesem Jahr wieder Seit an Seit mit den Gewerkschaften. Leider findet auch der 1.Mai 2021 im Zeichen der Corona-Pandemie statt: viele Menschen sind in Kurzarbeit, viele sorgen sich um ihre Arbeitsplätze oder die Zukunft ihrer Kinder, andere spüren Entgrenzung von Arbeit, Isolation, Kontrolle und Mehrbelastungen im Homeoffice. Andere setzen sich Ansteckungsrisiken am Arbeitsplatz oder auf dem Weg dorthin aus.

Vor allem Frauen spüren neue Mehrfachbelastungen und den Rückfall in alte Rollenbilder.

Veröffentlicht am 05.05.2021

 

KommunalpolitikGedanken zum 1. Mai

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitleser!

Auch in einer Zeit, die von uns allen sehr viel abverlangt, hat der 1. Mai als „Tag der Arbeit“ seine Bedeutung beibehalten und sogar noch an Inhalt und Wichtigkeit gewonnen.
In einer Zeit, in der viele Menschen um ihren Arbeitsplatz bangen müssen, in der Kurzarbeit oder Home-Office das Arbeitsleben drastisch verändert haben und in der unser Gesundheitssystem extrem herausgefordert ist, bestimmen unklare Zukunftsperspektiven und Einschränkungen der demokratischen Freiheitsrechte unser Tagesabläufe.

Freiwilliges oder notwendigerweise erzwungenes Daheimbleiben ohne direktes Wissen wie und wie lange das Alles dauern wird, macht die Regierungsarbeit, gelebte Solidarität sowie viele lieb gewonnenen Gewohnheiten schwieriger mitunter sogar unmöglich.
Da tröstet es wenig, dass es uns in Deutschland noch vergleichsweise gut geht. Denn auch hier muss der Staat den Balanceakt meistern und einerseits Mitbürgerinnen und Mitbürgern, hilfesuchenden Alleinstehenden und andererseits den Bedürfnissen ganzer Wirtschaftszweige gerecht werden.

Veröffentlicht am 01.05.2021

 

KommunalpolitikZweier-Lösung für Beachvolleyball

Beachvolleyballfelder gehören zu den wiederkehrenden Themen im Sulzbach-Rosenberger Stadtrat, aber Vorschläge dazu landeten bisher bestenfalls in der Schublade. Jetzt könnten daraus zwei früher angedachte Standorte hervorgeholt werden. Der Drang nach Bewegung ist wahrscheinlich die eine Seite der Medaille, die andere fällt sicher unter die Rubrik „Wie steigere ich die innerstädtische Attraktivität?“

Beachvolleyballfelder zählen auch in Sulzbach-Rosenberg zu beliebten Arealen für den Freizeitsport, gelten gemeinhin auch als Treffpunkt für Gleichgesinnte.

Veröffentlicht am 19.04.2021

 

Kommunalpolitik45000 Euro für den Matsch: Debatte über teure Spielplatz-Erweiterung

Gute Nachrichten für Kinder, schlechte für den städtischen Geldsäckel: Die Spielplätze im Bürgerpark sollen um eine Seilbahn und eine Matschanlage erweitert werden – für 45000 Euro. Bedenken gibt es wegen Vogelkot und möglichen Keimen im Wasser.

Schon in der Februar-Sitzung des Stadtrates hat sich die SPD-Fraktion dafür stark gemacht, die beiden Spielplätze im Sulzbacher Stadtpark zu erweitern. Der Kinderspielplatz auf der Wiese gegenüber dem Bahnhof soll für 20000 Euro eine neue Seilbahn bekommen, so der Antrag der Sozialdemokraten.
Für den Kleinkinderspielplatz an der Neumarkter Straße wiederum lautet der Vorschlag, eine Matschanlage mit Pumpe zu installieren.

Veröffentlicht am 13.04.2021

 

KommunalpolitikSparkassenplatz in Sulzbach: SPD sorgt sich um Sicherheit der Fußgänger

Der Pflasterbereich vor der Sparkasse in Sulzbach ist kein Gehweg, sondern ein „Schrammbord“. Die SPD-Fraktion im Stadtrat fordert deshalb mehr Schutz für Fußgänger.

Viele Bürger verwechseln das gepflasterte "Schrammbord" vor der Stützmauer am Sparkassenplatz in Sulzbach mit einem Gehweg - das ist er aber nicht. Deswegen darf dort laut Stadtverwaltung auch kein Handlauf für Fußgänger angebracht werden.

Veröffentlicht am 08.04.2021

 

KommunalpolitikMatschanlage und Seilbahn für zwei Sulzbach-Rosenberger Spielplätze

Zu einer familienfreundlichen Stadt gehören auch Spielplätze. Darüber gibt es im Stadtrat keinen Zweifel. Von Zeit zu Zeit kommt dieses Thema deshalb im Rathaus immer mal wieder auf die Tagesordnung. So wird es auch am nächsten Dienstag sein, wenn es unter Tagesordnungspunkt 4 um Ergänzungen für die beiden Spielplätze im Bürgerpark geht.

Leider haben die anderen Parteien im Stadtrat den Vorschlägen der SPD nicht zugestimmt. Schade!

Veröffentlicht am 21.03.2021

 

KommunalpolitikIn die Jahre gekommen: SPD will städtebaulichen Ideenwettbewerb für die vordere Altstadt

Nach Auffassung der SPD würde der vorderen Altstadt ein städtebaulicher Ideenwettbewerb gut tun.

Mit einer Art Verjüngungskur will die SPD der vorderen Altstadt in Sulzbach-Rosenberg auf die Sprünge helfen. Dazu gibt es eine Kernidee.

Die Gestaltung der Altstadt rückt auch im Stadtrat immer mehr in den Fokus. Schon alleine durch das von Patrick Fröhlich (CSU) wieder ins Spiel gebrachte Isek-Konzept würden viele Möglichkeiten auf die Altstadt abzielen.

Auch die SPD-Stadtratsfraktion brachte sich nun zu diesem Thema in der vergangenen Sitzung ein, in dem sie zur Belebung und Attraktivitätssteigerung einen städtebaulichen Ideenwettbewerb für die vordere Altstadt beantragte.

Veröffentlicht am 16.03.2021

 

KommunalpolitikForderung zum Internationalen Frauentag: "Mehr Frauen in Führungspositionen"

Internationaler Frauentag 2019 zu Gunsten Filipa

SPD-Frauen Sulzbach-Rosenberg erinnern an den Internationalen Frauentag.

„Bereits zum zweiten Mal fällt unsere traditionelle Frauentags Feier den aktuellen Coronabestimmungen zum Opfer. Ausgerechnet dieses Jahr wäre es der 110. Internationale Frauentag gewesen, zu dem wir gerne wieder alle Sulzbach-RosenbergerInnen eingeladen hätten“, so Renate Dümmler,1. Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF).

Veröffentlicht am 06.03.2021

 

KommunalpolitikSPD bedankt sich bei den Pflegekräften der Sozialstation!

Bettina Moser und Katharina Rösel (4.u 5.v.links) überbringen kleine Geschenke an die Pflegekräfte

Der SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg bedankte sich bei den Pflegekräften der ökomenischen Sozialstation für ihren unermüdlichen Einsatz in der ambulanten Pflege.

Der Anlass für den Besuch liege laut der Ortsvereinsvorsitzenden, Bettina Moser, darin, dass gerade auch diese Berufsgruppe immer wieder vergessen werde, bzw. bei den systemrelevanten Berufen nicht genannt werde.

Brigitte Riederer, die Pflegedienstleitung, betonte, wie sehr sie sich darüber freue, dass nun auch an sie und ihre KollegInnen gedacht werde.

Veröffentlicht am 28.02.2021

 

KommunalpolitikSPD setzt Wahlprogramm um: Mehr Geld für bauwillige Familien!

Baugebiete in Sulzbach-Rosenberg voll: Mehr Anreiz für die Altbau-Nutzung

Die Ausweisung von neuen Baugebieten und die Beseitigung von Leerständen bleiben für Kommunen immer große Themen. Hans-Jürgen Strehl, Leiter des Sulzbach-Rosenberger Referats für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften, hat diese Posten nach eigenen Angaben immer ganz oben auf seiner Agenda stehen. „Wir planen deshalb gerade an einem neuen Baugebiet, zu dem ich wegen der Grundstücksfragen aber noch keine Angaben machen kann“, sagt Strehl, der dabei auch auf vorgegebene Erweiterungsmöglichkeiten nach dem Flächennutzungsplan verweist.

Veröffentlicht am 18.02.2021

 

KommunalpolitikAnsprache des Ersten Bürgermeisters Michael Göth zum Jahr 2021

Da heuer kein Neujahrsempfang stattfinden kann, hält Erster Bürgermeister Michael Göth seine traditionelle Ansprache zum Neujahrsempfang digital und gibt einen Überblick über die Projekte im letzten und im neuen Jahr.

 Unter nachstehendem Download-Link können Sie das Video aufrufen.

Download 

Veröffentlicht am 11.02.2021

 

KommunalpolitikLetzte Station der "Danke-Tour": THW

Dr. Armin Rüger und Dieter Pilhofer waren heute für den SPD-Ortsverein nochmal unterwegs im Rahmen der Danke-Aktion. Heute stand das THW auf dem Plan. Sie wurden vom stellvertretenden Ortsbeauftragten Harald Enßner und vom Gruppenführer der Fachgruppe Ortung Horst Ott sehr freundlich empfangen. Ihr Mitbringsel - Dankeschreiben und zwei Kasten „Löschmittel“ - wurde mit Freude und Dank entgegen genommen.

Veröffentlicht am 09.01.2021

 

KommunalpolitikKommunale Verdienstmedaille in Bronze für Joachim Bender

Glückwünsche der SPD zur Kommunalen Verdienstmedaille

Nach 30 Jahren im Stadtrat erfährt der SPD-Politiker Joachim Bender eine Ehrung durch Innenminister Joachim Herrmann.

Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Joachim Bender, hat durch den bayerischen Staatsminister des Inneren, für Sport und Integration, Joachim Herrmann, die Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung in Bronze verliehen bekommen.

Eine persönliche Übergabe kam wegen der Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus nicht zustande. Landrat Richard Reisinger leitete die Verleihungsurkunde mit einem persönlichen Anschreiben weiter. Die SPD-Stadtratsfraktion gratulierte ihrem Vorsitzenden vor dem Rathaus.

 

Veröffentlicht am 04.01.2021

 

KommunalpolitikDie "Dankeschön-Tour" der SPD geht weiter

Heute waren die Post, Gärtnerei, Stadtwerke, Bauhof und der Wertstoffhof Sulzbach dran, die für ihre auch in Coronazeiten stets zuverlässige Arbeit mit kleinen Aufmerksamkeiten bedacht wurden.

Bei der Post überreichten 3. Bürgermeisterin Hildegard Geismann und stellv. OV-Vorsitzender Dr. Thomas Steiner an den Leiter der Postdienststelle, Herrn Manfred Mederer, 40 Brezen, während OV-Vorsitzende Bettina Moser und Vorstandsmitglied Anja Pilhöfer Bierkästen bei den Stadtwerken, der Gärtnerei und dem Bauhof vorbeibrachten.

Veröffentlicht am 30.12.2020

 

KommunalpolitikDANKE für euere ARBEIT in dieser schwierigen ZEIT

Der SPD Ortsverein Sulzbach-Rosenberg bedankt sich heute, stellvertretend für alle Berufsgruppen, die auch sehr unter der Corona Pandemie leiden und immer da sind, bei den Busfahrer/innen des Reisebüro Bruckner mit einem selbstgebastelten Schutzengel und ein bisschen Schokolade.